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Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Tragfähige Lösung in schwieriger Zeit

Für den agrarpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, ist der auf europäischer Ebene gefundene Kompromiss zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab dem Jahr 2015 ein insgesamt tragfähiges und gutes Ergebnis, darüber hinaus ist er ein Gewinn für die deutschen Landwirte. „Insbesondere bedeutet der Kompromiss eine Verbesserung für die bäuerlichen Kleinbetriebe und eine Stärkung der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Verkehrspolitische Geisterfahrt beenden – StadtRegionalBahn (SRB) begraben

Zur gemeinsamen Presseinformation von OVN und VDV Nord zur Stadtregionalbahn erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein heute (4. Juli 2013):„Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW muss sich unverzüglich von ihren nostalgischen Träumereien einer finanzierbaren Stadtregionalbahn in Kiel und den angrenzenden Kreisen verabschieden.“Schon die Höhe der Kosten von heute 30…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Das Samstagsfahrverbot muss weg – die A20 muss her

Der schleswig-holsteinische CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp, MdL, hat heute (03. juli 2013) die Spediteure im Land in ihrer Forderung nach einer Abschaffung des Samstagsfahrverbotes für LKW in den Ferien unterstützt: „Wer glaubt, mit Fahrverboten der wachsenden Verkehrsströme im Land Herr zu werden, irrt. Wir brauchen kein Fahrverbot, wir brauchen die westliche Elbquerung“, erklärte Arp in Kiel.Der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Mutter und Kind brauchen sofort Hilfe

Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, sieht im Fall des „Itzehoer Findelkindes“ ein Zeichen dafür, dass die durch die jüngste Kinderschutzgesetzgebung geschaffenen umfangreichen und unbürokratischen Hilfsmöglichkeiten für junge Mütter noch viel zu wenig bekannt sind:Die junge Mutter des Itzehoer Findelkindes braucht zuallererst Hilfe.…
Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen |

Hat Frau Spoorendonk die Debatte der letzten Jahre verpasst?

Wir wissen nicht, was wir wollen - aber das mit aller Kraft – diesen Eindruck erweckt Frau Spoorendonk mit ihrer heutigen Pressemitteilung, so kommentierte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Sönnichsen, die heute (02. Juli 2013) vorgestellten Eckpunkte der Kulturministerin zum Denkmalschutz.Die Ministerin kündige lediglich an, die unterschiedlichsten…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Habecks Verhalten ist peinlich

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, sagte heute (01.Juli 2013) zur atomaufsichtlichen Bewertung der Zuverlässigkeit des Kernkraftwerksbetreibers Vattenfall durch das Energiewendeministerium:„Habecks Verhalten ist peinlich. Angesichts der Vorgeschichte hätte Habeck das Ergebnis seiner Prüfung selbst bekannt geben müssen“.Der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

SPD, Grüne und SSW haben dem Schwarzmarkt wieder Tür und Tor geöffnet

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht in den Ergebnissen der neuesten Goldmedia-Studie einen klaren Beleg für das Scheitern des aktuellen Glücksspielstaatsvertrages, dem nach dem Regierungswechsel auch Schleswig-Holstein beigetreten ist:„Diese Studie ist eine Blamage. Sie zeigt eindeutig, dass der Staatsvertrag nichts gegen den…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Ein guter Tag für Schleswig-Holstein!

Die katastrophenschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, hat den heutigen Beschluss des Bundestages zur Errichtung eines Fonds für die Opfer der Flutkatastrophe begrüßt:Es ist ein gutes Zeichen, dass der Bundestag in großer Eintracht aller Fraktionen diese Entscheidung getroffen hat. Dies ist deutliches Signal bundesweiter Solidarität und ein guter Tag auch für die Flutopfer in…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Ideologisch motivierter Knickschutz ist ein Schlag ins Gesicht der Landwirte

Zu den heute (27. Juni 2013) veröffentlichten neuen Bestimmungen für einen veränderten Knickschutz erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Knicks sind in Schleswig-Holstein über Jahrhunderte entstanden – sie haben Klimaveränderungen und Kriege unbeschadet überlebt. Ungeachtet dessen standen und stehen sie schon jetzt von der Biotopverordnung über das…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Wo die SPD regiert, steigt die Arbeitslosigkeit!

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Hartmut Hamerich sagte heute (27.Juni 2013) zu den von der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktzahlen für Schleswig-Holstein:„Das Minister Meyer die gegenüber 2012 gestiegene Quote als akzeptables Ergebnis bezeichnet, ist schlicht eine Farce und nimmt Züge von selektiver Wahrnehmung an. Die Zahlen zeigen, dass die…

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