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Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Land nimmt Fürsorgepflicht wahr

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtzagsfraktion, äußerte sich heute zur Impfstrategie des Innenministeriums und der Landespolzei Schleswig-Holstein: „Die von der Landesregierung beschlossene Öffnung der Prioritätsgruppe 2 und der damit verbundenen Impfterminvergabe an die Polizistinnen und Polizisten des Landes Schleswig-Holstein ist eine gute Nachricht. Das Land nimmt damit seine…
Tobias Koch

Tobias Koch | Perspektivplan |

TOP 1+2+3: Klarer Fahrplan für Öffnungen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit Montag dieser Woche sind alle 28 Impfzentren in Schleswig-Holstein in Betrieb. Das geht einher mit stark steigenden Impfstoffmengen, die mittlerweile verfügbar sind. Allein im Monat März werden bundesweit rund 10 Millionen Impfdosen ausgeliefert. Das sind in einem Monat fast doppelt so viele, wie in den letzten zweieinhalb…
Tobias Koch

Tobias Koch | Demokratie |

Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten

Zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall äußert sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Nachdem schon einige Landesverbände und Einzelpersonen der AfD durch den Verfassungsschutz beobachtet werden, ist es nun nur der logische Schluss, die gesamte AfD unter Beobachtung zu stellen. Die Partei sowie auch ihre Fraktionen und Abgeordneten haben zu oft offenbart, wessen Geistes Kind sie sind. Wir…
Anette Röttger

Anette Röttger | Studium |

TOP 39: Studierenden alle Hilfe und Unterstützung zukommen lassen

Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Zeiten wie diese sind nicht geeignet für Menschen mit schwachen Nerven. Unser aller Leben hat sich durch die Pandemie radikal verändert. Für diejenigen, die in dieser Zeit zu den Studierenden gehören, fällt es allerdings besonders schwer. Denn Corona hat das Leben der Studierenden komplett verändert und mit einem…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Asyl |

TOP 25: Auf Moral, Anstand, Nächstenliebe und Humanität kann sich jede und jeder Schutzsuchende verlassen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst im September haben wir uns auf einen gemeinsamen Antrag mit Ihnen von der SPD und den Abgeordneten des SSW verständigt. Dieser gemeinsame Antrag war überschrieben und ich zitiere: „Humanität geht vor- Hilfe für die Flüchtlinge aus Moria jetzt! EU-Asylpolitik endlich reformieren“ Heute legen Sie als SPD einen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Perspektivplan |

TOP 39a: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach der letzten Beratung zwischen Bund und Ländern wurde kritisiert, dass die Landesregierung unseren Perspektivplan nicht im Bund durchgesetzt habe. Der Ministerpräsident hätte den Mund zu voll genommen und eine Niederlage erlitten, hieß es. Andererseits gab es Kritik, dass die von der Landesregierung angekündigten Schritte…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

TOP 15: Die Rente ist sicher - auch in schwerer Corona-Zeit

CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka MdL in der Sitzung des Landtages: „Die Rente ist sicher, sagte und plakatierte Norbert Blüm 1986. Dies gilt auch 35 Jahre später und in schwerer Corona-Zeit. Die Rentengarantie des Bundes greift. Die Rentnerinnen und Rentner müssen nicht befürchten, auch nur einen Euro weniger im Portemonnaie zu haben. Es ist nicht sicher, ob dies bei Gehältern und Löhnen auch so sein wird.…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

TOP 6: Guter Tag für die schleswig-holsteinische Landespolizei

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute ist ein richtig guter Tag für die schleswig-holsteinische Landespolizei. Endlich verabschieden wir das Gesetz zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz. Eine Novelle, die aus meiner Sicht längst überfällig ist. Das ist auch in der umfangreichen Anhörung deutlich geworden. So schrieb…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

TOP 19: Schutz der Gesundheit und gute Bildung stehen für uns an erster Stelle

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Der Schutz der Gesundheit und gute Bildung in der Schule stehen an erster Stelle. Die Landesregierung hat seit Beginn der weltweiten Corona-Pandemie für die gleichzeitige Gewährleistung von bestmöglichen Lernbedingungen, von sicheren Arbeitsbedingungen und eines angemessenen Schutzes vor Ansteckungen in der Schule Sorge getragen. Dies erfolgte durch zahlreiche Maßnahmen,…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | UN-Atomwaffenverbotsvertrag |

TOP 17: Wir müssen die nukleare Abrüstung weiter vorantreiben, aber nicht mit diesem Vertrag

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, grundsätzlich sei zu diesem Thema am Anfang festgehalten: Unser gemeinsames Ziel ist eine atomwaffenfreie Welt. Und ja, jeder Gebrauch von Atomwaffen hätte katastrophale humanitäre Auswirkungen. Ich bin mir sicher, es wird hier niemanden geben, der sich nicht für eine…

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