Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Heike Franzen

Heike Franzen |

Eltern, Schulen und Sozialhilfeträger müssen SCHNELL wissen, wie es weiter geht

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den Umgang des Bildungsministeriums mit dem „Inklusionsurteil“ des Landessozialgerichts scharf kritisiert. „Die Bildungsministerin darf die Inklusionsproblematik nicht länger auf dem Rücken der Kinder mit Behinderungen aussitzen. Auch wer wie SPD-Kollege Habersaat erst einmal mit dem Finger auf den Bund…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Minister Meyer erzählt den Menschen etwas anderes als den Medien

Der Dithmarscher Wahlkreisabgeordnete Jens-Christian Magnussen hat den Umgang der Landesregierung mit den Menschen in Friedrichskoog heute (24. Februar 2014) als weiteren Schlag ins Gesicht der Westküste bezeichnet: „Minister Meyer hat heute den Akteuren vor Ort angekündigt, Fakten, Daten und Zahlen des für den 27. Februar 2014 mit unabhängigen Gutachtern angesetzten Work-Shops haarklein zu analysieren. Das…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Habecks Filterpflicht zwingt die Bauern zur Massentierhaltung

Der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat den heute (24. Februar 2014) von Landwirtschaftsminister Robert Habeck in die Verbandsanhörung gegebenen Erlass für eine Filterpflicht in großen Schweineställen als kontraproduktiv bezeichnet:„Diese Filter sind teuer. Sie lohnen sich nur bei entsprechend großen Ställen. Habecks Filterpflicht…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Unverändert keine Chance für Fracking in Schleswig-Holstein

Für die CDU-Landtagsfraktion bekräftigte der agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, in der heutigen Landtagsdebatte die unverändert ablehnende Position seiner Fraktion zum Fracking.Nach wie vor sei der Ansatz, das Bundesberggesetz zu ändern, der richtige. Wenn jetzt durch die Piraten eine Möglichkeit ins Spiel gebracht werde, den gleichen Effekt im Rahmen eines Artikelgesetzes – unter anderem…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve |

zu TOP 34: Das Hamburger Modell der Jugendberufsagenturen ist auf unser Land nicht Eins zu Eins übertragbar

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnUnser Ziel muss es sein, jungen Menschen den Übergang von Schule in Ausbildung und von der Ausbildung in den Beruf zu erleichtern. Gerade einen Beruf zu erlernen und eine zufrieden stellende Arbeit zu finden, ist von hoher Bedeutung für die junge Generation. Ihr Leben selbstverantwortlich gestalten – das wollen und sollen viele. Leider aber klappt ein direkter…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 36: Jetzt ist die Landesregierung gefordert!

Zur heutigen (21. Februar 2014) Debatte über die Weiterentwicklung der Psychiatrieplanung in Schleswig-Holstein erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper: „30 Prozent der Menschen in Schleswig-Holstein erfüllen im Laufe eines Jahres die diagnostischen Kriterien für eine psychische Störung - Tendenz steigend. Depressionen sind dabei die häufigste psychische…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 20: Reform des kommunalen Finanzausgleichs neu starten! Herr Breitner, drücken Sie endlich die Reset-Taste!

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Nicht ausreichend“, „Verfassungswidrig“, „Unerträglich“ – das sind nur einige Bewertungen von Städten, Gemeinden und Kreisen zur Reform des FAG!Dabei hatten Sie, Herr Breitner, doch noch im Frühjahr letzten Jahres vollmundig angekündigt, Ihre Reform werde nur Gewinner hervorbringen. Aber davon sind Sie nun wirklich meilenweit entfernt. Wie viel Ihr…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 11: Landesregierung betreibt Etikettenschwindel beim Verbraucherschutz

Zu der heute (20. Februar 2014) im Landtag stattgefundenen Debatte über die Zukunftsfähigkeit der Verbraucherzentralen in Schleswig-Holstein erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper:„Verpackungsschwindel, Lebensmittelskandale oder auch Energieberatungen. Es gibt viele Themenbereiche, in denen die Verbraucherzentralen vor Ort Betroffene beraten und gute und…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Nach der Schuldenbremse muss die Tilgung folgen

In der heutigen (20. Februar 2014) Parlamentsdebatte des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, einen Tilgungsplan für die Altschulden des Landes gefordert:Finanzpolitische Fehler werden immer dann gemacht, wenn die Steuereinnahmen hoch sind. Deshalb müssen wir die Schuldenbremse jetzt weiter denken und weiter entwickeln“, forderte Koch.Die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Wiederaufforstungsmittel stehen zur Verfügung – man muss nur wollen

Für die CDU-Landtagsfraktion begründete ihr agrar- und umweltpolitischer Sprecher, Heiner Rickers, den im Landtag gestellten Antrag zur Wiederaufforstung.„Nach den vergangenen Herbststürmen „Christian“ und „Xaver“ hat sich die Situation in den Kreisen Schleswig-Flensburg und Nordfriesland dramatisch verschärft“, so Rickers. Zwar habe die Landesregierung bereits durch den Beginn vorgezogener…

Pressemitteilungen filtern