Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 27 und 36: Wir wollen eine transparente Erfassung des Unterrichtsausfalls - und wirksame Maßnahmen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm Bildungsbereich sind wir in diesem Haus nicht immer derselben Meinung. Aber wenn es um das Thema ODIS geht, dann waren wir uns schon in der letzten Legislaturperiode darüber einig, dass diese Software zur Erfassung von Unterrichtsausfall überarbeitet werden muss. Wir brauchen endlich eine ehrliche Bilanz darüber, wie hoch der Unterrichtsausfall an unseren…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 17: Was lange währt…

Im Rahmen der ersten Lesung des interfraktionellen Gesetzentwurfes zur Aufnahme des Tierschutzes in die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein, erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Die Aufnahme des Staatszieles Tierschutz in Artikel 20a des Grundgesetzes im Jahr 2002, war erforderlich und hat zu positiven Entwicklungen geführt.“Hier sei im Interesse des…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 33: Krankenhäuser müssen EHEC-Kosten erstattet bekommen

In seiner Rede zu TOP 33 „Kosten der EHEC-Krise übernehmen“ hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, die Landesregierung aufgefordert, die herausragenden Leistungen der schleswig-holsteinischen Krankenhäuser bei der EHEC-Epidemie nicht dadurch zu bestrafen, dass die Krankenhäuser auf den Kosten sitzen bleiben. „Auch wenn ein Teil der Kosten…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Schriftliche und mündliche Berichte sowie Maßnahmen der Bildungsministerin passen nicht zusammen

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen hat mit Unverständnis auf die Vorgehensweise der Regierungskoalition im Rahmen des heutigen (16. November 2012) Berichts der Landesregierung zur Unterrichtssituation reagiert. Sollte die Aussage der Ministerin allerdings stimmen, dann treffe die Regierungskoalition die falschen Maßnahmen: „In den schriftlichen…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 6: Die Kommunen brauchen eine wirksame Konsolidierungshilfe

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat in ihrem heutigen (15. November 2012) Debattenbeitrag zur Konsolidierungshilfe für die Kommunen begrüßt, dass die Regierungskoalition von ihrer Vereinbarung des Koalitionsvertrages Abstand genommen hat, das Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz aufzuheben: „Wir begrüßen, dass das Konsolidierungsgesetz…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 9: Änderung der Gemeinde- und der Kreisordnung erfolgt einhellig!

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat in ihrem heutigen (15. November 2012) Debattenbeitrag zur Änderung der Gemeinde- und Kreisordnung die fraktionsübergreifende Verständigung im Innen- und Rechtsausschuss begrüßt: „Die Verständigung in diesem Punkt war wirklich einhellig“, hob Nicolaisen hervor. Geregelt wurde unter anderem der höchst…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 31: Universitätsmedizin hat für die Regierung keine Priorität

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, sieht in dem heute (15. November 2012) von der Landesregierung vorgelegten Bericht zur Neuordnung der Universitätsmedizin einen klaren Beleg dafür, dass die Universitätsmedizin in der Agenda der Landesregierung eine niedrige Priorität hat: „Obwohl der Ministerpräsident im Wahlkampf das Konzept der…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 18 und 32: „Rechtzeitiges Handeln schützt vor späten Folgen“

In seinem heutigen Debattenbeitrag forderte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, heute (14. November 2012) den Erlass eines Förderprogramms zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten im ländlichen Raum.„Wir müssen uns rechtzeitig um die Förderung der Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten im ländlichen Raum kümmern“, stellte Jasper klar. Die…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 19 und 42: Der Dank gilt der sparsamen Haushaltsführung der Vorgängerregierung

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die von der Landesregierung in die parlamentarische Beratung eingebrachte Einrichtung eines Sondervermögens Hochschulbau noch in diesem Jahr und die damit verbundenen Investitionen in die Substanz der Hochschulgebäude in Höhe von 30 Millionen Euro begrüßt:Das Geld haben die Hochschulen der sparsamen…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Die CDU-geführte Landesregierung hat Gehaltssteigerungen im Öffentlichen Dienst immer zeitgleich Eins zu Eins übertragen

Angesichts der aktuellen Berichterstattung über mögliche Nullrunden für die Beamtinnen und Beamten in Schleswig-Holstein hat die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, daran erinnert, dass die CDU-geführte Vorgängerregierung Gehaltssteigerungen trotz der knappen Haushaltslage immer zeitgleich Eins zu Eins übertragen hat: „Wir haben immer gesagt,…

Pressemitteilungen filtern