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Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 3: Landesjagdgesetz hat sich in der Praxis bewährt

Anlässlich der zweiten Lesung zur Novellierung des Landesjagdgesetzes erklärte der jagdpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hartmut Hamerich:„Das Landesjagdgesetz hat sich in der Praxis bewährt. Auch aufgrund der Föderalismusreform auf Bundesebene seien jedoch einige kleinere Änderungen erforderlich gewesen.“Als Schwerpunkte nannte Hamerich:-Bleihaltige MunitionAuch Aufgrund der Anhörung im…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Die Landesregierung beschreitet den richtigen Weg!

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat den heute (24. Januar 2012) von Wirtschaftsminister Jost de Jager und Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug im Rahmen der Landespressekonferenz vorgestellten Bundesratsantrag zum Bildungsföderalismus begrüßt: „Der Ansatz der Landesregierung, bei einer Erarbeitung bundeseinheitlicher Mindeststandards im Bildungsbereich auch Finanzierungsprogramme aufzulegen,…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Broschüre macht Klimawandel für Schleswig-Holstein begreifbar

„Auch für Schleswig-Holstein ist der Klimawandel nicht mehr abstrakt in weiter Ferne - es ist besser einen Fahrplan zu haben als dem Zug hinterher zu laufen“, mit diesen Worten begrüßte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, die heute (24. Januar 2012) vorgestellte Broschüre der Landesregierung „Fahrplan Anpassung an den Klimawandel“.Es sei sehr zu begrüßen,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Polizeibeamte im Einsatz bestmöglich ausstatten

Zur Bereitstellung ballistischer Schutzschilder für die Funkstreifenwagen erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Die Ausstattung der Polizei in Schleswig-Holstein mit Schutzschilden ist ein weiterer wichtiger Beitrag zur Verstärkung der Eigensicherung der Beamten und der Sachausstattung der Polizei. Die Schutzschilde lösen die alten Schutzwesten ab. Polizeibeamte sind…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Darstellung, dass der Steuerzahler durch die Neubewertung des Aktienkurses eine Milliarde Euro verlieren würde, ist nicht zutreffend

Zur heutigen (19. Januar 2012) Presseberichterstattung über die Neubewertung der HSH Nordbank und daraus resultierenden Verlusten für den Steuerzahler erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Darstellung, dass der Steuerzahler durch die Neubewertung des Aktienkurses eine Milliarde Euro verlieren würde, ist nicht zutreffend.“Die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg…
CDU-Fraktion

CDU und FDP für Wirtschaftlichkeitsuntersuchung über die Erhebung von Entgelten für landeseigene und angemietete Einstellplätze

CDU und FDP haben in die heutige (19. Januar 2012) Sitzung des Finanzausschusses einen Antrag eingebracht, mit dem die Landesregierung gebeten wird, bis Ende September 2012 eine Wirtschaftlichkeitsberechnung über die Erhebung von Entgelten für landeseigene und vom Land angemietete Einstellplätze für Kraftfahrzeuge vorzulegen: „Wir brauchen eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, die bauordnungsrechtliche…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Gedenkstätten sind für die Vermittlung des historischen Verständnisses unverzichtbar

Zum heute (19. Januar 2012) vorgestellten Stand der Gedenkstättenarbeit der Landesregierung erklärte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wilfried Wengler, in Kiel:„Die Vermittlung des historischen Verständnisses und daraus gewonnener Erkenntnisse ist eine Pflicht gegenüber kommenden Generationen. Auch nachfolgende Generationen sollen die Diktatur des…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Kongress setzt die Gesundheitsinitiative Schleswig-Holsteins fort

Sperrfrist 17.00 UhrZu dem heute (18. Januar 2012) beginnenden Kongress „Vernetzte Gesundheit“ in Kiel erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Mit diesem Kongress greift Schleswig-Holstein die wesentlichen Punkte der aktuellen gesundheitspolitische Diskussion auf. Bereits im Pre-Workshop für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte besteht die Möglichkeit des…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

EU-Hygieneverordnung für Tagesmütter/Tagesväter kein Problem!

Im Hinblick auf die aktuelle Diskussion zur EU-Hygieneverordnung für Tagesmütter und Tagesväter erklärte die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Seit 2006 sorgt die EU-Lebensmittel-Hygieneverordnung für einheitliche Standards in ganz Europa. Laut EU-Kommission ist von dieser Verordnung ausgenommen, wer nur gelegentlich oder in kleinem Maße Lebensmittel zubereitet…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Die Kritik der Opposition geht mal wieder an der Sache vorbei!

Die regional zuständigen CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Petra Nicolaisen haben die heutige (18. Januar 2011) Oppositionskritik an der Ausführung des Baus der L 192 als ÖPP-Projekt (Öffentlich-Private Partnerschaft) zurückgewiesen: „Richtig ist, dass wir der Bauausführung als ÖPP-Projekt die Sanierung und Verbreiterung der schlimmsten Buckelpiste in den Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg…

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