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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Während Husum leidet, lächelt Albig – und Robert Habeck schweigt, seit der Ministerpräsident ihn öffentlich zurückpfiff!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, sieht in der heutigen (17. September 2012) unverhohlenen Kritik der Fraktionen der Grünen und des SSW am Verhalten Hamburgs in Sachen „Husumwind“ in Wahrheit eine deutliche Kritik am Verhandlungsstil der neuen Schleswig-Holsteinischen Landesregierung: „Diese Kritik trifft voll die neue Landesregierung, und das zu Recht.…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Erklärung der Richtervereinigung gibt Anlass zu Nachfragen an die Justizministerin

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, sieht in der heutigen (13. September 2012) Presseerklärung der „Neuen Richtervereinigung“ zum Verdacht der Einflussnahme Anlass zu Nachfragen an die Justizministerin: „Ich erwarte, dass Justizministerin Anke Spoorendonk und ihr Staatssekretär Eberhard Schmidt-Elsäßer den durch die Richtervereinigung…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ministerpräsident Albigs Strategie der warmen Worte hat völlig versagt!

„Ministerpräsident Albigs Strategie der warmen Worte gegenüber Hamburg in Sachen HusumWind hat völlig versagt! Pünktlich zur 100-Tage Bilanz des neuen Ministerpräsidenten zeigt dessen Parteifreund Olaf Scholz Torsten Albig, dass nettes Reden entschlossenes Handeln nicht ersetzen kann.“Mit diesen Worten hat der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionschef Johannes Callsen heute (14. September 2012) die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Mehr Gemeinsamkeit im Norden durch einen Grundlagenstaatsvertrag mit Hamburg

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg und die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein wollen ein neues Kapitel in der norddeutschen Zusammenarbeit der beiden Länder aufschlagen. Kernstück ist die Aufforderung an Senat und Landesregierung, unter aktiver Beteiligung der Parlamente einen neuen Grundlagenstaatsvertrag zur länderübergreifenden Zusammenarbeit auszuhandeln. Dazu haben beide Fraktionen in ihren…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Piraten verraten weiteren Schlag der Dänen-Ampel gegen die Westküste

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat Berichte über geplante Kürzungen von Verbindungen der Nord-Ostseebahn von Glückstadt nach Hamburg mit Unverständnis aufgenommen: „Dadurch, dass die Nord-Ostsee-Bahn in Glückstadt zukünftig nicht mehr hält, will das Land offensichtlich drei Minuten Fahrzeit nach Sylt und 500.000 Euro sparen, um sie in die Stadtregionalbahn in Kiel…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Zusätzliche Ausbildungsplätze bedarfsgerecht verteilen!

Zur heute (13. September 2012) veröffentlichten Mitteilung der Sozialministerin, 400 zusätzliche Ausbildungsplätze in der Altenpflege in den kommenden zwei Jahren zu schaffen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „Die Verteilung der zusätzlichen Ausbildungsplätze muss gerecht erfolgen! Dazu gehört die Sicherstellung einer angemessen regionalen Verteilung…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Der Gesetzentwurf wirft mehr Fragen als Antworten auf!

Der Gesetzentwurf zur Fortentwicklung der Konsolidierungshilfe der Fraktionen von SPD, Grünen und SSW wirft nach Ansicht der innenpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, und des finanzpolitischen Sprechers, Tobias Koch, mehr Fragen auf, als er Antworten bietet:Die Einsicht der Regierungsfraktionen, dass die Aufhebung unserer kommunalen Schuldenbremse ein…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Reden und Handauflegen hilft jetzt nicht mehr – verbindliche Taten müssen folgen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens-Christian Magnussen, forderte am Rande des Wirtschaftsausschusses zu den Gesprächen zwischen der Messe Hamburg und der Messe Husum: „Die HUSUM WindEnergy ist die weltweit größte Branchenmesse im Bereich der Onshore Windenergie. Sie bietet allen führenden weltweiten Ausstellern und den Besuchern der Leitmesse einen einzigartigen Rahmen. Deshalb braucht…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Endlich sind die Grünen und Ostholsteins SPD eingeknickt!

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat heutige (12. September 2012) Berichte über die Absicht der Landesregierung aus SPD, Grünen und SSW, eine Erweiterung der Fehmarnsundquerung für den vordringlichen Bedarf im ab 2015 geltenden Bundesverkehrswegeplan anzumelden begrüßt: „Endlich haben Schleswig-Holsteins Grüne und Ostholsteins SPD ihren unsinnigen Kampf gegen das herausragende Verkehrsprojekt der…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist gut für Europa und für Deutschland

Die europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, und der finanzpolitische Sprecher Tobias Koch haben das heutige (12. September 2012) Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) begrüßt: „Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist gut für Europa und für Deutschland. Es wird den Euro stärken und zur…

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