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Tobias Koch

Tobias Koch |

Warnung des Steuerzahlerbundes vor Einnahmeausfällen nicht in den Wind schlagen!

CDU-Finanzexperte Tobias Koch hat Finanzministerin Monika Heinold heute (19. September 2012) aufgefordert, die Warnung des Steuerzahlerbundes vor Einnahmeausfällen nicht in den Wind zu schlagen.„Die Steuereinnahmen des Landes sind auf absolutem Rekordniveau. Trotz steigender Einnahmen und sogar sinkender Zinsausgaben will die neue Landesregierung in den nächsten beiden Jahren 130 Millionen Euro mehr Schulden…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Die Stadtregionalbahn wird ein Grüner Albtraum!

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp forderte heute (19. September 2012) die Landesregierung auf, die Warnungen des Bundes der Steuerzahler vor den unkalkulierbaren Risiken der Stadtregionalbahn ernst zu nehmen: „Die Landesregierung muss sich von dieser teuren Wahlkampfhilfe für den Grünen Oberbürgermeisterkandidaten Andreas Tietze sofort verabschieden. Sonst ist sie dafür verantwortlich, dass dieses Projekt zum…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Kinder brauchen Zeit!

Zum morgigen Weltkindertag erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann heute (19. September 2012) in Kiel:„Das diesjährige Motto des Weltkindertages – Kinder brauchen Zeit – führt uns mal wieder vor Augen, dass wir Kinder auch Kinder sein lassen müssen. Wir sollten sie nicht zu früh in die Pflichten von Erwachsenen einbinden, sie aber trotzdem mit ihren…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Landesregierung soll morgen im Bildungsausschuss zum Bundesfinanzhofurteil in Sachen Kita-Besteuerung berichten!

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat beantragt, dass die Landesregierung in der morgigen Sitzung des Bildungsausschusses über die Auswirkungen des heute (19. September 2012) bekannt gegebenen Urteils des Bundesfinanzhofes in Sachen KiTa-Besteuerung (I R 106/10) auf Land und Kommunen berichtet.„Das kann für Schleswig-Holsteins Kommunen enorme Auswirkungen haben. Wir alle brauchen Klarheit. Ich…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Dänen-Ampel macht Gemeindeordnung mutwillig zum Flickenteppich!

Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW hat in der heutigen (19. September 2012) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses eine einzelne Änderung der Gemeindeordnung zur Direktwahl von Bürgermeistern in Gemeinden zwischen vier- und achttausend Einwohnern durchgewunken. Die CDU hatte aufgrund einer ausführlichen Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages beantragt, heute nicht einzeln über den…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Glückwunsch an Peter Harry Carstensen!

Sperrfrist: 18:30 UhrCDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat dem ehemaligen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen heute (19. September 2012) zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Provinz Zhejiang gratuliert: „Peter Harry Carstensen hat sich um die Beziehung zur Provinz Zhejiang verdient gemacht. Dabei ging es ihm nie nur um die für beide Partner so wichtigen Kontakte in der maritimen Wirtschaft, bei…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Alle müssen für den Standort Prinovis kämpfen

Zur drohenden Schließung der Itzehoer Druckerei Prinovis erklärten die Steinburger Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Heiner Rickers (CDU) heute (18. September 2012): „Wir fordern Geschäftsleitung, Betriebsrat und Landesregierung auf, alles nur Mögliche für den Erhalt des Standorts zu tun. Die Landesregierung muss hier vor Ort Flagge zeigen.“ Dies gebiete schon die Verantwortung für die 1000 bei…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Wir brauchen eine feste Elbquerung und keine subventionierte Fähre

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Gedankenspiele der Grünen zur Wiedereröffnung der Fährlinie Brunsbüttel-Cuxhaven zurückgewiesen:„Weil diese Fährlinie nicht gebraucht wird, wurde sie eingestellt. Wir brauchen eine feste Elbquerung an der Westküste und keine subventionierte Fährlinie“, erklärte Arp heute (18. September 2012) in Kiel.Auch in diesem Punkt habe Wirtschaftsminister Meyer die…
CDU-Fraktion

Regierung ohne Vision – Regierung ohne Führung!

Anlässlich des Ablaufes der 100-Tage Frist der neuen Landesregierung haben CDU-Landeschef Jost de Jager und CDU-Fraktionschef Johannes Callsen heute (17. September 2012) Bilanz gezogen:Die Bilanz nach 100 Tagen sei ernüchternd. „Die Dänen-Ampel regiert ohne Vision und ohne Führung, erklärte CDU-Landeschef Jost de Jager. Sie sei bisher ausschließlich damit beschäftigt, die Beschlüsse der alten Regierung zu…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Korrektur Pressemitteilung 394/2012, hier: Streichung eines Satzes!

Folgenden Satz der Pressemitteilung 394/2012 bittet die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag nicht zu verwenden. „Dass der Ministerpräsident heute seinen Messerundgang in Husum ,,ausTermingründen abgesagt hat, spricht Bände!, erklärte Callsen in…

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