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Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 9: Feuerwehr geht uns alle an

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnJugendfeuerwehren des Landes auf Erfolgskurs und neugierig auf Neues; so lautet eine Überschrift im Landesfeuerwehr-Newsletter vom März 2012. Knapp 10.000 Mädchen und Jungen werden derzeit in über 400 Jugendgruppen auf den späteren Einsatzdienst in der Feuerwehr vorbereitet. Der Erfolg ist mit Sicherheit auf die intensive Image- und Werbekampagne des…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 29: Durch immer neue und schärfere ordnungsrechtliche Beschränkungen wird die Schaffung und Erhaltung bezahlbarer Wohnungsangebote deutlich erschwert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnVielen Dank Minister Breitner für Ihren Bericht. Er machte deutlich, dass die amtierende Landesregierung die erfolgreiche Wohnungsbaupolitik ihrer Vorgängerregierungen fortsetzt. Unser wohnungsbaupolitischer Standortvorteil ist es, über alle Regierungen hinweg das sehr umfangreich vorhandene Sondervermögen „Wohnungsbau“ erhalten zu haben. Die ständige…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Zuckerbrot und Peitsche für die Landwirtschaft

„Während der Umweltminister noch am Morgen im Rahmen der ELER-Diskussion Fördergelder der EU als „Zuckerbrot“ an die Landwirtschaft verteilte, ist es am Nachmittag der geplante Filtererlass, mit dem Minister Habeck die „Peitsche“ gegen die Landwirtschaft auspackt“, so der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, im Rahmen des zweiten Diskussionspunktes der heutigen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Die Bäderregelung ist gescheitert

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hartmut Hamerich forderte am Rande der heutigen (19. März 2014) Landtagssitzung Tourismusminister Meyer auf, die Bäderregelung im Sinne der touristischen Orte in Schleswig-Holstein zu überarbeiten:„Ich stelle fest, dass die Landesregierung verfügt hat, dass 32 Tourismusorte in Schleswig-Holstein gar nicht mehr sonntags öffnen dürfen. Der Tourismusminister…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 12: Die wehrhafte Demokratie muß gelebt und bewacht werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat mit seinem Abschlussbericht einen umfangreichen Katalog vorgelegt, wie die Sicherheitsorgane in Deutschland effektiver handeln und zusammenarbeiten können. Zum heutigen Stand der Diskussion wird es für den Landtag zunächst daher darum gehen, den Prozess der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 23: Niemand darf mit den Körpern von Kindern und Jugendlichen Geschäfte machen

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnAls Gesellschaft haben wir die Pflicht, unsere Kinder zu schützen und sie damit auch vor Straftaten und Missbrauch zu beschützen.Dazu zählt für uns selbstverständlich auch der Schutz vor dem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch Kinderpornographie.Was wir brauchen sind wirksamere Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Straftaten, die sich vor allem im…
Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen |

zu TOP 15: Landesregierung muss ihr Gedenkstättenkonzept überdenken!

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Sönnichsen, forderte in seinem heutigen (19. März 2014) Redebeitrag die Kulturministerin auf, Nachbesserungen am Gedenkstättenkonzept vorzunehmen:„Die Ablehnung der Bundesförderung für die Neulandhalle erfordert die Überarbeitung des Gedenkstättenkonzepts insgesamt“, betonte der Kulturexperte. Es stehe außer Frage, dass das Thema…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 22: Wir brauchen einen klaren Blick und eine solide Zahlengrundlage

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnTheater sind die kulturelle Seele einer Gesellschaft. Unsere Theater in Kiel und Lübeck und das Landestheater sowie viele kleine ehrenamtliche Theatergruppen leisten einen wichtigen Beitrag für das kulturelle Angebot in der Fläche, in Stadt und Land. Das Theaterkonzept der Kulturministerin hat die Bedeutung der Theater zwar zutreffend beschrieben. Leider ging das…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 27: Eine Teilung der Beamtenschaft darf es nicht geben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Ich möchte zu Beginn meiner Ausführungen aus einer Stellungnahme des Deutschen Beamtenbundes zitieren, die dieser bei der letzten Diskussion über diese Frage im letzten Jahr abgegeben hat. „Das Streikverbot gehört zu den essentiellen, den Status prägenden Kernelementen des Berufsbeamtentums. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 24+41: CDU fordert die Zulassung von Radarwarngeräten in Autos

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp forderte heute (19. März 2014) zum Antrag der PIRATEN „Verdeckte Radarkontrollen abschaffen – Sicherheit geht anders!“ Verkehrsminister Meyer auf, sich für eine Zulassung von Radarwarngeräten in Autos einzusetzen:„Das bestehende Verbot von Radarwarngeräten für fest installierte Blitzer ist angesichts…

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