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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Die Maut muss die Interessen Schleswig-Holsteins berücksichtigen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, bekräftigte während der Landtagsdebatte zum Thema PKW-Maut: „Wir sind für eine Maut, wenn diese die Interessen Schleswig-Holsteins berücksichtigt. Ich erwarte, dass sich Ministerpräsident Albig dafür einsetzt, was er in den Koalitionsverhandlungen mit verhandelt hat.“ Die Aufgabe des Ministerpräsidenten sei es, die Maut umzusetzen. Er…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Albig und Meyer müssen für Baureife bei B5 und A20 bis 2015 sorgen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein, Hans-Jörn Arp, prophezeite der Landesregierung während der Debatte um den stockenden Neubau der B5 und A20: „Sie werden in dieser Legislaturperiode nicht einen Kilometer Bundesstraße neu bauen lassen, wenn Sie bei den Planungen nicht in die Gänge kommen. Die Landesregierung muss für die B5 und für alle Abschnitte der A20 noch im Jahr 2015…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Wir erwarten von der Landesregierung vollen Einsatz!

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und die europapolitische Sprecherin Astrid Damerow forderten heute (11. September 2014) Ministerpräsident Torsten Albig und die Europaministerin Anke Spoorendonk auf, sich auf dänischer Seite für ein Fortbestehen der deutsch-dänischen Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einzusetzen:„Jeder Rückzug aus einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Ein Tunnel unter dem Fehmarnsund wäre die beste Lösung

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat sich in der Debatte über einen Ersatz für die Fehmarnsundbrücke heute (11. September 2014) für eine Tunnellösung ausgesprochen: „Das wäre sicherlich die beste Lösung. Darüber hinaus müssten die Planer sich dann nicht auch noch mit den Unwägbarkeiten des bis dahin verschärften Denkmalschutzgesetzes befassen“,…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 17: Die Albig-Regierung lässt die Verbraucherzentralen seit zwei Jahren am ausgestreckten Arm verhungern

Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, hat der Landesregierung in der heutigen (11. September 2014) Debatte über die Zukunft der Verbraucherzentralen vorgeworfen, die Verbraucherzentralen seit zwei Jahren über die Pläne der Landesregierung im unklaren zu lassen: „Seit zwei Jahren warten die Verbraucherzentralen auf das…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 5, 6, 13 und 45: Weniger Investitionen, keine Akzente für bessere Bildung, mehr Geld für Bürokratie - das ist der Dreisatz von SPD, Grüne und SSW

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Haushalt bildet die knallharte Realität ab, nach der die Landesregierung die Weichen für die Zukunft des Landes stellt. Mit dieser Weichenstellung macht jede Landesregierung deutlich, was ihr besonders wichtig ist. Und Ihre Landesregierung setzt mit diesem Haushalt folgende Schwerpunkte: Weniger Investitionen! Nicht mehr für die Bildung!Aber mehr…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 10: Das Registergesetz ist und bleibt Murks

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnKorruption schadet dem fairen Wettbewerb. Korruption schwächt den inneren Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Eine effektive Korruptionsbekämpfung und Prävention wäre demnach im Sinne aller! Leider hatten Sie im vergangenen Jahr keine Zeit, mit den Bürgern, mit den anderen Parteien in einen längeren politischen Diskurs zu treten, weil es Ihnen mit Ihrem Gesetz…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 40: Was hat die Ministerin in den vergangenen zwei Jahren gemacht?

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFrau Ministerin, man mag es kaum glauben, dass Sie für dieses Inklusionskonzept ganze zwei Jahre gebraucht haben. Zwei Jahre, obwohl Sie das Thema Inklusion zu Ihrem Topthema machen wollten. In diesem Jahr wurde es noch zweimal verschoben. Wegen des Gerichtsurteils zur Schulbegleitung und wegen der erweiterten Möglichkeiten durch die frei werdenden Bafög-Mittel.…
CDU-Fraktion

Ministerpräsident verweigert sich der Debatte über seinen Haushaltsentwurf

Die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP, Johannes Callsen und Wolfgang Kubicki, haben das heutige (10. September 2014) Schweigen von Ministerpräsident Torsten Albig in der Debatte über den Haushaltsentwurf der Landesregierung als Missachtung der Menschen in Schleswig-Holstein kritisiert: „Seit Monaten erzählt der Ministerpräsident den Bürgerinnen und Bürgern, keine Regierung habe so viel Geld für…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 39: Der Ansatz der FDP ist richtig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer nun vorgelegte Änderungsantrag der FDP-Fraktion geht in die richtigeRichtung. Zahlreiche Aufgaben, die nicht mit der direkten Unterrichtsverpflichtung zu tun haben, werden von unseren Lehrkräften erfüllt. Viele engagieren sich weit über ihre eigentlichen Aufgaben und Arbeitszeiten hinaus. Dafür möchte ich ihnen an dieser Stelle herzlich danken. Und nicht…

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