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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Der Nazi-Vergleich des SPD-Fraktionsvorsitzenden ist völlig inakzeptabel

Johannes Callsen: Der Nazi-Vergleich des SPD-Fraktionsvorsitzenden ist völlig inakzeptabelDer Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die im veröffentlichten Redemanuskript des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner enthaltende Formulierung „… ich wünsche mir auch nicht Karl Dönitz als Leitfigur des schleswig-holsteinischen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Jeder Kleinkunstverein wird schärfer kontrolliert als dieses Millionenprojekt

Nach der heutigen (27. Februar 2014) Anhörung von Kulturministerin Anke Spoorendonk zum umstrittenen Theaterneubau in Schleswig sehen der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Sönnichsen, und der Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen wesentliche Fragen ungeklärt: „Es ist unglaublich, auf welch dünner Faktenlage die Kulturministerin sich für so eine…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Die Privatwirtschaft handelt, wo der Staat seine Infrastrukturaufgaben vernachlässigt

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht in der Initiative von privaten Unternehmen für eine Fährverbindung über die Elbe zwischen Jork und Wedel ein klares Signal für eine Vorbereitung der Wirtschaft auf das kommende Verkehrschaos im Zuge der Sanierung der A7: „Die Privatwirtschaft handelt ohne staatliche Subventionen, wo der Staat seine…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Regierung Merkel steht trotz erheblicher Mehrkosten uneingeschränkt zum NOK-Ausbau

„Trotz der erheblichen Mehrkosten für die fünfte Schleusenkammer in Brunsbüttel steht die Bundesregierung uneingeschränkt zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals. Ich freue mich auf den Besuch des neuen Bundesverkehrsministers am Freitag, wenn er sein Konzept vorstellen wird.“Mit diesen Worten reagierte der Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, auf heutige (26.…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Wende schickt ihre so genannte Vertretungsfeuerwehr mit einem Gartenschlauch zur brennenden Tankstelle

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion imSchleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat Bildungsministerin Professor Waltraud Wende im Hinblick auf die Bekämpfung des Unterrichtsausfalls heute (25. Februar 2014) Versagen vorgeworfen. Sie kündigte an, die Ministerin über den aktuellen Stand an diesem Donnerstag im Bildungsausschuss berichten zu lassen:Wende habe in einer ihrer ersten…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Unser Antrag für unabhängige Staatsanwaltschaften liegt auf dem Tisch

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat sich in der zunehmenden Debatte um mögliche politische Einflussnahme auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft – und insbesondere deren frühzeitige Veröffentlichungen – heute (25. Februar 2014) für eine größere Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften ausgesprochen.„Unser Vorschlag liegt auf dem…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Hausbesitz wird unter SPD, Grünen und SSW zum Armutsrisiko

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat den Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und SSW angesichts der aktuellen Diskussion über Straßenausbaubeiträge (Kieler Nachrichten) heute (25. Februar 2014) vorgeworfen, die Kommunen zur Belastung von Hausbesitzern zu zwingen:„Wer sich ein Haus leisten kann, der muss nach dem Willen von SPD, Grünen und…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Widersprüche bei den Kostenschätzungen müssen aufgeklärt werden

In der Debatte um den Theaterstandort Schleswig hat CDU-Landtagsfraktionschef Johannes Callsen angesichts der heute (25. Februar 2014) durch einen Bericht der Schleswiger Nachrichten bekannt gewordenen Aussagen der Gutachter Harenberg und Korsch Kulturministerin Anke Spoorendonk aufgefordert, die Widersprüche in den Kostenschätzungen aufzuklären.„Der Gutachter unterstreicht, nie einen Abriss des…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Breitner sollte sich besser um seine eigenen offenen Baustellen im Land kümmern

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat die heute (25. Februar 2014) von Innenminister Breitner angekündigte Bundesratsinitiative zur Abschaffung der Optionspflicht kritisiert.„Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht die weitgehende Abschaffung der Optionspflicht vor. Die Voraussetzungen dafür sind im Koalitionsvertrag festgelegt. Der Bundesinnenminister hat einen…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Frau von Kalben sollte mit ihrem grünen Parteifreund Michael Vesper vom DOSB sprechen!

Zur Aussage der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis`90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Erika von Kalben, künftig alle Olympischen Spiele nur noch an einem festen Ort in Griechenland stattfinden zu lassen, sagte die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier:„Olympische Spiele bringen nicht nur Spitzenleistungen von Athletinnen und Athleten hervor. Sie dienen auch der…

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