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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

CDU lehnt Mineralölsteuererhöhung ab – Albig soll sich darum kümmern, dass in Schleswig-Holstein im Winter keine Straßen gesperrt werden müssen

Der Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (06. Oktober 2014) Ministerpräsident Albig für dessen Forderung nach einer Anhebung der Mineralölsteuer scharf kritisiert:„Albigs Ideenreichtum begrenzt sich auf immer neue Vorschläge, um den schleswig-holsteinischen Autofahrern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Nachdem er mit seiner Forderung nach einer…

Daniel Günther ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Die CDU-Fraktion hat nach dem gestrigen Rücktritt von Johannes Callsen in ihrer heutigen (05. Oktober 2014) Sondersitzung Daniel Günther zu ihrem neuen Vorsitzenden und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählt. Auf seinen Vorschlag wurde Hans-Jörn Arp im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers bestätigt.Auf den 41-jährigen Eckernförder Daniel Günther entfielen in geheimer Wahl 16…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Gesundheit muss an erster Stelle stehen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heutige (02. Oktober 2014) Ankündigung des CDU-Landesvorsitzenden Reimer Böge, aus gesundheitlichen Gründen am 15. November 2014 auf eine erneute Kandidatur zu verzichten, mit Bedauern zur Kenntnis genommen: „Reimer Böge hat in schwierigen Zeiten für die CDU Verantwortung übernommen. Dafür danken ihm Fraktion und…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

SSW begrüßt angesichts ungeklärter Fragen zum Medienänderungsstaatsvertrag Kaltstellung des Parlaments

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die Kaltstellung des Parlaments bei den Verhandlungen über den fünften Medienänderungsstaatsvertrag scharf kritisiert.„Dieser Medienstaatsvertrag wurde als Geheimsache ausgehandelt und ist mittlerweile unterzeichnet. Dem Parlament bleibt nur noch das Abnicken. Dabei gibt es scharfe Kritik am Zuschnitt der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Meyer wird die von ihm geweckten Erwartungen im regionalen Bahnverkehr nicht halten können

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer angesichts des von diesem heute (02. Oktober 2014) erreichten Kompromissvorschlages über Mittel für den regionalen Bahnverkehr vorgeworfen, geweckte Erwartungen nicht halten zu können: „Zu Beginn seiner Amtszeit wollte Meyer überall neue Bahnhöfe oder sogar Bahnstrecken…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Nord-SPD muss dringend eine Position zur Rüstungsindustrie finden

Angesichts des am vergangenen Wochenende beschlossenen sicherheitspolitischen Kurses der Nord-SPD und der Kommentierung der Entwicklung des BIP durch Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, die Sozialdemokraten heute (1. Oktober 2014) aufgefordert, endlich eine Position zur Rüstungsindustrie im Land zu finden: „Der…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

SPD, Grüne und SSW lehnen Abschaffung des politischen Weisungsrechts für Staatsanwaltschaften ab

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat die Ablehnung der Bundesratsinitiative für eine Abschaffung des politischen Weisungsrechtes für Staatsanwaltschaften durch die Regierungsfraktionen in der heutigen (01. Oktober 2014) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses kritisiert: „SPD, Grüne und SSW haben eine Abschaffung des politischen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Der Druck der A-20-Volksinitiative auf die Landesregierung ist mehr als nötig

Nach der heutigen (30. September 2014) Anhörung der Vertrauenspersonen der Volksinitiative „Neue Wege für Schleswig-Holstein – A 20 endlich fertigstellen“ hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, deren Druck auf die Landesregierung begrüßt:„Ich hoffe, die Kollegen von SPD, Grünen und SSW haben den Vertrauenspersonen gut zugehört. Es geht…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Weiterer Etappenschritt zur UKSH-Sanierung ist ein gutes Signal für die Krankenversorgung

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heutige (30. September 2014) Vorstellung des Bieterkonsortiums zur baulichen Sanierung des UKSH als weiteren Etappenschritt begrüßt:“Der im Jahr 2011 unter Wissenschaftsminister Jost de Jager eingeschlagene Weg der baulichen Sanierung des Universitätsklinikums mit Hilfe eines privaten Partners hat…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Albig muss das letzte Aufgebot mobilisieren

„Die Beförderung von Stefan Studt zum Innenminister ist eine reine Verzweiflungstat des Ministerpräsidenten. Albig muss das letzte Aufgebot mobilisieren, weil niemand mehr in sein Kabinett eintreten will“.Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer Johannes Callsen die Ernennung des bisherigen Chefs der Staatskanzlei, Stefan Studt, zum Nachfolger des zurück…

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