Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

SPD, Grüne und SSW müssen die Mahnungen der Wirtschaft vor den Folgen ihrer Infrastrukturblockade endlich ernst nehmen

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat die Regierungsfraktionen und insbesondere die Grünen nach der heute (20. Februar 2014) durch die HSH-Nordbank veröffentlichten Warnung vor einem massiven Abwandern von Firmen im Falle einer weiteren Blockade zentraler Verkehrsprojekte im Land erneut zu einem Umdenken aufgefordert: „Wenn die Koalition schon nicht auf die CDU hört, dann doch wenigstens auf die Fachleute aus…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 17: Ganz oben im Norden wohnt der Weihnachtsmann

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSeit 2004 ist es in Schleswig-Holstein Konsens gewesen, dass wir keine Dachmarke mehr in haben wollen. Deshalb hat Rot-Grün damals die Tourismusagentur Schleswig-Holstein als Bindeglied zwischen Tourismuswirtschaft und dem Land Schleswig-Holstein (TASH) installiert. So wurde die Wirtschaft mit ins Boot geholt und eine unabhängige Institution geschaffen, die das Land…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Das ist mehr als peinlich, Herr Innenminister

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, und die polizeipolitische Sprecherin Astrid Damerow haben den „Recherchepatzer“ im LKA im Fall Edathy als peinlich für Innenminister Andreas Breitner bezeichnet.„Fehler können passieren. Wenn ein schleswig-holsteinischer Innenminister sich jedoch auf Grundlage eines solchen Fehlers in eine brisante…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 18: Ministerpräsident Albig muss die Grundlage für die Zukunft Friedrichskoogs schaffen

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDas Ziel für die Zukunft muss doch sein, dass die Grundlage geschaffen wird, dass sowohl die Fischer als auch die Werft eine Zukunft haben. Darüber hinaus ist der Hafen Friedrichskoog nach Büsum der zweitwichtigste Tourismusstandort.Es sollen weitere Gespräche vor Ort unter anderem am Montag den 24.Februar 2014 mit Wirtschaftsminister Meyer und dem Hamburger…

zu TOP 33: Was soll dieser Antrag?

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEhrlich gesagt, liebe Koalitionäre, habe ich Ihren Antrag zum jetzigen Zeitpunkt nicht verstanden.Denn die jetzige Regelung der Krenbrennstoffbesteuerung läuft noch bis Ende 2016! Es sind mehrere Gerichtsverfahren anhängig –unter anderem vor dem Bundesverfassungsgericht und dem EuGH- mit dem Inhalt, dass das Finanzgericht in Hamburg sagt: Der Bund ist gar nicht…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP – Aktuelle Stunde: Denkmalschutzgesetz blockiert Energiewende und bremst Wirtschaftsentwicklung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein ist geprägt von einer Vielzahl historischer Gebäude, von denkmalgeschützten Fachwerkhäusern, Katen, Höfen, Kirchen oder Gütern. All dies gehört zu unserem Land – und deshalb ist und bleibt Denkmalschutz eine wichtige Aufgabe. Und ich will mich bedanken insbesondere bei den unzähligen Eigentümern historischer Gebäude, die mit viel Liebe…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 8 + 16: Die Regierungsfraktionen stellen vereinbartes Verfahren in Frage

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Förderung von Wachstum und Beschäftigung bleibt das Kernziel der Kommission auch für 2014, wobei ein besonderer Fokus auf der Überwindung der Jugendarbeitslosigkeit und dem erleichterten Kreditzugang von kleineren und mittleren Unternehmen liegt. Ferner zählen die Vollendung der Bankenunion und des Binnenmarktes, Verbesserungen in den Bereichen Justiz und…

zu TOP 16: Europäische Solidarität notwendig - Jugendarbeitslosigkeit in der EU gemeinsam bekämpfen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir alle haben in den letzten Jahren die Berichte über die Finanz- und die Wirtschaftskrise in der europäischen Union zur Kenntnis nehmen müssen. Viele Hilfsaktionen und -programme der EU mit erheblichen Auswirkungen auf die einzelnen Mitgliedsstaaten wurden entwickelt und umgesetzt. Es geht dabei nicht primär um die Hilfe für den Erhalt von Banken und die…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Schacht Konrad muss schneller kommen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, hat die Landesregierung angesichts der weiteren korrodierten Fässer im Kernkraftwerk Brunsbüttel heute (19. Februar 2014) erneut aufgefordert, sich bei der rot/grünen Landesregierung in Niedersachsen für eine schnellere Inbetriebnahme des Endlagers Schacht Konrad einzusetzen: „Das eigentliche Problem ist…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 10: 4500 Eltern in Schleswig-Holstein soll das Elterngeld gestrichen werden.

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEin weiterer Antrag zum bzw. gegen das Betreuungsgeld des Bundes. Ich gebe zu, ich habe fast schon drauf gewartet. Die Kollegen von der FDP wollen mit diesem Antrag durch die Länderhoheit beim Betreuungsgeld die Wahlfreiheit sichern und gleichzeitig die Tagesmütter und die wenigen Tagesväter fördern. Das steht zumindest in der Überschrift des…

Pressemitteilungen filtern