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CDU-Fraktion

Auch kein CCS vor unserer Haustür

Auf Initiative des FDP Abgeordneten Carsten-Peter Brodersen beriet der Agrar- und Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages in seiner gestrigen (15.03.2012) Sitzung über bekannt gewordene Überlegungen Dänemarks im Rahmen einer neuen Konzessionsrunde für Erdgas- und Erdölunternehmen auch die CO2 Speicherung anzubieten. Nach einem Bericht des Wirtschaftsministeriums kam der Ausschuss, auf Anregung…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

MUN S-H bietet einen tiefen Einblick in die Grundlagen der Demokratie und der internationalen Beziehungen

Zum heute (15. März 2012) im Kieler Landtag beginnenden Model United Nations Schleswig-Holstein (MUN S-H), bei dem Schüler und Studierende vier Tage lang eine Sitzungswoche der Vereinten Nationen simulieren erklärte der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Mark-Oliver Potzahr: „Das MUN-SH ist eine sehr gute Gelegenheit sich mit den Abläufen der Demokratie und der Diplomatie auseinanderzusetzen.…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Sachgerechte Aufklärung ohne das Schüren von Verunsicherung

Im Rahmen der heutigen (15. März 2012) Sitzung des Wirtschaftsausschusses erklärte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen:„Die CDU hat dem Wunsch von Bündnis 90 /Die Grünen nach Akteneinsicht in Bezug zur fehlerhaften Umfüllung von schwachradioaktivem Material im Kernkraftwerk Brunsbüttel zugestimmt, um die sachliche Aufklärung zu ermöglichen und so…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Soll man die Landesverfassung im Eiltempo ändern? Nein.

Als „wohl schon dem Wahlkampf geschuldet“ hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, die Pläne der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und des SSW bezeichnet, die Schleswig-Holsteinische Landesverfassung noch vor der Landtagswahl am 06. Mai 2012 zu ändern. Callsen machte darauf aufmerksam, dass vor der Wahl am 06. Mai die letzte Plenartagung der 17. Legislaturperiode auf den 25. bis…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Positive Auswirkungen auf Schleswig-Holstein

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der verkehrspolitische Sprecher Hans-Jörn Arp das heute (13. März 2012 ) erfolgte Einvernehmen des Landes Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg und der Wasser- und Schifffahrstdirektion Nord zum Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe für Containerschiffe.„Damit wird den Containerschiffen der neuen Generation mit…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Stegners Bildungstwitter – zweimal eine glatte 6 – SPD-Landesvorsitzender distanziert sich vom eigenen Wahlprogramm!

Als „völlig ungenügend“ hat CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen heute (12. März 2012) jüngste Twitter-Aktivitäten des SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner zur Bildungspolitik bezeichnet: „Bei Twitter muss verkürzt werden, aber ein Fünkchen Wahrheit sollte auch in diesen Meldungen sein. Die zeitlichen Abstände, bei denen Herr Stegner sich von diesem Grundsatz entfernt, werden immer kürzer“, erklärte…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Grüne produzieren mit viel Energie heiße Luft!

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat heutige (12. März 2012) Vorschläge des Grünen Fraktionsvorsitzenden Robert Habeck und dessen agrarpolitischen Sprechers Bernd Voss als „heiße Luft“ bezeichnet: „Habeck selbst weißt vorsichtshalber schon einmal darauf hin, dass sein Vorschlag nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Bertelsmann-Studie zeigt: entscheidend ist, dass die Schulen Ruhe vor ständiger Reformitis haben

Die CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen sieht die heute (12. März 2012) von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichte Studie über Chancengleichheit und Leistungsfähigkeit der deutschen Schulsysteme als klaren Beleg dafür, dass Ruhe an den Schulen wichtiger ist als ständige Strukturreformen.„Auch heute will die SPD die Ergebnisse im Hinblick auf die Durchlässigkeit unseres Schulsystems zum Anlass für neue…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Spitzenergebnis der Wirtschaftsförderung in Schleswig-Holstein

Zu der heutigen (09.März 2012) Veröffentlichung der Wirtschaftsförderungsgesellschaften des Landes (WTSH) sowie der Kreise und kreisfreien Städte zum Ansiedelungsergebnis des letzten Jahres erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jens-Christian Magnussen:„Es ist ein großer Erfolg für die Wirtschaftspolitik des Landes, dass sich 189 Unternehmen im vergangenen Jahr für den…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen zur Rekordreserve der Krankenversicherungen

„Versachlichung der Debatte und keine schnellen Schüsse“, forderte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Ursula Sassen. Es sei nicht hilfreich, wenn täglich neue Spekulationen über die Verwendung von Überschüssen bei den Krankenkassen ins Spiel gebracht werden. Die Liste der Begehrlichkeiten sei lang und täglich kämen neue hinzu, so Sassen. „Auch mir würden viele sinnvolle…

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