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Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Midyatli |

Rücktrittsforderung von Midyatli ist Effekthascherei einer Möchtegern-Oppositionsführerin

Zu den Rücktrittsforderungen an die Bildungsministerin von Serpil Midyatli erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Wenn Serpil Midyatli neuerdings so sehr an der Bildungspolitik interessiert ist, frage ich mich, warum sie nicht an der gestrigen Bildungsausschusssitzung teilgenommen hat. Midyatlis Auslassungen haben keinerlei fundierte Basis. Die Darstellungen der…
Anette Röttger

Anette Röttger |

Land unterstützt Studierende

Zu den heute (14. Januar 2021) im Bildungsausschuss diskutierten Fragen zum Studium in Zeiten der Pandemie äußert sich die hochschulpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ein Studium in Zeiten der Pandemie bedeutet auch für Studierende enorme Veränderungen und besondere persönliche Herausforderungen. Das, was vor Corona den besonderen Charme des Studiums mit vielen täglichen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Überbrückungshilfe |

Die EU sollte öfter auf uns hören

Zur aktuellen Thematik um die Verzögerung bei der Auszahlung der Corona-Beihilfen für Unternehmen erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: "Die Europäische Union sollte öfter auf unsere hilfreichen Hinweise hören. Bereits im vergangenen April haben wir darauf hingewiesen, dass europarechtliche Vorgaben für Wirtschaftshilfen während der Corona-Epidemie zu…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Notbetreuung |

Auch Januar steht im Zeichen der Kontaktvermeidung

Zum weiteren Umgang mit der Notbetreuung für Kinder während der Corona-Pandemie äußerte sich die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „In den Kindergärten und bei den Kindertagespflegepersonen sind weiterhin Notbetreuungsgruppen eingerichtet. Die Notbetreuung steht Eltern, die in der kritischen Infrastruktur beschäftigt sind, zur…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Corona-Impfung |

Zusätzliches Angebot für die Vergabe von Impfterminen an Senioren

Zur Äußerung des Gesundheitsministers Dr. Heiner Garg im heutigen (14. Januar 2021) Sozialausschuss zum weiteren Vorgehen bei der Corona-Impfkampagne, äußerte sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans Hinrich Neve: „Als Land haben wir alles möglich gemacht, um schnellstmöglich alle vorhandenen Impfdosen an die Menschen zu bringen. Mit 29 Impfzentren liegen wir bei der Versorgung…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Notausschuss |

Eine Verfassungsänderung muss die Statusrechte der Abgeordneten ausreichend sicherstellen

Anlässlich der mündlichen Anhörung zu einer Verfassungsänderung, die einen Notausschuss in der Landesverfassung vorsieht, äußerte sich die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier zufrieden. Es sei wichtig gewesen, sich ausführlich mit vielen anerkannten Verfassungsexpertinnen und -experten auszutauschen. Dabei sei auch deutlich gewesen, welche umfassenden Betrachtungen zur…
Andreas Hein

Andreas Hein | Mittelstand |

Der Bund verspricht, das Land handelt

Andreas Hein, Wirtschaftspolitiker in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.01.2021) zur Öffnung des Mittelstandsfonds für die durch Corona-Maßnahmen in Not geratenen Unternehmen: „Die Entscheidung des Wirtschaftsministers hat unsere volle Unterstützung, jetzt über die Öffnung des „IB-SH-Härtefallfonds Mittelstand“ diejenigen Unternehmen zu unterstützen, die im Zuge der Corona-Krise in…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Notwendige und richtige Entscheidung

Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.01.2021) zur Festlegung auf die Deponien Niemark und Johannistal für nicht recycelbare und freigemessene Baumaterialien: „Die CDU hat sich ganz klar für den Ausstieg aus der Kernkraft entschieden. Der Rückbau von Kernkraftwerken bedeutet dann konsequenterweise auch, dass auch entsprechend Abfall anfällt - darunter…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Digitale Bildung |

Das ULD soll endlich Zoom für die Schulen zulassen

Zur Nutzung des Video-Konferenzsystems Zoom in den Schulen in Schleswig-Holstein erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Der Distanzunterricht auf Grund der Corona-Pandemie stellt uns überall vor neue Herausforderungen. Das haben die vergangenen Tage gezeigt. Dabei sollten wir alle Tools zum Einsatz bringen, die uns helfen können, Unterricht auf Distanz…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesbeauftragte |

CDU-Fraktion schlägt Michaela Pries als Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen vor

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag schlägt Michaela Pries als neue Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen vor. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch heute (13.01.2021) in Kiel: „Mit dem bevorstehenden Auslaufen der Amtszeit von Prof. Dr. Ulrich Hase geht eine Ära zu Ende. In den 25 Jahren seit seinem Amtsantritt im Jahre 1995 hat Prof. Hase dieses Amt…

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