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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Wieso beschwert sich Verkehrsminister Meyer nicht bei seinem Ministerpräsidenten?

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat das heute (09. Oktober 2014) von Verkehrsminister Reinhard Meyer zum Ausdruck gebrachte Unverständnis über die Absage des Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium an die Forderung nach einer Anhebung der Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr mit Unverständnis aufgenommen: „Meyer schimpft auf den falschen Adressaten. Das Bundesfinanzministerium…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 29: Die Politik von SPD, Grünen und SSW sorgt dafür, daß Menschen mit Behinderung ihre Arbeitsplätze verlieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWenn es um die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt geht, dann kommt Integrationsbetrieben ein ganz besonderer Stellenwert zu. Sie sind keine Werkstätten für Menschen mit Behinderung, sie sind Betriebe, die zwischen 25 und 50 Prozent behinderte Menschen beschäftigen und dafür eine Förderung durch den Staat erhalten. Sie müssen…
Daniel Günther

Daniel Günther | Regierungserklärung |

zu TOP 1: Unser Land braucht eine handlungsfähige Regierung

Anläßlich der Aktuellen Stunde zur Regierungserklärung erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende und Oppositionsführer Daniel Günther:Diese Regierung liegt am Boden: Und wie nervös Sie sind, merkt man bei Ihrem Übergang in die Fußballsprache, wenn Sie der Opposition nur Amateurniveau bescheinigen. Ihr Problem ist, dass der Ministerpräsident in der Landesliga spielt, das Gehabe einer Diva aus der Bundesliga…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Die Regierungsfraktionen haben den Ministerpräsidenten mit dessen Vorschlag zur Nachbesetzung des Landesrechnungshofes auflaufen lassen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht im heutigen (08. Oktober 2014) Absetzen des Vorschlags des Ministerpräsidenten für die Ernennung von Mitgliedern des Landesrechnungshofes durch die Regierungsfraktionen eine weitere Niederlage des Ministerpräsidenten:„Der Ministerpräsident hat dem Parlament einen Personalvorschlag vorgelegt, für…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 31: Die Tricksereien und Täuschungen des Ministerpräsidenten sind nicht länger zu ertragen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNiemand hat verstanden, wie der Ministerpräsident so lange an der Bildungsministerin Professor Wende festhalten konnte. Viele – auch aus den regierungstragenden Fraktionen – haben das für einen gravierenden Fehler gehalten. Sie, Herr Ministerpräsident, Sie haben das immer mit einem neuen Stil begründet, Ihre eigenen Erfahrungen mit Vorgesetzten angeführt und…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 15 + 17: Der eigenmächtige Ressortzuschnitt des Ministerpräsidenten gefährdet den Wissens- und Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWas haben die Hochschulen im Sozialministerium zu suchen? Diese Frage hat sich wohl jeder gestellt, als der Ministerpräsident die neue Ressortverteilung vor gut drei Wochen bekannt gegeben hat. Bei dieser Entscheidung gibt es niemanden, der sie gut findet. Außer Herrn Albig. Und vielleicht Frau Alheit, als sie formulierte: Dann mach ich das eben auch noch mit. Um es…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

Gutsherr Habeck hat für seine Urwaldpläne keine Zustimmung des Verwaltungsrates der Landesforsten

Als Politik nach Gutsherrenart bezeichnete der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Hamerich, die öffentliche Ankündigung von Agrar- und Umweltminister Dr. Robert Habeck, „Urwälder“ in Schleswig-Holstein zu schaffen.„Gutsherr Habeck hat für seine Urwaldpläne keine Zustimmung des Verwaltungsrates der Landesforsten. Er hält es für ausreichend, das Gremium einfach nur von seinem…
Daniel Günther

Daniel Günther |

„Der Mensch darf sich nie selbst genug sein - darum gehört Gott in die Verfassung“

Dieser Tag ist für Schleswig-Holstein ein besonderer Tag. Wir erneuern heute das Fundament unseres Landes: seine Verfassung. So etwas kommt nicht häufig vor. Und so eine Verfassungsreform muss auch die Ausnahme bleiben. Darüber sind wir uns in diesem Hohen Hause auch einig. Lange haben wir miteinander um die Inhalte gerungen, mehr als ein Jahr haben wir diskutiert, wie die neue Verfassung aussehen soll. Jede…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Daniel Günther: Der Mensch darf sich nie selbst genug sein - darum gehört Gott in die Verfassung

Dieser Tag ist für Schleswig-Holstein ein besonderer Tag. Wir erneuern heute das Fundament unseres Landes: seine Verfassung. So etwas kommt nicht häufig vor. Und so eine Verfassungsreform muss auch die Ausnahme bleiben. Darüber sind wir uns in diesem Hohen Hause auch einig. Lange haben wir miteinander um die Inhalte gerungen, mehr als ein Jahr haben wir diskutiert, wie die neue Verfassung aussehen soll. Jede…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Daniel Günther zum Tod von Siegfried Lenz

Zum Tod des Schriftstellers Siegfried Lenz erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Günther heute (7. Oktober 2014) in Kiel:„Mit Siegfried Lenz ist ein bedeutender Schriftsteller der Nachkriegszeit von uns gegangen. Er leistete mit seinem Werk „Deutschstunde“ tatkräftige Mitarbeit an der Aufklärung der Nazizeit und erlangte damit zu Recht Weltruhm. Sein Engagement in der deutschen Versöhnung mit…

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