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Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Innenminister Breitner darf keine Polizisten aus dem Kreis Plön abziehen

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat Innenminister Andreas Breitner aufgrund der heutigen (08. Januar 2014) Berichterstattung in den Kieler Nachrichten aufgefordert, keine Polizisten aus dem Kreis Plön abzuziehen.„Die CDU bleibt dabei, dass bei der Schließung oder Zusammenlegung von Polizeistationen vorsichtig und mit Augenmaß vorgegangen werden muss. Ich habe große Zweifel,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Glückwunsch an die Nominierten des Altenpflegepreises

Anlässlich der heutigen (8. Januar 2014) Verleihung des Schleswig-Holsteinischen Altenpflegepreises im Kieler Landeshaus gratuliert die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, allen zehn Nomienierten:„Alle Nominierten sind gute Vorbilder für die Gestaltung und das Miteinander im Alter. Ich freue mich, dass es in Schleswig-Holstein einen so großen Einsatz für die ältere…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Albig und Meyer müssen die Grüne Blockade in der Verkehrspolitik beenden

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Ministerpräsident Torsten Albig und Verkehrsminister Reinhard Meyer heute (08. Januar 2014) aufgefordert, den für die kommenden Jahr angekündigten Kurswechsel der schleswig-holsteinischen Grünen in der Verkehrspolitik zum Anlass zu nehmen, endlich deren Blockade in der Verkehrspolitik des Landes zu beenden: „Jetzt ist die neue Bundesregierung im Amt. Jetzt muss das Land…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Völlig unzureichende Arbeit des Sozialministeriums

Die nordfriesische Landtagsabgeordnete Astrid Damerow hat die schleswig-holsteinische Sozialministerin Kristin Alheit angesichts der heutigen (22. Dezember 2013) Meldung über das bisherige Scheitern des „Sylter Modells“ kritisiert: „Die bisherige Arbeit des Ministeriums ist in dieser Frage völlig unzureichend. Ich erwarte, dass die Ministerin endlich für eine tragfähige Lösung sorgt und Asklepios dabei…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ministerpräsident Albig ist schon im zweiten Jahr seiner Amtszeit zur „lahmen Ente“ geworden

CDU-Landtagsfraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen hat der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und SSW zum Jahreswechsel vorgeworfen, die Weichen im Land in die völlig falsche Richtung gestellt zu haben. Die Rahmenbedingungen für das Wirtschaftswachstum und damit die Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze seien 2013 massiv verschlechtert worden.„Albig hatte Bürokratieabbau und mehr Freiräume…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Einsicht ist der erste Weg zur Besserung

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige (19. Dezember 2013) Ankündigung der HSH-Nordbank, eine um die umstrittenen Cum-Ex-Geschäfte korrigierte Steuererklärung einzureichen, begrüßt: „Einsicht ist der erste Weg zur Besserung. Die Bank greift damit eine von der CDU-Fraktion erhobene Forderung auf. Sie schafft die Voraussetzung für eine…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Der Wirtschaftsminister missachtet das Parlament

Die europapolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer aufgrund der heute (19. Dezember 2013) vorgenommenen Zuleitung der insgesamt rund 350 Millionen Euro umfassenden EU-Programme EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) und ESF (Europäischer Sozialfonds) eine Missachtung des Parlaments vorgeworfen: „Seit Monaten…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

EU-Verfahren gegen EEG-Rabatte bedroht Industriearbeitsplätze – Gabriel muss schnell Rechtssicherheit schaffen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und der energiepolitische Sprecher, Jens Christian Magnussen, haben heute (19. Dezember 2013) angesichts des eingeleiteten Verfahrens der EU-Kommission gegen die Rabatte für energieintensive Betriebe auf die EEG-Umlage vor dem Verlust von Industriearbeitsplätzen in Deutschland und insbesondere…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Zielvereinbarungen mit den Hochschulen sind kein großer Wurf

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heute (18. Dezember 2013) zwischen Wissenschaftsministerin Professor Waltraud Wende und den schleswig-holsteinischen Hochschulen geschlossenen Zielvereinbarungen als keinen großen Wurf bezeichnet:„Wenn Leistung sich lohnen soll, dann muss bessere Leistung auch belohnt werden. Das ist in den…

CDU-Fraktion fordert Initiative zur Abmilderung der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa

Mit einem Initiativantrag fordert die CDU-Landtagsfraktion die Schleswig-Holsteinische Landesregierung auf, gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa aktiv zu werden:„Das Land Schleswig-Holstein kann und muss seinen Anteil zur Lösung des Problems der hohen Jugendarbeitslosigkeit im Süden Europas leisten. Bloße Lippenbekenntnisse reichen da nicht aus“, erklärte der Initiator des Antrages, der…

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