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zu TOP 10 und 14: Die Zeitabläufe beim Breutbandausbau sind unvertretbar

Der CDU-Abgeordnete Volker Dornquast hat heute zu TOP 10 und 14 Breitbandversorgung folgenden Redebeitrag zu Protokoll gegebenEine leistungsstarke Breitbandversorgung gehört zu der notwendigen Grundversorgung für jeden Haushalt und für jeden Betrieb in Schleswig-Holstein. Wirtschaftspolitik im 21. Jahrhundert ist ohne Breitbandpolitik nicht mehr denkbar. Der Zugang zum schnellen Internet ist längst nicht mehr…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ministerpräsident Albig verstrickt sich in Widersprüche

CDU-Fraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen hat nach der heutigen (14. Mai 2014) „Aktuellen Stunde“ zum Rückkehrrecht der Wissenschaftsministerin die moralischen Vorhaltungen von Ministerpräsident Torsten Albig zurück gewiesen. Damit wolle Albig nur von seiner eigenen Rolle in dieser Angelegenheit ablenken:„In der Sache hat diese aktuelle Stunde neue Fakten ans Licht befördert: 1. Der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

A20 ist das beste Konjunkturprogramm für die Westküste

Der CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat heute (14. Mai 2014) Verkehrsminister Meyer für seine folgenlose Ankündigungspolitik scharf kritisiert:„Die Landesregierung entlarvt sich mit Ihrer bloßen Ankündigungspolitik als unglaubwürdig. Damit verunsichert sie Menschen und Wirtschaft insbesondere an der Westküste in gleichem Maße. Die Landesregierung muss ihren Ankündigungen endlich Taten folgen…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 26: eCall kann Leben retten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Regierungsparteien in Berlin haben im Koalitionsvertrag eine ganze Reihe von Maßnahmen für noch mehr Verkehrssicherheit auf die Agenda gesetzt: - Verbesserung der pädagogischen Ausbildung der Fahrlehrer- Verbesserung der Ausbildung von Fahranfängern- Optimierung des begleiteten Fahrens- Fahrsicherheitstrainings für Fahranfänger- Modernisierung der …
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 32 und 39: Die Europäische Union muß sich auf das Wesentliche konzentrieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm 01. Mai hat sich die Erweiterung der Europäischen Union um 10 zentraleuropäische Staaten sowie Malta und Zypern zum zehnten Mal gejährt. All diese Staaten haben sich im vergangen Jahrzehnt wirtschaftlich fortentwickelt und, wie ich finde, vorbildlich in die Europäische Union integriert. Diese Länder haben in den vergangenen zehn Jahren von der…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch |

zu TOP 2: SPD, Grüne und SSW betreiben gesetzlich verordnete Tierquälerei

In seinem heutigen (14. Mai 2014) Debattenbeitrag zur Änderung des Landesjagdgesetzes hat der jagdpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hauke Göttsch, eine konsequente Ausrichtung der Vorschriften für die Verwendung von Munition am Tierwohl gefordert. Das Verbot bleifreier Munition werde diesem zum jetzigen Zeitpunkt nicht gerecht: „Wenn – und das ist die entscheidende…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Arbeitsverweigerung der „Küsten-Koalition“

Im Rahmen der Debatte zum Tagesordnungspunkt „Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes“ erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Seit zwei Jahren regiert die „Küsten-Koalition“ und hat jetzt erst das Landesnaturschutzgesetz entdeckt. Statt als Gesetzgeber einen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen, delegieren die Regierungsfraktionen jetzt diese Aufgabe an…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Wir müssen mehr Vereinbarkeit wagen!

Anlässlich des morgen (15. Mai 2014) stattfindenden Internationalen Tages der Familie fordert die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, weitere Schritte zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf:„Familien sind nach wie vor für viele Menschen als tragende Säule und Rückzugsort von Bedeutung. Familien stehen heutzutage aber auch unter Druck: Wer Familie hat,…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die CDU-Fraktion trauert um Gert Börnsen

Zum Tod des früheren SPD-Fraktionsvorsitzenden Gert Börnsen erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Johannes Callsen:„Mit dem viel zu frühen Tod von Gert Börnsen hat Schleswig-Holstein einen Politiker verloren, der sich in besonderer Weise um unser Land verdient gemacht hat.Als Landtagsabgeordneter und SPD-Fraktionsvorsitzender hat Gert Börnsen die Politik hierzulande über mehrere Jahrzehnte geprägt und…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Wendes verzweifelter Einigungsversuch macht den Ministerpräsidenten lächerlich

„Wendes Ziel bei dieser Verhandlungsrunde war offensichtlich nicht mehr die beste Lehrerausbildung. Ihr ging es ausschließlich darum, zur eigenen Gesichtswahrung vor dieser Landtagssitzung irgendein Ergebnis zu erzielen. Mit der heute vorgestellten Einigung geben Wende und die Regierungsfraktionen Ministerpräsident Albig allerdings der Lächerlichkeit preis.“Mit diesen Worten kommentierte CDU-Hochschulexperte…

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