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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Umfangreiches finanzielles Engagement des Bundes in Bildung und Wissenschaft ermöglichen!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat heute (05. März 2012) die gestrigen Beschlüsse des Koalitionsausschusses auf Bundesebene begrüßt: „Schleswig-Holsteins Wissenschaftsminister Jost de Jager ist seit langem ein Vorkämpfer für die Lockerung des Kooperationsverbotes. Bereits im Jahr 2010 hatte er ein umfassendes Konzept zur Neuregelung der…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Die CDU gewährleistet Vertrauensschutz bei der künftigen Solarförderung

Jens-Christian Magnussen zeigte sich heute (02. März 2012) erfreut über die sich abzeichnende Entwicklung auf Bundesebene, den 09.März 2012 nicht wie bisher geplant als Stichtag für die Solarkürzungen heranzuziehen:„Die schleswig-holsteinische CDU begrüßt die Entwicklung auf Bundesebene, die Fördersätze der Photovoltaik nicht wie bisher ad hoc zu senken, sondern längere Vorlaufzeiten einzuplanen.“Dies…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Falsch Herr Schulze! Die Bremse ist notwendig, damit Arbeitsplätze in der Solarbranche langfristig gesichert sind!

Zur gestrigen (29. Februar 2012) Pressemitteilung des SPD-Abgeordneten Olaf Schulze zur Kürzung der Solarförderung, erklärte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen:„Die Diskussion im Wirtschaftsausschuss war eindeutig! Bleibt es bei dem bisherigen Zubautempo, haben wir 2015 keine Solarbranche mehr in Schleswig-Holstein.“In den vergangenen Jahren seien die Preise für…
CDU-Fraktion

Koalition verabschiedet Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse mit dem Segen des Landesrechnungshofes

Zum heutigen (01. März 2012) Beschluss des Finanzausschusses zum Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse in der Landesverfassung erklären die finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP, Tobias Koch und Katharina Loedige:„Wir freuen uns sehr, dass der Gesetzesentwurf der Landesregierung heute im Finanzausschuss auch die Unterstützung des Landesrechnungshofs erfahren hat. Der…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Verbraucher nicht verunsichern

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, sagte zur aktuellen Entwicklung des EVZ in Kiel:„Die gestrigen (01. März 2012) Pressemitteilungen der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein und der FDP Bundestagsabgeordneten führen zu Irritationen.“Offensichtlich gebe es unterschiedliche Wahrnehmungen der Situation. Was von den FDP Politikern als Erfolg ihrer Bemühungen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Kartellamtsentscheidung stellt Sparkassengesetznovelle nicht in Frage

Zur heute (29. Februar 2012) veröffentlichen Entscheidung des Bundeskartellamtes zur geplanten Minderheitsbeteiligung der Haspa Finanzholding an der Kreissparkasse Herzogtum Lauenburg erklärte der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, MdL: „Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag bedauert die Entscheidung des…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Endlich kann der Sanierungsstau beim UKSH abgebaut werden

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat den heutigen (29. Februar 2012) Startschuss für die ÖPP-Vergabe zur baulichen Sanierung des UKSH begrüßt: „Mit dem heutigen Startschuss macht Wissenschaftsminister Jost de Jager Nägel mit Köpfen: Der über Jahrzehnte aufgebaute Sanierungsstau im UKSH kann endlich abgebaut werden. Für die mehr als…
CDU-Fraktion

Torsten Albig gefährdet den Universitätsstandort Lübeck

Am Rande der heutigen (29. Februar 2012) Sitzung des Wirtschaftsauschusses erklärten die verkehrspolitischen Sprecher von CDU- und FDP-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp und Oliver Kumbartzky:„Der SPD-Spitzenkandidat und Kieler Oberbürgermeister, Torsten Albig, als auch die Parteien der Grünen und Linken schaden mit ihrer ablehnenden und populistischen Haltung zum Flughafen Lübeck-Blankensee dem…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Es geht nicht um den „Schwarzen Peter“, sondern um Grüne-Mitverantwortung

Zum Thema „Asbest-Transporte“ in der heutigen (29. Februar 2012) Sitzung des Umwelt- und Agrarauschuss erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Erneut ist deutlich geworden wo die tatsächliche Verantwortung liegt, nämlich in Hannover.“Die Entscheidung, ob und wie das Asbest-Problem des ehemaligen Fulgurit-Werkes gelöst werde, liege bei der rot/grünen…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Frau Fritzen, greifen Sie bitte zum Telefon und bringen Sie Ihre Parteifreunde in der Region Hannover zur Vernunft!

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, hat seine Kollegin Fritzen von Bündnis 90/Die Grünen angesichts ihrer heutigen (28. Februar 2012) Pressemitteilung aufgefordert, ihre Grünen Parteifreunde in der Region Hannover zur Vernunft zu bringen: „Kollegin Fritzen hat ja völlig Recht mit der Aussage, dass es absurd wäre, wenn die LKWs in…

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