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Klaus Jensen

Klaus Jensen |

zu TOP 37: Klaus Jensen: Nichts wirklich Neues in der Fischereipolitik

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEine Ausschussbefassung hätte meines Erachtens zu diesem Zeitpunkt völlig ausgereicht, um die Neujustierung der Fischereiförderung im Zusammenhang mit der Reform der gemeinsamen Fischereipolitik zu diskutieren.Ich stelle fest: Die Regierungsfraktionen haben das Rad nicht neu erfunden und eigentlich ist diese Debatte überflüssig! Ich will Ihnen auch sagen warum:Im…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Koalitionsvertrag oder norddeutsche Zusammenarbeit - was gilt, Herr Meyer?

Angesichts der heutigen (24. September 2012) Tagung der norddeutschen Wirtschafts- und Verkehrsminister hat CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp darauf hingewiesen, dass die im Koalitionsvertrag festgelegten verkehrspolitischen Vereinbarungen der Dänen-Ampel gegen die Vereinbarungen der norddeutschen Länder zur Verkehrspolitik verstoßen: „Verkehrsminister Meyer wird seinen norddeutschen Kollegen heute einiges zu…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Bei einer Übernahme des Flughafen Lübecks durch die Wirtschaft darf das Land sich nicht aus der Verantwortung ziehen!

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat die Initiative der Lübecker Wirtschaft für den Erhalt des Flughafens Blankensee begrüßt: „Es stimmt, dass Rot/Rot/Grün in Lübeck und die Dänen-Ampel in Kiel alles tun, um den Flughafen Blankensee vor die Wand zu fahren. Es stimmt auch, dass im Aufsichtsrat fast nur Flughafengegner sitzen. Deshalb begrüße ich die Initiative aus der Wirtschaft“, erklärte Arp in…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Irrweg der Dänenampel in der Drogenpolitik endlich stoppen!

Nach dem heutigen (24. September 2012) Herbstgespräch der Landesstelle für Suchtfragen Schleswig-Holstein (LSSH) hat die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, erneut eine Korrektur der suchtpolitischen Pläne der neuen Landesregierung gefordert: „Die heutige Diskussion zeigt einmal mehr, dass die Dänenampel im Bereich der Drogenpolitik auf dem…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Die Forderung nach verantwortungsbewusster Haushaltsaufstellung ist keine Polemik, Kollege Andresen!

CDU-Finanzexperte Tobias Koch hat die heutige (21. Septmember 2012) Kritik seines Grünen Kollegen Rasmus Andresen (Nr. 407.12) an seiner Forderung, aufgrund der Situation bei der HSH-Nordbank Vorsorge im Haushalt zu treffen, zurückgewiesen. Andresen hatte diese Forderung als „polemisch“ und der fachlichen Auseinandersetzung nicht dienlich bezeichnet, selbst allerdings „aufgrund der schwierigen Lage in der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Senioren tragen durch ihr Engagement zu lebenswerter Gesellschaft bei!

Zum heute (21. September 2012) stattfindenden 23. Altenparlament im Landeshaus erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Die demographische Entwicklung stärkt die Rolle älterer Menschen als unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft in den kommenden Jahren immer weiter. Ich begrüße daher ausdrücklich, dass ältere Menschen sich aktiv einmischen und…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

„Danke, Dänenampel – jetzt bekommt Schleswig-Holstein gar nichts!“

Zum Nein der Dänenampel im Bundesrat bei der Abstimmung über die Aufhebung des Kooperationsverbotes erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU Landtagsfraktion, Johannes Callsen: „Diese Grundgesetzänderung wäre ein erster richtiger Schritt gewesen, um den Bund in Bildungsfragen finanziell ins Boot zu holen. Es ist unbegreiflich, dass die Dänenampel mit ihrem Nein grundlos auf Millionen Euro verzichtet. Dieses…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Landesregierung muss beim Stabilitätsrat um Aufschub bitten!

„So problemlos, wie Finanzministerin Monika Heinold es bislang darstellte, scheinen die Auswirkungen der neuen Haushaltseckwerte auf das beim Stabilitätsrat vorzulegende Sanierungsprogramm nicht zu sein. Sonst müsste die Landesregierung nicht um Aufschub ihrer Vorlage bitten.“ Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Finanzpolitiker Tobias Koch Erkenntnisse aus der heutigen (20. September 2012) Sitzung des…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Viel zu späte Kabinettsentscheidung zum Hafenschlick ist ein Eingeständnis des Scheiterns der Albig-Strategie des Lächelns zur HusumWind!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen sieht in der heute (20. September 2012) bekannt gewordenen Kabinettsentscheidung, die Beschlussfassung über eine Verklappung von Hamburger Hafenschlick in schleswig-holsteinischen Gewässern zu verschieben, ein Eingeständnis des Scheiterns der Albig-Strategie zur HusumWind:„Verhandlungsmasse muss zum richtigen Zeitpunkt eingebracht werden. Für die HusumWind und damit für…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Volle Unterstützung für Vorstoß zu Blitzerwarnern!

Der schleswig-holsteinische CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp unterstützt den Vorstoß der CDU-Bundesverkehrspolitiker zur Aufhebung des strikten Verbotes von Radarwarnern: „Dieser Vorstoß erhöht gleichzeitig die Verkehrssicherheit und die Akzeptanz der Autofahrer“, so Arp heute (19. September 2012) in Kiel. Geblitzt werden dürfe ausdrücklich nur an besonders gefährlichen Stellen. Eine frühzeitige…

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