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Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 33: Kinder brauchen klare Rückmeldung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWas ist die richtige und kindgerechte Bewertung von schulischen Leistungen? Wie kann man Kinder motivieren, dem Unterricht nicht nur beizuwohnen, sondern sich auch zu beteiligen und anzustrengen oder sich auch mal nach der Schule etwas Zeit zum Üben zunehmen, um Unterrichtsinhalte zu wiederholen?Eine Antwort auf diese Fragen ist sicherlich ein guter Unterricht, der…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Der neue Innenminister fällt der Polizei in den Rücken

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat dem neuen Innenminister Andreas Studt angesichts dessen aktueller Aussagen zur Handhabung der Erschwerniszulage und des Nachtdienstes vorgeworfen, den Polizistinnen und Polizisten im Land in den Rücken zu fallen: „Angesichts der falschen Prioritätensetzung von SPD, Grünen und SSW hat schon Innenminister…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Astrid Damerow: Der neue Innenminister fällt der Polizei in den Rücken

Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat dem neuen Innenminister Stefan Studt angesichts dessen aktueller Aussagen zur Handhabung der Erschwerniszulage und des Nachtdienstes vorgeworfen, den Polizistinnen und Polizisten im Land in den Rücken zu fallen: „Angesichts der falschen Prioritätensetzung von SPD, Grünen und SSW hat schon Innenminister…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 5: Der Gesetzentwurf muss auf Praxistauglichkeit geprüft werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Die Bezüge der Bundeskanzlerin, des Ministerpräsidenten, eines jeden Landrats, der Bürgermeister sowie aller Bundes- und Landtagsabgeordneten sind für jeden Bürger öffentlich bekannt und transparent nachvollziehbar. Gleiches gilt auch für Abteilungsleiter in Ministerien und Rathäusern, da sich bei genauerem Studium der Stellenpläne auch deren jeweilige…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 16: Digitales Lernen muß endlich in der Bildungspolitik dieser Regierung ankommen

„Der digitale Wandel bietet große Chancen, unseren Wohlstand und die Lebensqualität zu steigern und Deutschlands Zukunftsfähigkeit zu sichern. Die positive Wirkung der Digitalisierung wird sich nur entfalten, wenn dieser Wandel in der Mitte der Gesellschaft verankert ist und von allen gesellschaftlichen Gruppen angenommen und aktiv mit gestaltet wird.“Mit diesen Worten umreißt die Bundesregierung den Prozess…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 24: SPD, Grüne und SSW gaukeln den Provinzial-Mitarbeitern etwas vor

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Die Provinzial muss öffentlich bleiben, sie muss weiterhin öffentlich getragen werden, der öffentliche Auftrag, der laut Antrag der Regierungsfraktionen im öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Land und dem Sparkassen- und Giroverband verankert ist, muss erfüllt werden. Was für wohlklingende Formulierungen und dann auch noch zu so prominenter Uhrzeit…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Das Trauerspiel um die Gemeinschaftsunterkunft Schackendorf beweist das Versagen der Landesregierung in der Flüchtlingspolitik

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, und der Wahlkreisabgeordnete Dr. Axel Bernstein sehen in der mehr als 15-monatigen Bearbeitungsdauer bis zur gestrigen (08. Oktober 2014) Entscheidung des Innenministeriums über eine Förderung der Sanierung der Gemeinschaftsunterkunft Schackendorf einen klaren Beleg für ein Versagen der SPD-geführten…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 11: Eine Karenzzeitregelung ersetzt keinen Anstand

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs gibt bei dieser Regierung eigentlich keinen roten Faden. Jedenfalls keinen Politischen. Dafür zieht sich aber eines offenbar sehr wohl durch die Regierungsbank: Der ausgeprägte Wunsch nach finanzieller Absicherung. Oder, um es mit dem Kollegen Dr. Stegner zu sagen:Nach einem Mindestmaß sozialer Absicherung.Die Bildungsministerin a.D. hat versucht, sich ein…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 20 und 22: CDU-Fraktion fordert von Verkehrsminister Meyer klare Entscheidungen und Zeitpläne

Der verkehrspolitische Sprecher Hans-Jörn Arp und der wirtschaftspolitische Sprecher Hartmut Hamerich der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein forderten in der heutigen (9. Oktober 2014) Plenardebatte von Verkehrsminister Reinhard Meyer klare Entscheidungen und Zeitpläne sowohl für die Fehmarnsund-Querung, als auch die Rader Hochbrücke:„Kein Mensch, kein Unternehmer in Schleswig-Holstein hat Verständnis dafür,…
CDU-Fraktion

Wenn die Ministerpräsidenten im November nicht handeln, wird es auch 2015 keine Sportwettenlizenzen und damit weniger Geld für den Breitensport geben

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki haben nach dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (8 B 1686/14), wonach zunächst keine Konzessionen für Online-Sportwettenanbieter vergeben werden dürfen, die Ministerpräsidenten der Bundesländer aufgefordert, die Begrenzung auf 20 Lizenzen bei der…

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