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Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge ist ein richtiges Signal

Zu dem heute (08. Februar 2012) vom Justizministerium angeordneten Abschiebestopp für die in Schleswig-Holstein lebenden Syrerinnen und Syrer erklärt die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow: Der Abschiebestopp für die 132 in Schleswig-Holstein lebenden Syrerinnen und Syrer durch den Justizminister ist ein richtiges Signal der Humanität.Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt es…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Endlich hat die FDP das eigentliche Problem erkannt!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heutige (07. Februar 2012) Medienberichte über eine anstehende Entscheidung in der FDP-Fraktion zur Problematik des Unterrichtsausfalls an Schleswig-Holsteins Schulen begrüßt: „Es sieht so aus, als ob auch in der FDP das eigentliche Problem an Schleswig-Holsteins Schulen endlich zur Kenntnis genommen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Jahresabschluss 2011 gibt Koalitionspolitik Recht

Zum heute (7. Februar) von Finanzminister Wiegard vorgelegten Jahresabschluss 2011 erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch MdL:„Der von der Landesregierung vorgelegte Jahresabschluss für das Jahr 2011 bestätigt die erfolgreiche Politik des Finanzministers und der Regierungsfraktionen.“Oberstes Ziel der…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Wir begrüßen die Entscheidung des Investors!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, und die regional zuständige Abgeordnete Katja Rathje-Hoffmann, haben die heute (07. Februar 2012) bekannt gewordene Entscheidung des Beiersdorf-Konzerns, den neuen Unternehmenssitz des Tochterunternehmes Tesa in Norderstedt zu bauen, begrüßt: „Das ist eine gute Nachricht für Schleswig-Holstein,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Ein guter Tag für unser Land. Hindernisse bei Infrastrukturprojekten A20 und A21 sind ausgeräumt

Der verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, erklärte heute (02. Februar 2012) zum Bau der A20 und der A21:„Allen Unkenrufen zum Trotz ist die Finanzierung zweier Autobahnabschnitte der A20 von Wittenborn nach Weede und von Hohenfelde nach Sommerland gesichert.“Dem Bau der A20 bis zur westlichen Elb-Querung bei Glücksstadt stehe nun nichts mehr im Wege.…
CDU-Fraktion

„Gründe für Ablehnung des Steuerabkommens mit der Schweiz durch die Opposition bleiben schleierhaft“

Zur Zustimmung des Finanzausschusses zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Steuerabkommen mit der Schweiz zustimmen“, Drucksache 17/2115 (neu), erklärten die finanzpolitischen Sprecher von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch und Katharina Loedige: „Der Finanzausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum ausgehandelten…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Diskussion zum Sicherstellungszuschlag versachlichen

Zur geplanten engeren Zusammenarbeit zwischen dem Klinikum Nordfriesland und dem Westküstenklinikum erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, heute (2. Februar 2012) heute in Kiel:„Es ist zu begrüßen, dass Nordfriesland und Dithmarschen die Synergieeffekte durch Kooperationen in der stationären Krankenversorgung nutzen wollen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Weiterer Impuls für mehr Kooperation

Zum heute von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten Gutachten des „Lorenz-von-Stein-Instituts“ der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, zur besseren Kooperation zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein erklärte Markus Matthießen, Obmann der CDU-Fraktion in der Enquetekommission „Norddeutsche Kooperation“:„Das gut 150 Seiten starke Gutachten unterstützt in seiner fachlichen Expertise den…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Null Toleranz gegen organisierte Kriminalität!

Der Innenexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Dr. Michael von Abercron, hat heute (31. Januar 2012) das von Innenminister Klaus Schlie ausgesprochene Verbot für den „Hells Angels MC Charter Kiel“ begrüßt: „Organisierte Kriminalität und Parallelgesellschaften dürfen in einem Rechtsstaat nicht geduldet werden. Wenn die Erkenntnisse der Ordnungsbehörden wie auch hier für ein Verbot…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Mit dem innovativen Grünen Wirtschaftswachstum im Jahr 2005 hatten wir 70.000 Arbeitslose mehr, Herr Habeck!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die Kritik seines Grünen Kollegen Robert Habeck an der Wirtschaftspolitik der CDU-geführten Landesregierung zurück gewiesen:„Wir haben heute 70.132 Arbeitslose weniger, als zum Ende Grüner Regierungsbeteiligung im Januar 2005. Wir hatten im November 2011 etwa 90.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr, als…

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