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Heike Franzen

Heike Franzen |

Öffentliche Anerkennung für die Leistung von Pflegefamilien ist dringend notwendig

Anlässlich des am 01. Juni 2013 stattfindenden ersten landesweiten Tags der Pflegefamilie erklärt die CDU-Sozialpolitikern Heike Franzen: „Pflegeeltern tragen eine große Verantwortung, wenn sie Kinder in ihre Familien aufnehmen. 365 Tage im Jahr, 24 Stunden am Tag - Urlaub oder eine Pause von dieser Aufgabe gibt es nicht. Für diesen Einsatz spreche ich allen Pflegeeltern in Schleswig-Holstein meinen größten…
Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen |

zu TOP 50 und 54: Die Kulturministerin ist ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht geworden

In seinem heutigen (31. Mai 2013) Debattenbeitrag zur Sicherung der Theater und ihrer Standorte sowie zur Entwicklung der Kulturförderung erklärte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Sönnichsen:„Die uns von der Kulturministerin vorgelegten Berichte machen die Ideenlosigkeit dieser Landesregierung deutlich. Noch in der letzten Legislaturperiode hatte Frau Spoorendonk die Arbeit der…

zu TOP 27: Landesregierung verschläft notwendiges Baustellenmanagement an der A7

In der heutigen Plenartagung (31. Mai 2013) zur Debatte um die Vorbereitung des 2014 beginnenden sechsstreifigen Ausbaus der A7 zwischen Bordesholm und Hamburg und des achtstreifigen Ausbaus in Hamburg nördlich und südlich des Elbtunnels hat der Bad Segeberger Landtagsabgeordnete Volker Dornquast mehr Engagement der Landesregierung gefordert:„Die Landesregierung muss mehr Schwung und Ideenreichtum beim…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve |

Transparenz bei öffentlichen Unternehmen herstellen, Wettbewerbsfähigkeit nicht gefährden

Der Finanzpolitiker Hans-Hinrich Neve sagte heute (31.05.2013) am Rande der Debatte über die Bezüge der Mitglieder der Geschäftsführungsorgane und Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen:„Fälle wie der des Betriebsratsvorsitzenden der Stadtwerke Lübeck müssen in Zukunft vermieden werden. Sie schaden dem Image der Stadtwerke, der Gewerkschaften und am Ende auch dem Zusammenhalt der Gesellschaft als…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Verkehrsminister Meyer muss seinen Staatssekretär in die Spur bringen

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Verkehrsminister Reinhard Meyer heute (31. Mai 2013) angesichts von Zeitungsmeldungen über ein Schreiben des Staatssekretärs Frank Nägele an das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, die Inhalte des Schreibens richtig zu stellen:„Ich war selbst auf dem Logistiktag am vergangenen Samstag dabei. Dort erklärte Verkehrsminister Reinhard Meyer im Einvernehmen mit und Beisein…

Das Antikorruptionsregister verhindert keine Korruption, schafft aber Bürokratie

Am Rande der heutigen Plenartagung (29. Mai 2013) zum Gesetzentwurf eines Antikorruptionsregisters sagte der Bad Segeberger Abgeordnete und ehemalige Innenstaatssekretär Volker Dornquast:„Das geplante Antikorrptionsregister der Küstennebelkoalition bekämpft keine Korruption, sondern tyrannisiert und kriminalisiert den Mittelstand. Dieses Gesetz ist wenn überhaupt nur nötig, um die Schlamperei und dem…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 51: Die Vorfälle im Kreis Segeberg sind Mahnung zu Wachsamkeit

In ihrem Debattenbeitrag anlässlich des Berichts zur Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl (TOP 51) hat die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, an die Verpflichtung der Volksvertreter erinnert, Rahmenbedingungen und Voraussetzungen zu schaffen, in denen Kinder und Jugendliche im…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 16: Ein generelles Verbot der Videoüberwachung in Zügen ist mit der CDU nicht zu machen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEinmal mehr haben wir auf der Tagesordnung das Thema Videoüberwachung - dieses mal nicht an Bahnhöfen, sondern in den Zügen.Entgegen dem Eindruck, den Überschrift erwecken könnte, geht es den Piraten nicht um die Frage, ob in Zügen lückenlos – wie auch immer man das dann definiert – videoüberwacht wird, sondern es geht um ein generelles Verbot im Rahmen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Entzerrung der Sommerferien deutschlandweit auf 90 Tage für die Tourismusorte wünschenswert!

Der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein, Hartmut Hamerich, sagte heute (30.05.2013) zur Ausweitung des Korridors der Sommerferien auf 90 Tage:„Die CDU Schleswig-Holstein möchte schon lange die Entzerrung und Ausweitung auf 90 Tage. Die Debatte ist nicht neu. Die Kultusministerkonferenz hat das bisher leider immer verhindert. Auch das ist nicht neu.“Insbesondere das…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve |

zu TOP 24: Eine systematische Vernetzung ist wünschenswert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie in drei Bezirken im Bundesland Hamburg eingerichteten Jugendberufsagenturen haben primär zum Ziel, möglichst jeden jungen Menschen ab der achten Klassenstufe auf seinem Weg in die Berufswelt mit zu nehmen. Heranwachsende bis zum 25. Lebensjahr können bei in Anspruchnahme einer Jugendberufsagentur davon ausgehen, dass sie Dienstleistungen aus „einer Hand“…

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