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Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 18: Antibiotika in der Tierhaltung für Klamauk nicht geeignet

Zu dem vom Umweltminister Dr. Habeck in der heutigen Landtagssitzung auf Forderung der CDU-Landtagsfrakition gegebenen Bericht zur Novellierung des Bundes-Arzneimittelgesetzes erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Statt eines von Klamauk geprägten Berichtes hätte ich mir bei diesem ernsten Thema konkrete Vorstellungen der Landesregierung dazu gewünscht, wie…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 20 und 32: Die Westküste zieht nach einjähriger Ankündigungspolitik von Ministerpräsident Albig eine ernüchternde Bilanz

Der Westküstenabgeordnete und energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jens-Christian Magnussen, sagte heute (30.Mai.2013) zur Rolle des Westküstenbeirates und zur Zukunft des Messe Standortes Husum:Im Juni 2012 hatte Ministerpräsident Albig angekündigt, große Pläne für die Westküste zu haben und sie zum Wachstumsraum zu machen. Konkret ist er dabei auch in der regionalen Berichterstattung an der…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

Auch Raucherentwöhnung konsequent im Gesundheitswesen verankern

Anlässlich des morgigen (31. Mai 2013) Weltnichtrauchertages hat sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, dafür ausgesprochen, neben präventiven Maßnahmen auch die Förderung des Rauchausstieges stärker im Gesundheitswesen zu verankern. „Raucher haben ein mehr als doppelt so hohes Risiko wie Nichtraucher, an einer…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 53: „Fangen Sie endlich an, Wachstumspolitik für Schleswig-Holstein zu machen“

In seiner Rede zum Bericht über die Wachstumslücke warnte der Vorsitzende der CDU-Fraktion Johannes Callsen, die Landesregierung davor, ein weiteres Auseinanderdriften zwischen Schleswig-Holstein und den anderen westdeutschen Bundesländern zu verantworten. „Das Ergebnis Ihres Berichts ist eindeutig: Schuldenpolitik kostet Zukunft und Wachstumspolitik kostet Geld. Warum handeln Sie nicht entsprechend? Sie…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 2: Die Regierungskoalition verteilt ungedeckte Schecks auf Kosten der Kommunen

In ihrem heutigen (29.Mai 2013) Redebeitrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:„Die heute von den regierungstragenden Fraktionen beschlossene Änderung des Kindertagesstättengesetzes führt zu einer deutlichen Mehrbelastung unserer Kommunen, deren Haushaltssituation bereits jetzt schon…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 6: Ideelle Unterstützung allein reicht nicht

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Petra Nicolaisen, hat in der heutigen (29. Mai 2013) Landtagssitzung die geplante Änderung des Glückspielgesetzes und die damit verbundene Beteiligung des Landesfeuerwehrverbandes an der Glückspielabgabe begrüßt.Für die Imagepflege und die Nachwuchsgewinnung brauchen die Feuerwehren ein professionelles Marketing. Feuerwehr geht uns alle an. Die Wehren sind ein…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Albigs Vorschlag für eine Abkehr von der Schuldenbremse ist indiskutabel

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat den heute im Landtag von Ministerpräsident Torsten Albig unterbreiteten Vorschlag, den Bund davon zu überzeugen, Investitionen in die Infrastruktur auf die Konsolidierungsbemühungen des Landes anzurechnen, zurück gewiesen.„Albigs Vorschlag bedeutet eine Aufweichung der Schuldenbremse. Das ist mit der CDU nicht zu machen“, erklärte Callsen in Kiel.Albigs Regierung habe…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Die Arbeitsmarktentwicklung ist die logische Konsequenz der mittelstandsfeindlichen Politik von SPD, Grünen und SSW

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, hat die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt als „logische Konsequenz der mittelstandsfeindlichen Politik von SPD, Grünen und SSW“ bezeichnet:„Im Vorjahresvergleich steigt die Arbeitslosigkeit. Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen sinkt um fast 15 Prozent. Ein Jahr nach der Regierungsübernahme beginnt…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 34: Landesregierung schafft Dialog ab und setzt auf Bevormundung

Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Johannes Callsen, hat in der heutigen Landtagssitzung (29. Mai 2013) die Pläne der Landesregierung scharf kritisiert, die vier Regionalbeiräte abzuschaffen. „Die Neuanschaffung von Hafenkränen in Flensburg, das Konversionsmanagement in Schleswig-Flensburg, das Kongresszentrum in Husum, die neuen Berufsbildungsstätten des Handwerks, die Erweiterung des Schifffahrtsmuseums in…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 9 und 10: Landesregierung hat die Landesbediensteten, die Opposition und die Öffentlichkeit bewusst getäuscht

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, äußerte in der heutigen Landtagssitzung (29. Mai 2013) erneut scharfe Kritik an der Landesregierung im Umgang mit den Beamtinnen und Beamten. „Sie alle, die Regierung und die sie tragenden Fraktionen, haben die Landesbediensteten, die Opposition und die Öffentlichkeit bewusst getäuscht, um Ihr Besoldungsdiktat in Ruhe vorzubereiten, und dann eiskalt…

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