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Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Stress und Schmerzen der Fohlen beim Chippen dürfen von angeblichen Tierfreunden nicht länger ausgeblendet werden!

Für die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßte deren agrarpolitischer Sprecher Heiner Rickers die Bundesratsinitiative der Landesregierung zum Erhalt des Schenkelbrandes bei Pferden als alternative Kennzeichnungsmethode:„Wissenschaftlich belegte Erkenntnisse kommen zu dem Ergebnis, dass das Chippen deutlich größere Schmerzen als der Schenkelbrand verursacht. Es ist bedauerlich, dass immer…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 6: Mehr Freiheit vor Ort

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Mehr Freiheit vor Ort! Das ist ein klarer Leitgedanke, mit dem die Koalition angetreten ist, den wir im Landesentwicklungsplan umgesetzt haben – und im Recht der Straßenausbaubeiträge setzen wir ihn weiter um. Die Kommunen sollen künftig selbst entscheiden dürfen, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben, oder nicht. Und wenn Sie dies tun, sollen sie sich zudem…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

CDU-Fraktion benennt Delegierte zur Bundesversammlung

Die Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (23. Februar 2012) Sitzung ihre Delegierten für die Bundesversammlung am 18. März 2012 benannt. Dieser Wahlvorschlag wird nun dem Landtag zugeleitet. Als Delegierte wurden benannt:Peter Harry CarstensenMinisterpräsident Jost de JagerCDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat, WirtschaftsministerTorsten GeerdtsLandtagspräsidentJohannes…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

zu TOP 30 und 54: Den Herausforderungen der Konversion begegnen

Die deutsche Einheit jährt sich in diesem Jahr zum 22. Mal. Es gibt keinen Eisernen Vorhang mehr und keine hochgerüsteten Armeen, die sich an der Innerdeutschen Grenze gegenüber stehen. Hieraus ergibt sich die nicht mehr so neue Erkenntnis, dass wir inzwischen eine veränderte Gefährdungslage haben und grundsätzlich weniger Militär benötigen.Die geplanten Schließungen und Reduzierungen von…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 11: Die flächendeckende arztliche Versorgung wird optimiert

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Am 1. Januar 2012 ist das GKV Versorgungsstrukturgesetz in Kraft getreten. Mehr als eineinhalb Jahre haben sich Bund und Länder mit dem Gesetzeswerk auseinandergesetzt.Schleswig-Holstein hat sich sowohl mit eigenen Anträgen als auch mit Unterstützung von Anträgen anderer Bundesländer eingebracht, um das Ziel der Sicherstellung einer flächendeckenden,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 7: Wir bleiben in Schleswig-Holstein Vorreiter: Notifiziertes, europarechtskonformes Glücksspielgesetz bleibt bestehen!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sagte zum Glücksspielaufhebungsgesetz der SPD: „ Die Regierungskoalition hat im vergangenen Jahr ein eigenes Glücksspielgesetz für Schleswig-Holstein beschlossen. Der Weg von CDU und FDP ist bis zum heutigen Tag der einzig richtige, weil europarechtskonforme Weg, den Glücksspielmarkt zu regulieren und einen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 57: Wir brauchen nicht mehr Platz, wir müssen die Kapatzitäten besser nutzen

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Zunächst einmal danke ich dem federführenden Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration für die Erstellung des Berichtes zum „Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt.“Fakt ist, dass die allgemeine Versorgung mit Frauenhausplätzen in Schleswig-Holstein nach wie vor weit über dem Bundesdurchschnitt liegt.Fakt ist aber auch, dass bedingt durch…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 26 + 41: Die CDU steht zu Lübeck-Blankensee, die SPD muss sich bekennen!

In seiner Landtagsrede hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, dazu aufgefordert, die Betreibergesellschaft in ihren Anstrengungen, Lübeck-Blankensee zur dritten Startbahn Hamburgs zu machen, zu unterstützen: „Die CDU will den Flughafen und steht uneingeschränkt zu den vertraglichen Verpflichtungen des Landes“, so Arp. Das solle die SPD in Schleswig-Holstein auf allen…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

zu TOP 19: Der schleswig-holsteinische Strafvollzug wird der besonderen Problemlage von Mädchen und Frauen gerecht

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Ich möchte zunächst der Landesregierung und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesregierung danken. Man sieht, dass mit der Erstellung der Großen Anfrage sehr viel Arbeit verbunden war, denn es wird praktisch einmal das gesamte Leben und der Tagesablauf eines Menschen – nur bezogen auf den Strafvollzug von Frauen und Mädchen – abgebildet. Über…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 46a: Der NOK-Ausbau ist von zentraler Bedeutung für Schleswig-Holstein

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen Debattenbeitrag auf die zentrale Bedeutung des Ausbaus des Nord-Ostsee-Kanals (NOK) für Schleswig-Holstein hingewiesen:„Der Bau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel sowie der geplante Ausbau der Ost-Strecke des NOK und die Fahrrinnenvertiefung der Elbe gehören für die CDU gemeinsam zu den wichtigsten…

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