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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

CDU-Landtagsfraktion begrüßt Nominierung von Joachim Gauck

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die Nominierung von Joachim Gauck als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten begrüßt: „Joachim Gauck betont aus seinem persönlichen Erleben heraus den Wert der Freiheit und der Demokratie wie kaum ein anderer in der Bundesrepublik Deutschland. Es kann uns allen nur gut tun, wenn ein Bundespräsident uns die…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Bahngipfel Erfolg für Schleswig-Holstein

Der Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, begrüßt die heutige (17. Februar 2012) Investitionszusagen als Ergebnis des „Bahngipfels“ des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Rüdiger Grube:„In Schleswig-Holstein fahren täglich 150.000 Menschen mit dem Zug. Ein leistungsfähiges Bahnnetz ist Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung in…
CDU-Fraktion

Weg frei für mehr Freiheit vor Ort!

Nach achtmonatiger Arbeit am Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes (Drucksache 17/1600) ist im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags die Beschlussempfehlung über den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zum Straßenausbaubeitragsrecht gefasst worden. Mit den Stimmen von CDU und FDP wird dem Landtag empfohlen, das Gesetz in der kommenden Plenartagung zu…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

CDU-geführte Landesregierung gestaltet die Energiewende

Anlässlich der heute (16. Februar 2012) vorgestellten Jahresbilanz der Windenergie sagte der energiepolitische Sprecher der CDU, Jens-Christian Magnussen: „Die Jahresbilanz der Windenergie zeigt, dass wir in Schleswig-Holstein auf dem richtigen Weg sind.“Laut dem BWE wurden 2011 im Land 131 Windenergienanlagen mit insgesamt 309 Megawatt (MW) neu installiert und Dithmarschen ist Spitzenreiter beim Repowering.…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Der Nord-SPD geht Lieblingspartei vor Lieblingsland!

Mit Bedauern hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, zur Kenntnis genommen, dass die SPD in Schleswig-Holstein und Hamburg offenkundig bereit ist, den in der Enquête Kommission „Norddeutsche Zusammenarbeit“ überparteilich auf den Weg gebrachten langfristigen und sachorientierten Prozess hin zur verstärkten Kooperation der…
CDU-Fraktion

Nordstaat-Phantasien auf dem Boden der Tatsachen gelandet!

Anlässlich der Vorstellung des Abschlussberichtes der Enquête-Kommission Norddeutsche Zusammenarbeit haben die Obleute von CDU und FDP, Markus Matthießen und Ingrid Brand-Hückstädt, heute (14. Februar 2012) ein konstruktiv-kritisches Fazit gezogen: Die Fraktionen von CDU und FDP haben die insbesondere von Bündnis 90/Die Grünen gewünschte Einsetzung der Enquetekommission von Beginn an kritisch gesehen. Als…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Gut angelegte Investitionen in die Zukunft

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die für den Bereich Küstenschutz zuständige Sprecherin Barbara Ostmeier die heutige (14.Februar 2012) Vorlage des Entwurfs für einen neuen Generalplan Küstenschutz durch die zuständige Ministerin Dr. Juliane Rumpf.„Gut zehn Jahre nach der letzten Überarbeitung und fünfzig Jahre nach der Sturmflutkatastrophe von 1962 wird die Fortschreibung notwendig. Dass die Deiche…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Ag Medien der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU/CSU für offenen Dialog über ACTA

Im Anschluß an die Tagung der AG Medien der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 13. Februar 2012 in Berlin, erklärte deren Vorsitzender, Dr. Christian von Boetticher:In einem Gespräch mit Frau Kirsten Niehuus, der Geschäftführerin des Medienboards Berlin-Brandenburg, informierten sich die medienpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen über den Stand der deutschen Filmförderung. Debattiert wurde auch…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

„Eine Pflege-WG ist kein Sparmodell“

Priorität bei Pflege-WGs muss sein, dass eine solche Wohngemeinschaft von allen Beteiligten gewünscht wird und individuelle Betreuung gewährleistet ist. Harmonisches Zusammenleben in selbst organisierten Wohngruppen kann es nur dann geben, wenn Sympathie und Respekt im Umgang miteinander bestehen.„Wer in einer Pflege-WG primär ein Sparmodell sieht, ist auf dem Holzweg“, so Ursula…
CDU-Fraktion

Koalition setzt auf Partnerschaft und Kooperation

Zum von der Koalition eingebrachten Gesetzentwurf zur Entwicklung der medizinischen Versorgungsstrukturen im Land erklären die gesundheitspolitischen Sprecherinnen Ursula Sassen (CDU) und Anita Klahn (FDP): „Die Sicherstellung einer flächendeckenden, bedarfsgerechten medizinischen Versorgung ist ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen dieser Koalition“, so Ursula Sassen. Schleswig-Holstein nutze mit dem…

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