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Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Schlüssiges und umfängliches Bergungskonzept notwendig

Zum heute (25. September 2014) von der Landesregierung vorgelegten Zwischenergebnis der Kaverneninspektion im Kernkraftwerk Brunsbüttel forderte der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein die Landesregierung und Vattenfall auf, ein schlüssiges und umfängliches Bergungskonzept für alle Kavernen vorzulegen:„Die von Dr. Habeck geforderten Zwischenlösungen lösen das Problem der…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Fördermittel für die Sanierung der Sportstätten – Fehlanzeige!

„Viele schöne Worte, aber keine Taten!“ - So kommentierte die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier, MdL, die Antwort der Landesregierung zur Auflösung des Sanierungsstaus bei den kommunalen Sportstätten und Bädern im Land (Drucksache 18/2247).Barbara Ostmeier: „In der Landtagsdebatte zum Sanierungsbedarf unserer Sportstätten und Bäder hatten alle drei…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Wie oft will dieser Ministerpräsident die Menschen noch belügen?

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, und der Hochschulpolitiker Daniel Günther haben Ministerpräsident Torsten Albig vorgeworfen, die Öffentlichkeit hinsichtlich der Hintergründe des Wende-Rücktritts erneut belogen zu haben. Sie forderten Albig auf, endlich alle Fakten über die Abläufe offen zu legen: „Heute kommt ein weiteres…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ministerpräsident und Grüne blamiert – und Ralf Stegner lacht sich ins Fäustchen.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, sieht Ministerpräsident Torsten Albig nach der heutigen Koalitionsrunde weiter geschwächt. Den Nord-Grünen warf er vor, zum Schaden Schleswig-Holsteins einen Bruch des Koalitionsvertrages zu akzeptieren:„Wie mit der öffentlichen Bloßstellung des Ministerpräsidenten in der Koalition das Vertrauen…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Olympische und Paralympische Spiele als Chance nutzen – Sanierungsstau bei Sportstätten in Höhe von 42 Mrd. Euro endlich auflösen!

Die Sportpolitischen Sprecher der CDU-Landtags- und Bürgerschaftsfraktionen haben sich im Rahmen der zweiten Sprechertagung im Kieler Landeshaus mit dem dramatisch zunehmenden Verfall der deutschen Sportstätten, mit einer notwendigen Sportenwicklungsplanung und mit der Unterfinanzierung des organisierten Sports befasst.Die Sportexperten der Länder begrüßen das Vorhaben des DOSB, sich für die Ausrichtung…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Die Bildungspolitik von SPD, Grünen und SSW will nicht einmal ein Fünftel der Menschen im Land

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat SPD, Grüne und SSW angesichts der eindeutigen Ergebnisse der vom NDR durchgeführten Meinungsumfrage zu Bildungsthemen aufgefordert, ihren Kurs zu korrigieren:„Diese Umfrage beweist endgültig, wie sehr SPD, Grüne und SSW Bildungspolitik gegen die Interessen der Menschen in Schleswig-Holstein betreiben. Der…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

CDU-Fraktion begrüßt die Zustimmung des Bundesrates zur Asylrechtsänderung

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat die heutige (19. September 2014) Zustimmung des Bundesrates zur Änderung des Asylrechts begrüßt.„Aus blanker Angst um ihr Leben flieht eine immer größere Zahl von Menschen aus den Krisengebieten dieser Welt nach Europa. Alle drei Staaten, die von den Bundestagsfraktionen von CDU und SPD und der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

CDU-Landtagsfraktion reist nach Stuttgart

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag wird sich in der kommenden Woche vom 23.-25. September 2014 im Großraum Stuttgart im Rahmen einer Fraktionsreise über verschiedene Themen informieren. „An erster Stelle geht es darum, die Lehren aus dem Bauprojekt „Stuttgart 21“ vor Ort aufzugreifen und daraus Rückschlüsse für die anstehenden Projekte in Schleswig-Holstein zu ziehen. Weiterhin wollen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Mit der Einrichtung des Dialogforums hat die Regierung Carstensen Pionierarbeit in der Bürgerbeteiligung geleistet

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die seit 2011 erfolgte Begleitung des Prozesses der Festen Fehmarnbeltquerung durch das Dialogforum als Erfolgsgeschichte bezeichnet. Er forderte im Hinblick auf die Debatte um die Erneuerung der Fehmarnsundquerung Bund, Land und Träger dazu auf, das Dialogforum in die Suche nach der besten Lösung…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

CDU-Fraktion fordert erneute Akteneinsicht wegen Genehmigung von 22 neurologischen Betten an den Sana-Kliniken in Lübeck

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Karsten Jasper, hat nach der heutigen (18. September 2014) Sitzung des Sozialausschusses zur Genehmigung von 22 neurologischen Betten an den Sana-Kliniken in Lübeck erneute Akteneinsicht gefordert: „Das Ministerium konnte immer noch nicht schlüssig erklären, weshalb es vor der Genehmigung auf einmal seine…

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