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Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Wir müssen jegliche Radikalisierung im Ansatz verhindern

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat Regierung und Koalition heute (21.08.2014) aufgefordert, mehr gegen den Islamismus in Schleswig-Holstein zu unternehmen.„Die Aussagen des Verfassungsschutzes belegen erneut, dass der radikale Salafismus auch bei uns in Schleswig-Holstein ein ernstes Problem ist. Vor allem Syrienrückkehrer stellen eine relevante Bedrohung dar. Auf diese…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Betreiber und Atomaufsicht müssen für Aufklärung sorgen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, und der energiepolitische Sprecher, Jens-Christian Magnussen, erklären zu den heute (20. August 2014) vorgestellten Ergebnisse der Untersuchungen im Atomkraftwerk Brunsbüttel:„Die Meldung, dass zehn weitere Rostfässer in Brunsbüttel gefunden worden sind, ist erschreckend. Die Einlagerung von radioaktivem Müll verlangt höchste…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Kennzeichnung von gasbetriebenen Fahrzeugen ist sinnvoll

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, unterstützt die Forderung der Feuerwehren nach einer Kennzeichnung von gasbetriebenen Fahrzeugen.„Der tragische Unfall vom letzten Freitag hat gezeigt, dass von gasbetriebenen Fahrzeugen Gefahren ausgehen, die bislang nicht bekannt waren. Helfer vor Ort müssen schnell erkennen können, womit sie es zu tun haben. Dies sei nicht nur zum…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Finanzministerin Heinold streut den Menschen Sand in die Augen

Der finanzpolitische Sprecher Tobias Koch und der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,Hans-Jörn Arp, haben die Ankündigungen der Finanzministerin, mehr Geld für Investitionen auszugeben, heute (18. August 2014) als Augenwischerei bezeichnet.„Es ist zwar schön, dass die Finanzministerin nun zur Einsicht gekommen ist und endlich den auch von ihr verantworteten historischen Tiefstand bei der…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Die Landesregierung hinkt mit den Genehmigungsverfahren hoffnungslos der Ausweisung der Windenergieflächen hinterher

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die hervorragende Ausbaubilanz der Windenergie im vergangenen Jahr begrüßt und die Landesregierung dazu aufgefordert, endlich die seit langem bekannten Probleme mit den Genehmigungsverfahren in den Griff zu kriegen. Er wies darauf hin, dass die vom Bundesverband Windenergie als Hauptgrund für das hervorragende Ergebnis…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Allein der Eindruck einer Bauverzögerung schadet dem Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat nach Medienberichten über eine angebliche Verzögerung des Beginns des sechsspurigen Ausbaus der A 7 zwischen Hamburg und Bordesholm das Verkehrsministerium aufgefordert, für eine aktivere Informationsarbeit aller Beteiligten zu sorgen: „Angesichts der bisherigen Leistungen unserer Behörden bei Planung und Management von Bauvorhaben ist es kein Wunder, dass immer gleich…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Anstieg der Sozialhilfekosten macht Notwendigkeit des Prüfungsrechtes für den Landesrechnungshof erneut deutlich

Angesichts des deutlichen Anstiegs der Sozialhilfekosten in Schleswig-Holstein hat die Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Politik mit Menschen mit Behinderungen, Heike Franzen, heute (08. August 2014) erneut ein Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes bei der Eingliederungshilfe angemahnt.„Es liegt auch und gerade im Interesse der Menschen mit Behinderungen, dass die für sie zur Verfügung stehenden Mittel…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Vielen Dank Wolfgang Pistol, alles Gute Hans-Werner Rogge

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat heute (31. Juli 2014) dem scheidenden Antikorruptionsbeauftragten Wolfgang Pistol gedankt, und dessen Nachfolger Hans-Werner Rogge zur Einführung in das Amt gratuliert:„Wolfgang Pistol hat dieses Ehrenamt mit ebensoviel Engagement wie Besonnenheit ausgeführt. Er war ein zuverlässiger und…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Das schamlose Handeln der Landesregierung schadet am Ende den betroffenen Menschen

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für Politik für Menschen mit Behinderungen, Heike Franzen, hat die Landesregierung wegen der geplanten Neuregelung der Eingliederungshilfe heute (31. Juli 2014) scharf kritisiert: „Frau Alheits Vorhaben ist dreifach schädlich: Es nimmt den Menschen mit Behinderungen ein Stück Selbstbestimmung. Es bestraft diejenigen Kommunen, die den Menschen…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Wendes Erklärung zum Hochschulplakt III entlarvt sie selbst

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion iM Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heute (30. Juli 2014) von Wissenschaftsministerin Professor Dr. Waltraud Wende verkündete Fortschreibung des Hochschulpaktes als absolute Untergrenze dessen, was das Land für die Hochschulen tun muss, bezeichnet: „SPD, Grüne und SSW geben den Hochschulen von den BaFöG-Millionen des Bundes keinen…

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