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Daniel Günther

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt Einigung zwischen Universitäten und UKSH

Für die CDU-Fraktion hat deren hochschulpolitischer Sprecher Daniel Günther die Einigung zwischen den Universitäten Kiel und Lübeck und dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein auf ein Holding Modell begrüßt: „Wir haben dieses Konzept von Beginn an unterstützt, und tun dieses auch weiterhin. Diese Unterstützung ist verbunden mit der Freude, dass die anderen Fraktionen der Lösung mittlerweile auch…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Politischer Aktionismus hätte mehr gekostet und auch kein besseres Ergebnis erzielt

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die erzielte Verständigung über einen Erhalt der Kieler Sexualmedizin begrüßt: „Unser Vertrauen in die handelnden Personen von UKSH und Hochschulen hat sich ausgezahlt“, erklärte Günther heute (23. Februar 2012) in…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 49: Regelmäßige Zusammenarbeit statt kurzfristiger Wahlkampfmanöver

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Die Fraktionen von CDU und FDP haben die Einsetzung der Enquetekommission vor zwei Jahren kritisch gesehen, sie jedoch konstruktiv begleitet. Das Ansinnen nach mehr Kooperation im Norden stand dabei auch für die CDU- und FDP-Fraktionen außer Frage, denn es gibt Konflikte, die gelöst und Chancen, die ergriffen werden müssen. Auch der europäische Kontext macht…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 1: Wir geben mehr Geld in unsere Hochschulen

Zur Hochschulfinanzierung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther:„Die Landesmittel für die Hochschulen in unserem Lande sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Für die Hochschulen ist diese verlässliche Politik wichtig. Nicht hektischer Aktionismus wie von den Grünen propagiert ist hier angesagt, sondern eine solide Langfristplanung. Im Unterschied zu anderen…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 2: Der Grüne Vorschlag ist ungerecht!

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Ich finde es schon erstaunlich, dass die Grünen nach der Sitzung des Bildungsausschusses, in der der Minister ausführlich auf die Unzulänglichkeiten des grünen Gesetzentwurfes hingewiesen hat, diesen Gesetzentwurf und den dazugehörigen Antrag immer noch aufrecht erhalten. Auch die von Ihnen vorgeschlagenen Veränderungen sind nicht dazu geeignet, den…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 3: SPD-Vorschlag würde Kommunen in Hamburger Umland teuer zu stehen kommen!

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!2009 hat Hamburg das Gastschulabkommen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein aufgekündigt. Im Rahmen der dann folgenden Verhandlungen, die alles andere als einfach waren, haben wir uns hier im Parlament mehrfach mit diesem Thema beschäftigt.Aufgefallen ist dabei auch, dass die Gemeinden, deren Kinder in Hamburg zur Schule gehen, bisher keine…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 13+40:Verantwortungsvolle Finanzpolitik statt billiger Tricks zur Erhöhung der Schulden

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist alles nichts. Wenn die Kasse nicht stimmt, kann das Land nicht investieren. Es kann keine Bildungs- und auch keine Sozialpolitik mehr betreiben. Eine Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit ist nicht mehr möglich. Und Natur und Umwelt bleiben sich selbst überlassen.Wer also meint, es gebe einen Zielkonflikt zwischen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Die Antworten auf Ihre Fragen stehen im Konsolidierungsprogramm der Landesregierung

Auf die konkrete Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Robert Habeck, wie die Landesregierung in den nächsten Jahren den Abbau des strukturellen Defizits erreichen wolle, verweise ich auf das Konsolidierungsprogramm (Umdruck 17/3211 vom 05. Dezember 2011), Seite 20 bis 23 sowie die tabellarischen Übersichten in den Anlagen 1 und…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Der Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals ist entscheidend für die gesamte deutsche Wirtschaft

Angesichts der Berichterstattung im Flensburger Tageblatt von heute (21. Februar 2012) hat CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp auf die Bedeutung des Ausbaus des Nord-Ostsee-Kanals für die gesamte deutsche Wirtschaft hingewiesen.„Der Neubau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel kann nur ein erster Schritt sein. Ohne den Ausbau des NOK in Verbindung mit der Elbvertiefung wird die Konkurrenzfähigkeit der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Mehr Freiheit vor Ort – dies ist die Gestaltungsordnung der Zukunft

Als „nicht überzeugend“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die heutige (21. Februar 2012) Kritik des Städteverbandes und Landkreistages an der Flexibilisierung der Straßenausbaubeiträge zurückgewiesen.Die angeblich „fatale Signalwirkung für Haushaltskonsolidierung“ könne doch nur dort entstehen, wo nicht verantwortungsbewusst mit den Neuregelungen umgegangen…

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