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Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 11 : Die rot/grün/blaue Reform geht zu Lasten der Qualität an unseren Schulen

Es gilt das gesprochene WortMit dem vorliegenden Entwurf für ein neues Schulgesetz setzt die Koalition eins zu eins ihren Koalitionsvertrag um. Er ist geprägt von dem kuschelpädagogischen Ansatz. Wenn wir alles in einen Topf werfen, dann wird die Suppe schon schmecken. Aus den Bildungs- und Erziehungszielen werden pädagogische Ziele. Daran kann man schon sehen, dass Sie die Bildungs- und Erziehungsleistungen in…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 21 und 49: Jetzt wissen wir, dass wir nichts wissen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch danke den Piraten für ihre Große Anfrage zur Lehrersituation und zur Lehrerbedarfsprognose. Mein Fazit vorweg: Jetzt wissen wir, dass wir nichts wissen! Der heute ebenfalls vorgelegte Bericht zur Unterrichtssituation im Schuljahr 2012/13 weist zum ersten Mal ein strukturelles Defizit zwischen den zugewiesenen Planstellen und einer 100 %igen Unterrichtsversorgung…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 8, 9, 16, 17, 18, 52: Politik ohne Perspektive

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn „Der Oberbürgermeister hat seinen Oberbürgermeistermantel an und dieser Mantel ist der, der trägt, bis ein anderer Mantel kommt“. Mit dieser Ausrede machte der damalige SPD-Spitzenkandidat und Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig im Landtagswahlkampf 2012 deutlich, dass ihm Widersprüche zwischen seinem Reden und Handeln und dem seiner Partei völlig egal…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Wettbewerb statt Staatsmonopol auf dem Glücksspielmarkt

Der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp kritisierte heute (25. September 2013) die Bestrebungen der Koalition für ein staatliches Glückspielmonopol scharf:„Es gibt keine schlüssige Begründung dafür, die staatlichen Spielbanken den Spielhallen gesetzlich vorzuziehen. Niemand versteht, warum in Spielbanken gegessen, geraucht und Alkohol ausgeschenkt werden darf und in Spielhallen nicht. Deshalb…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 13 und 24: Kein großer Wurf

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Seit fast einem Jahr liegt der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur Erweiterung des Sparkassengesetztes vor, um auch dem Sparkassen- und Giroverband die Möglichkeit von Minderheitsbeteiligungen einzuräumen. Aber natürlich kommt es für die Koalitionsfraktionen nicht in Frage, einem Gesetzentwurf der Opposition zustimmen oder auch nur auf dieser Basis zu beraten.…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 31, 34 und 45: Unsere Kommunen brauchen ein schnell wirkendes und akzeptiertes Konzept

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWeltweite Krisenherde haben Flucht und Vertreibung vieler Menschen zur Folge. Obwohl in den vergangenen Jahren immer weniger Flüchtlinge und Asylsuchende zu uns kamen, stellen wir heute fest, dass sich die Zahl der Asylbewerber bis Ende dieses Jahres im Vergleich zu 2011 verdoppelt haben wird. Diese Menschen kommen vor allem aus Afghanistan, Iran, Serbien,…
CDU-Fraktion

Scheitert die Lizenzvergabe der anderen 15 Bundesländer an Glücksspielanbieter wegen rechtlicher Schwierigkeiten?

„Seit über einem Jahr sehen sich die anderen 15 Bundesländer nicht in der Lage, auf der Basis des geltenden Glücksspielstaatsvertrages Lizenzen für Sportwetten und Online-Casinospiele zu vergeben. Offensichtlich gibt es bei der Umsetzung dieses Vertrages massive rechtliche Probleme. Und Schleswig-Holstein, das aufgrund des hier geltenden Glücksspielrechts problemlos Lizenzen vergeben hat, ist diesem Vertrag…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 26 und 38: Es besteht Handlungsbedarf in unseren Grundschulen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWissenschaftliche Untersuchungen haben gezeigt, dass es notwendig ist, nicht nur über die Methode „Lesen durch Schreiben“ zu diskutieren, sondern sie an unseren Grundschulen absolut in Frage zu stellen. Denn hier dürfen die Kinder erst einmal munter drauflos schreiben. So wie sie hören und ohne, dass sie dabei korrigiert werden. Teilweise werden bis zu zwei…

Land verschläft notwendige Straßensanierung im Land

Der Schleswig-Holsteinische CDU-Landtagsabgeordnete Volker Dornquast sagte heute (25. September 2013) am Rande der Haushaltsdebatte zum sehr schlechten Zustand der schleswig-holsteinischen Landesstraßen und den vom Land betreuten Bundesstraßen:„Die Verkehrsbeschränkungen wegen Straßenschaden werden immer mehr zum Normalfall. Bei dem von der Landesregierung an den Tag gelegten Geschwindigkeit werden die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

CDU-Fraktion betroffen über Tod von Bernd Schröder

Mit tiefer Betroffenheit hat die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag heute (24. September 2013) den Tod des ehemaligen Landtagsabgeordneten Bernd Schröder (SPD) aufgenommen: „Bernd Schröder war ein angesehener Wirtschaftspolitiker und verlässlicher Ansprechpartner. Uns beide verband auch persönlich ein echtes Vertrauensverhältnis über die Fraktionsgrenzen hinweg. Während der Großen Koalition…

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