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Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Haushalt |

TOP 2 u.a.: Haushalt bildungspolitisch ein großer Erfolg

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrter Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen einen klaren Schwerpunkt auf Bildung. Das übrigens nicht nur mit diesem Haushalt, sondern in der gesamten Legislaturperiode. Sie mögen, Herr Stegner, im Kleinen Nörgelpunkte finden, aber im Großen sind diese Legislaturperiode und dieser Haushalt ein großer Erfolg für…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Haushalt |

TOP 2 u.a.: In Zeiten wie diesen Akzente setzen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, der Einzelplan 6 hat es in sich und zum Glück haben die CDU und die FDP hier Redebeiträge angemeldet, denn es wäre schon außerordentlich bedauerlich, wenn dieser wunderbare Einzelplan hier heute nicht im Plenum besprochen werden würde. Im Einzelplan geht es natürlich um Wirtschaft, Verkehr, Arbeit,…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Haushalt |

TOP 2 u.a.: Sicherheit hat höchste Priorität

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle einen besonderen Blick auf den Einzelplan Vier werfen. Mit einem Volumen von etwas mehr als einer Milliarde Euro ist der Einzelplan Vier schon ein Schwergewicht. Nicht nur monetär, sondern auch von der landespolitischen Bedeutung. Für uns als CDU hat die Innere Sicherheit immer höchste Priorität. Sie ist Teil…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 2 u.a: Der Haushalt 2021 führt solide durch die Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir erleben Kurzarbeit in einem nie dagewesenen Umfang. Viele Betriebe müssen schließen. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landwirte |

Landwirte sind keine staatlichen Landschaftsgärtner

Zu dem heute in den KN veröffentlichten Interview mit Umweltminister unter der Überschrift „Der Landwirt muss zum Naturwirt werden“ erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Die CDU setzt sich ein für produktionsintegrierte Nachhaltigkeit sowohl beim Erzeugen von Nahrungs- und Futtermitteln als auch von erneuerbaren Energien! Dafür sind unsere Bauern gut…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 2 u.a.: Guter Haushalt in schwieriger Zeit

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute in zweiter Lesung den Haushalt für das Jahr 2021. Die Beschluss-fassung erfolgt diesmal im Februar zwei Monate später als sonst. Aber nicht nur zeitlich, sondern auch inhaltlich steht die Haushaltsdebatte dieses Jahr ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Angesichts der Milliarden an Notkrediten und nahezu…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Anhörung im Bildungsausschuss |

Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt in Schule müssen kommen – 140.000 Euro werden zur Verfügung gestellt

Gestern fand auf Grundlage des Antrages „Gewalt in Schule wirkungsvoll thematisieren und vorbeugen - sexualisierte Gewalt im Fokus“ (Drucksache 19/2508) der Jamaika-Koalition eine umfassende mündliche Anhörung statt. Dazu erklärt der bildungs- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Die gestrige Anhörung hat gezeigt, dass die Initiative für diesen Antrag genau…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A 20 |

Gute Fahrt auf dem Irrweg, Bundes-Grüne!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema A 20: „Wenn die Bundes-Grünen es zur Schicksalsfrage machen wollen, ob sie die Infrastruktur unseres Landes auf dem jetzigen Stand einfrieren wollen statt sie zukunftsgerecht aufzustellen, dann ist es gut, wenn sie es rechtzeitig sagen. So wissen die Leistungsträger unserer Gesellschaft, wen sie das nächste Mal…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kulturhilfe |

Kulturhilfe SH ist wichtige Hilfe und notwendiger Impuls

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.2.21) zur Bereitstellung der Kulturhilfe SH in Höhe von drei Millionen Euro für künstlerische Stipendien des Landes: „Künstler und Kulturschaffende brauchen unsere ganze Unterstützung: seelisch, moralisch und monetär. Aber auch wir brauchen die Kulturschaffenden. Ihre Arbeit ist relevant für unser Leben und kein…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Klimaschutzgesetz |

Freiwilligkeit vor Zwang

Zum heute (16. Februar 2021) vorgelegten Kabinettsentwurf zum Energiewende- und Klimaschutzgesetz in Schleswig-Holstein, äußerte sich der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: "Schleswig-Holstein ist prädestiniert für die Energiewende und bietet in den Bereichen Mobilität, Wärme, Konsum, Gewerbe, Industrie und Landbewirtschaftung alle Voraussetzungen für klimaneutrale…

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