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Tobias Koch

Tobias Koch |

Nach dieser Steuerschätzung dürfen 2014 keine neue Schulden gemacht werden

Nach den Ergebnissen der jüngsten regionalisierten Steuerschätzung hat CDU-Haushaltsexperte Tobias Koch für 2014 einen ausgeglichenen Haushaltsabschluss gefordert:Angesichts der abermals verbesserten Steuerschätzung darf die Landesregierung nicht hinter das Ergebnis des Vorjahres zurückfallen. Ziel muss es sein, auch in diesem Jahr einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden zu erreichen, erklärte Koch…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Das Trauerspiel um die Lehrkräfteausbildung geht weiter

„Das Trauerspiel um die Lehrkräfteausbildung geht weiter. Die Regierungsfraktionen haben heute die letzte Chance verpasst, zu einem wenigstens halbwegs geordneten parlamentarischen Verfahren zurück zu kehren“.Mit diesen Worten kommentierte CDU-Fraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen die heutige (13. Mai 2014) Erklärung der Vorsitzenden der Regierungsfraktionen zum weiteren Verfahren bei der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

CDU-Fraktion beantragt Aktuelle Stunde zu Wendes Rückkehrrecht an die Flensburger Universität

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat nach der Berichterstattung der Lübecker Nachrichten vom 10. Mai 2014 ( Seite 1) über weitere Hintergründe zum Rückkehrrecht von Wissenschaftsministerin Professor Wende an die Universität Flensburg für die Landtagssitzung in dieser Woche eine „Aktuelle Stunde“ beantragt. „Dabei geht es nicht nur um Wendes sofortige Entlassung. Der Ministerpräsident…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Der grüne Selbsterfahrungstrip nach Brunsbüttel verzögert den A-20 Bau nur weiter

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat den Beschluss des Grünen Landesparteitages vom Wochenende, in einer Arbeitsgruppe ergebnisoffen über Alternativen zur A-20 zu diskutieren, scharf kritisiert:Was als angebliche Öffnung dargestellt wird, ist in Wahrheit ein weiterer Versuch, den Bau der A-20 weiter zu verzögern und immer teurer zu machen. Die Debatte am Wochenende hat das deutlich gezeigt. Die Grünen haben…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Pflege jetzt für die Herausforderungen der Zukunft stärken

Anlässlich des heute (12. Mai 2014) weltweit stattfindenden „Internationalen Tages der Pflege“ fordert die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Katja Rathje-Hoffmann, die Pflege schnellstmöglich für die Herausforderungen der Zukunft zu stärken: „Jeder Mensch ist am Anfang und am Ende seines Lebens auf die Unterstützung Anderer angewiesen. Unsere Gesellschaft muss den…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Der Abbau des strukturellen Defizits findet nur auf dem Papier statt

Anlässlich der heute (09. Mai 2014) vorgestellten Bemerkungen 2014 des Landesrechnungshofes hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, mehr Haushaltsdisziplin bei der Landesregierung angemahnt:Der von der Landesregierung angestrebte vollständige Abbau des strukturellen Defizits bis zum Jahr 2018 findet nur auf dem Papier statt. Die Finanzministerin ist mit ihrem Latein am Ende, wenn…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Freiheit schützen, Sicherheit geben

Auf der heute (09. Mai 2014) zu Ende gehenden Konferenz der innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Erfurt forderten diese ein stärkeres Bewusstsein für das hohe Gut und den Wert von öffentlicher Sicherheit und Ordnung. Die zweitägige Konferenz stand unter dem Leitthema „Freiheit schützen, Sicherheit stärken“. In ihrer „Erfurter Erklärung“ beschlossen die Teilnehmer, alle rechtsstaatlichen…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Wendes Verzicht auf Rückkehroption erfordert Antworten

CDU-Hochschulexperte Daniel Günther hat angesichts der heutigen (09. Mai 2014) Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten über einen angeblichen Verzicht von Wissenschaftsministerin Professor Waltraud Wende auf ihr Rückkehrrecht an die Flensburger Universität eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt: „Frau Wende selbst hatte keinerlei Gespür dafür, welche katastrophale Auswirkung ihr…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Auch diese Idee des Wirtschaftsministers wird nie realisiert werden

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp prophezeite heute (09. Mai 2014) der jüngsten Idee von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer für einen drei Stufen-Plan zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur das gleiche Schicksal, wie allen anderen Ideen des SPD-Mannes zuvor: „Auch dieser Vorschlag wird über den Status einer Schlagzeile nicht hinaus kommen. Vermutlich stört das Meyer nicht, weil er seinen Erfolg…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Lärmschutz für Menschen darf an der Haselmaus nicht scheitern

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat angesichts von Zeitungsmeldungen über eine Haselmauspopulation an der durch das Land vorgeschlagenen Trasse für die Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung angemahnt, die Interessen der Menschen nicht aus den Augen zu verlieren: „Bei allem Verständnis für den Tierschutz: Wenn als Konsequenz mehr als 150…

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