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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitik |

SPD und Grüne sind eine Gefahr für die norddeutsche Infrastruktur

Auf dem heutigen Treffen der verkehrs- und hafenpolitischen Sprecher der norddeutschen CDU-Landtagsfraktionen in Hamburg haben sich die Politiker ausführlich mit der Verkehrsinfrastruktur in Norddeutschland beschäftigt und vor einer Regierungsbeteiligung von SPD und Grüne nach der Bundestagswahl gewarnt. Die Politik in den durchgehend SPD-geführten Ländern zeige eine ideologische Zurückhaltung gegenüber…
Tobias Koch

Tobias Koch |

SPD, Grüne und SSW wollen auch Albigs Besoldungsdiktat im Eilverfahren durch das Parlament peitschen

„Immer wenn es Kritik an Gesetzesvorhaben gibt, schaltet Albigs Regierung den Beschlussturbo ein, damit sie mit niemandem in den Dialog treten muss.“Mit diesen Worten kommentierte CDU-Haushaltsexperte Tobias Koch den heute (23. Mai) mit den Stimmen von SPD, Grünen und SSW im Finanzausschuss beschlossenen Zeitplan für die Beratungen des Gesetzentwurfes zur Besoldungsanpassung. Noch bevor das Gesetz überhaupt…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Für die Minioberstufen von SPD, Grünen und SSW müssen kleine Grundschulstandorte geschlossen werden

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, sieht mit dem heutigen (23. Mai 2013) Abstimmungsverhalten der Regierungskoalition im Bildungsausschuss das Ende kleiner Grundschulstandorte im Land besiegelt:„SPD, Grüne und SSW haben heute unseren Antrag, kleine Grundschulstandorte in ihrer Existenz zu stärken, abgelehnt. Das ist das Aus für die kleinen Grundschulstandorte. Das…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Konsequentes Vorgehen zahlt sich aus – wo bleibt eine Strategie gegen die Internetkriminalität?

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, hat sich anlässlich der heutigen (23. Mai 2013) Jahrespressekonferenz des Generalstaatsanwalts erfreut über die deutliche Abnahme der Gewaltkriminalität bei Jugendlichen gezeigt.Seit dem Jahr 2008 haben wir einen stetigen Rückgang in diesem Bereich zu verzeichnen. Das ist ein Beleg für die Wirksamkeit der durch die damalige…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Eltern und Schüler haben Planungssicherheit verdient!

Im Vorfeld der angekündigten Demonstration von Eltern, Schülern und Lehrern am Donnerstag (23. Mai) zum Erhalt der Gemeinschaftsschule Krempe erklärten die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, und der für Krempe zuständige Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer, Hans-Jörn Arp: „Die Schließungsentscheidung kommt unzumutbar spät. Die betroffenen Eltern…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Die Zerschlagung der Regionalbeiräte in Schleswig-Holstein muss gestoppt - regionale Beteiligung gestärkt werden

Die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, warnte heute (22.05.2013) in Kiel vor einer Zerstörung der bewährten Beteilungsstrukturen durch die Abschaffung der Regionalbeiräte in Schleswig-Holstein.“Wenn die Landesregierung ernst macht und die Regionalbeiräte mit Beginn der neuen Förderperiode abschafft, haben die Regionen in unserem Land das Nachsehen. Dann werden die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Albigs Illoyalitätsvorwurf ist ein weiterer Tiefpunkt der Regierung im Umgang mit ihren Beamten

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat den Illoyalitätsvorwurf von Ministerpräsident Torsten Albig gegen dessen Spitzenbeamte wegen deren Teilnahme an einer Demonstration gegen sein Besoldungsdiktat scharf kritisiert.„Dieser Vorwurf ist ein weiterer Tiefpunkt im Umgang der Albig-Regierung mit ihren Beamten“, so Callsen.Das Verhalten dieser Landesregierung gegenüber ihren Beamten sei an Illoyalität des…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ministerpräsident Albig führt eine Koalition der Abkassierer

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat die in einem Interview aufgestellten Forderungen von Ministerpräsident Torsten Albig nach weiteren Steuererhöhungen als Beleg für die von ihm geführte „Koalition der Abkassierer“ gewertet:„SPD, Grüne und SSW greifen den Bürgern in Schleswig-Holstein so tief in die Tasche, wie keine Regierung zuvor. Trotzdem kommen sie mit dem Geld nicht aus“ erklärte Callsen in…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Wir nehmen die Grünen beim Wort, damit sie es nach der Kommunalwahl nicht vergessen

CDU-Haushaltsexperte Tobias Koch und Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp haben die heute (21. Mai 2013) vermeldete Einsicht der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Hinblick auf die Bereitstellung von zehn Millionen Euro für die Straßensanierung zum Anlass genommen, im Wege der Dringlichkeit einen Gesetzentwurf einzubringen: „Der Straßenzustand muss dringend verbessert werden. Die Leistungsträger unserer…
CDU-Fraktion

Hartmut Hamerich ist neuer wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (21. Mai 2013) Sitzung den bisherigen tourismuspolitischen Sprecher Hartmut Hamerich zum neuen Vorsitzenden des Facharbeitskreises Wirtschaft, Tourismus und Verkehr und damit wirtschaftpolitischen Sprecher gewählt. Auf Hamerich entfielen 17 von 21 abgegebenen Stimmen.Der 58-jährige Stockelsdorfer folgt auf den dithmarscher Abgeordneten…

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