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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ein guter Tag für den Nord-Ostsee-Kanal und die gesamte Region

Schleswig-Holsteins CDU-Fraktionschef Johannes Callsen, Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp und Wirtschaftsexperte Jens-Christian Magnussen haben nach dem heutigen (15. März 2013) Vor-Ort-Termin mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer an den Brunsbütteler Schleusen ein positives Fazit gezogen: „Bundesverkehrsminister Ramsauer hat ausdrücklich das von der CDU-Landtagsfraktion vorgeschlagene…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Verkehrsregeln gelten auch für Radfahrer

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, hat sich heute (15. März 2013) erfreut über den weiteren Rückgang der Zahl der Verletzten und Toten im Straßenverkehr gezeigt.Jeder Verletzte und Tote ist zuviel, aber es ist ermutigend, dass die Zahl im Jahr 2012 gesunken ist. Dies darf aber nicht dazu führen, dass die Bemühungen um eine Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Unprofessioneller Umgang des Justizministeriums setzt Landtag bei der Sicherungsverwahrung unnötig unter Druck

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, hat sich nach der gestrigen (13. März 2013) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages irritiert über Aussagen von Justizstaatssekretär Schmidt-Elsässer gezeigt.Der Staatssekretär hat heute erstmals erklärt, dass Änderungen an dem Staatsvertrag mit Hamburg über die Unterbringung von Sicherungsverwahrten aus Zeitgründen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Landesregierung und Nord-SPD schimpfen, wir kümmern uns um die Lösung

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen und Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp sehen in dem für morgen (15. März 2013) bestätigten Besuch von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer einen klaren Hinweis darauf, dass dieser die Lage am Kanal erkannt hat und die Sache nun zur Chefsache macht: „Bereits gestern hat Bundesverkehrsminister Ramsauer elf zusätzliche Stellen für eine Einsatzgruppe am Kanal bereitgestellt. Der…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Wir hoffen, dass die Volksinitiative ihr Ziel überdenkt

Nach der heutigen (14. März 2013) Pressekonferenz der Volksinitiative „G-9-Jetzt“ hofft CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen darauf, dass die Initiatoren das Ziel ihrer Initiative noch einmal überdenken: „Das bislang formulierte Ziel der Volksinitiative, alle Gymnasien im Land ausschließlich auf G-9 zu verpflichten, wäre auch keine ideale Lösung. Ich hoffe deshalb, dass die Volksinitiative sich doch noch…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Ein Blick in die Akten muss klären, weshalb die Spitze des Bildungsministeriums gegen den Rat der Fachabteilung Oberstufen genehmigt

Die CDU-Fraktion wird das Aktenvorlagebegehren der FDP-Fraktion zum Thema „Errichtung von Oberstufen an Gemeinschaftsschulen“ (Umdruck 18/874) im heutigen Bildungsausschuss unterstützen:„Wir haben ebenso wie die FDP festgestellt, dass das Ministerium sich bei den Antworten auf unsere kleine Anfragen in Widersprüche verstrickt hat. Das wollen wir aufklären“, so…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Nur bundeseinheitliche Lösung sichert Erfolg gegen Fracking

Zu dem heute (14. März 2013) durch Umweltminister Dr. Habeck erläuterten Vorgehen gegen umwelttoxisches Fracking erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Die CDU-Landtagsfraktion lehnt das Einbringen umwelttoxischer Stoffe im Rahmen des Fracking unverändert ab. An dieser Position hat sich kein Jota verändert. Wir nehmen die berechtigten Sorgen der Bürgerinnen und…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Glückwunsch, Peter Harry, zum Großen Bundesverdienstkreuz!

Anlässlich der heutigen (14. März 2013) Verleihung des Großen Bundesverdienstkreuzes mit Stern und Schulterband durch Bundespräsident Joachim Gauck an den früheren Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen in Berlin erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen: „Die CDU-Landtagsfraktion freut sich mit ihrem früheren Ministerpräsidenten über diese hohe Auszeichnung. Der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Trauma-Ambulanzen sind dringend erforderlich

Zur heute (14. März 2013) vorgestellten Opferhilfen-Statistik des WEISSEN RINGES Schleswig-Holstein 2012 erklärte der opferschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:„Die heute vorgestellten Zahlen zeigen ausdrücklich, welchen unverzichtbaren Beitrag der WEISSE RING in Schleswig-Holstein leistet. Die von ihm angebotenen Hilfen sind für viele Opfer von Straftaten eine wichtige Stütze, um…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Unprofessioneller Umgang des Justizministeriums setzt Landtag bei der Sicherungsverwahrung unnötig unter Druck

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, hat sich nach der gestrigen (13. März 2013) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages irritiert über Aussagen von Justizstaatssekretär Schmidt-Elsässer gezeigt.Der Staatssekretär hat heute erstmals erklärt, dass Änderungen an dem Staatsvertrag mit Hamburg über die Unterbringung von Sicherungsverwahrten aus Zeitgründen…

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