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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Hans-Jörn Arp nimmt in offenem Brief an die Gewerkschaft Ver.di den Begriff „Erpressungspotential“ zurück

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in einem offenen Brief an die Gewerkschaft Ver.di den Begriff „Erpressungspotential“ im Hinblick auf den Streikbeschluss vom vergangenen Freitag zurück genommen: „Ich bedaure, dass ich durch die Verwendung dieses Begriffes nicht richtig verstanden wurde. Mir ging und geht es ausschließlich um den…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ministerpräsident Albig muss zu den Aussagen der Kieler Oberbürgermeisterin klar Stellung beziehen

CDU-Landtagsfraktionschef Johannes Callsen hat Ministerpräsident Torsten Albig heute (07. September 2013) aufgefordert, die im Laufe der Woche öffentlich gewordenen ihn betreffenden Aussagen der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke mit Bezug zum Kieler Steuererdeal klar zu stellen. „Dass Albig keine Entscheidung getroffen hat, glaube ich ihm. Denn das tut er nie. Genau dieses Verhalten könnte aber Teil…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Herr Polkaehn macht sich lächerlich

„Noch vor wenigen Tagen haben die Gewerkschaften den Nord-Ostsee-Kanal blockiert und die Reparaturen der Schleusen behindert. Heute beklagt der DGB-Nord-Vorsitzende, dass eine Kanalsperrung eine wirtschaftliche Lebensader des Nordens schädigt. Herr Polkaehn macht sich lächerlich“.Mit diesen Worten kommentierte der Landtagsabgeordnete Jens-Christian Magnussen die heutige Pressemitteilung des DGB-Nord zum…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Der erneute Streik am NOK ist unverantwortlich

„Dieser Streik ist ungerechtfertigt. Dieser Streik ist unverantwortlich. Dieser Streik gefährdet Arbeitsplätze. Ich appelliere an die gesellschaftliche Verantwortung unserer schleswig-holsteinischen Gewerkschaften. Sie sind aufgefordert, für ein Ende dieses Streiks zu kämpfen. In diesen Appell beziehe ich ausdrücklich die Gewerkschaftsmitglieder in unserer Landesregierung mit ein!“Mit diesen Worten…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Regierungsfraktionen missachten Willen der Anhörung und vergeben Chance für gelebte Minderheitenpolitik

Zum heutigen (5. September 2013) Nein der Regierungsfraktionen im Bildungsausschuss zu einer Bewerbung des deutsch-dänischen Grenzlandes für das Europäische Kulturerbe-Siegel erklärten der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und der kulturpolitische Sprecher Peter Sönnichsen: „Es ist mir unverständlich, warum die Koalitionsfraktionen – unter denen sich auch eine Partei der dänischen…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Die SPD duckt sich hinter den Knick

Der CDU-Agrarpolitiker Heiner Rickers wertet die heutige (04. September 2013) Pressemitteilung der SPD-Abgeordneten Eickhoff-Weber und Redmann als den Versuch, die Verantwortung für die untaugliche und rechtswidrige „Knickverordnung“ allein dem Grünen Umweltminister in die Schuhe zu schieben: „Kaum liegen die Klagen der Landwirte auf dem Tisch, duckt sich die SPD hinter den Knick. Dabei hat die SPD dem…
Tobias Koch

Tobias Koch |

SPD, Grüne und SSW sollten durch die Länderfinanzstudie gewarnt sein

CDU-Finanzexperte Tobias Koch hat angesichts der aktuellen Länderfinanzstudie von PricewaterhouseCoopers SPD, Grüne und SSW aufgefordert, ihren finanzpolitischen Kurs zu korrigieren:„Das Ergebnis der Studie von PriceWaterhouseCoopers geht mitnichten auf den Sparwillen der jetzigen Landesregierung zurück. Es beruht ausschließlich auf den Erfolgen der CDU-geführten Landesregierung in den Jahren 2011 und…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Breitner will die Landbevölkerung über Schlaglochpisten zum nächsten Stadttheater fahren lassen

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat den heute (04. September 2013) von Innenminister Andreas Breitner vorgelegten Entwurf für eine Reform des Finanzausgleichs scharf kritisiert: „Dieser Entwurf teilt die Menschen in Stadt- und Landbevölkerung. Breitner will die Landbevölkerung über Schlaglochpisten zur nächsten Bücherei, Berufschule und…
CDU LV

Stegner und Albig müssen für ein Ende der Wählertäuschung in Ostholstein sorgen

Der CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, haben angesichts der Wahlkampagne der Ostholsteinischen Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn („Zweitstimme für die SPD ist eine Stimme gegen die Feste Fehmarnbeltquerung“) eine Klarstellung durch die Landespartei gefordert:„So geht es nicht. Die Schleswig-Holsteinerinnen und…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Breitner verschiebt nur das Problem auf die Kommunen

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat heute (02. September 2013) ihre Forderung an Innenminister Andreas Breitner erneuert, die Kommunen bei der Aufnahme von Asylbewerbern kurzfristig zu unterstützen.“Der Minister hat selbst erklärt, dass die Kapazitäten in der Erstaufnahmeeinrichtung in Neumünster erschöpft sind. Wenn er diesem Engpass durch eine schnellere Verteilung…

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