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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Wir setzen weiter auf norddeutsche Kooperation!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat die Ergebnisse der heutigen (28. Februar 2012) gemeinsamen Sitzung der Kabinette der Hansestadt Hamburg und Schleswig-Holsteins begrüßt: „Ich begrüße, dass die Schleswig-Holsteinische Landesregierung mit ihrer Einladung zur gemeinsamen Kabinettssitzung dem Wunsch nach einer verbesserten Kooperation mit Hamburg Nachdruck verliehen hat. Insbesondere im Hinblick auf den…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Humanität definieren nicht allein die Grünen

Zur heutigen Presserklärung (27. Februar 2012) von Luise Amtsberg, Bündnis90/Die Grünen, erklärte die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow:„Ich weise für die CDU den Vorwurf mangelnder Humanität entschieden zurück. Humanität definiert sich nicht allein nach dem, was die Grünen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik für richtig und wünschenswert halten. Es…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Die A20 kommt!

Der verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, erklärte heute (27. Februar 2012) zum Bau der A20:„Die A20 kommt auf voller Länge! Es ist ein hervorragendes Signal an die deutsche Wirtschaft, dass die A20 als Ost-Westverbindung zwischen Polen und den Niederlanden mit der Anbindung an alle deutschen Seehäfen nun gebaut wird.“Es sei deshalb aus Sicht des…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 25, 28, 31, 33, 34, 36 und 37: Anträge der Oppositionsfraktionen summieren sich auf 78 Millionen Euro pro Jahr

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Wir beraten heute Morgen ein ganzes Sammelsurium von Anträgen der Opposition. Zunächst aber mal möchte ich dem Minister für seinen Bericht danken. Hat er doch deutlich gemacht, wie und wo die Landesregierung hier in Schleswig-Holstein wesentliche Schwerpunkte in der Bildungspolitik setzt.Und auch die Opposition scheint diese Arbeit zu schätzen. Das zeigen die…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 21: Entwicklungshilfe muss nicht zwangsläufig mit Geldzahlungen verbunden sein!

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Die Vereinten Nationen haben im Jahr 2000 die so genannten Millenniums-Ziele bis 2015 definiert. Das sind insgesamt 8 Oberziele wie z. B. die Bekämpfung von Armut und Hunger, die Sicherung der Schulbildung oder die Senkung der Kindersterblichkeit.Warum gab es diese Erklärung?- Es lebten mehr als eine Milliarde Menschen in absoluter Armut (1 Dollar / Tag),- mehr…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Der Beruflichen Bildung wird zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Die berufliche Bildung ist die größte Säule unseres Bildungssystems. Unsere Berufsbildenden Schulen leisten hoch qualifizierte und qualitativ sehr gute Arbeit. Dennoch wird der Beruflichen Bildung zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt.Das ist schlecht, denn gerade auf diesem Bildungssektor stehen durchgreifende Reformen an.Dazu gehört die Gestaltung des…
Marion Herdan

Marion Herdan |

zu TOP 24: Eine Sozialstaffel darf nicht dort enden, die Regelsätze des Arbeitslosengeldes II enden

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Die Kita-Sozialstaffel ist ein Thema, an dem sich die Gemüter schon seit langem erhitzen und welches immer wieder für kontroverse Diskussionen sorgt.Sozialstaffelregelungen in unterschiedlicher Prägung finden wir bei den öffentlichen Trägern der Jugendhilfe, also den Kreisen und kreisfreien Städten, bei den Kommunen und schließlich bei den Trägern von…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Oppositionsführer Stegner war politischer Aschermittwoch in Sachsen-Anhalt wichtiger als Parlamentsdebatte über die Landesfinanzen

Als verspäteten Aschermittwochsklamauk hat CDU-Fraktionschef Johannes Callsen den heutigen (24. Februar 2012) Vorwurf von Oppositionsführer Dr. Ralf Stegner an die CDU-Minister im Bezug auf die aktuelle Bildungsdebatte bezeichnet: „Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hatte einen wichtigen Regierungstermin und hat darüber auch den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion informiert. Herr…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

Die vorhandenen Standards zum Schutz von Pflegeeltern reichen aus

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über einheitliche Standards für einen besseren Schutz von Pflegekindern erklärte der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr:„Wenn wir bei diesem Tagesordnungspunkt über Konsequenzen aus dem Tod der 11-jährigen Chantal aus Hamburg diskutieren möchte ich als erstes unsere Bestürzung und Betroffenheit über diesen sinnlosen Tod zum…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Absenkung bei der Solarstromförderung ebenso erforderlich wie längere Laufzeiten bei der Umsetzung

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen hat in der Diskission über Kürzungen bei der Solarförderung den von Wirtschaftsminister Rösler (FDP) und Umweltminister Röttgen (CDU) ausgehandelten Kompromiss verteidigt. Dieser sieht vor, im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Absenkung der Solarförderung durch kürzere Förderperioden zu verstetigen: „Das…

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