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Daniel Günther

Daniel Günther |

Herr Stegner, machen Sie erst einmal Ihre eigenen Hausaufgaben!

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (14. Oktober 2014) die Forderung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner nach mehr Schulden im Bund zurückgewiesen: „Das ist wie immer bei ihm: Mit dem Finger zeigt Ralf Stegner nach Berlin und fordert mehr Investitionen durch neue Schulden, während er und die Regierungskoalition im Land die Investitionsquote auf einen historischen Tiefstand…

Warme Worte reichen nicht, Herr Albig!

Achtung Sperrfrist: Heute 14. Oktober, 18.30 UhrDer CDU-Abgeordnete Volker Dornquast hat heute (14. Oktober 2014) anlässlich der Festrede von Torsten Albig zum 25-jährigen Jubiläum der Messe Husum Wind den Umgang des Ministerpräsidenten mit der schleswig-holsteinischen Windbranche scharf kritisiert:„Erst verweigert der Ministerpräsident der Husumer Messe im Streit mit Hamburg die nötige Unterstützung, heute…

Mehr AKN-Züge während A7-Großbaustelle einsetzen

Der Segeberger Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Volker Dornquast, forderte heute (13. Oktober 2014) gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen aus dem Kreis Pinneberg, Peter Lehnert, den Weiterverkauf der alten AKN-Triebwagen zu stoppen. Damit könnten mehr Züge auf der Strecke zum Einsatz kommen, wodurch eine Taktverdichtung erzielt werde. Die CDU-Fraktion hat dazu einen entsprechenden Antrag für die kommende…

zu TOP 35: Die Jugend darf unter der Konzeptlosigkeit von Minister Meyer nicht leiden!

Rede wurde zu Protokoll gegebenDer Bericht des Ministers mit seiner sehr speziellen und spezifischen Fragestellung des Grundantrages der Piraten ist leider aus vielen Gründen nur recht wenig informativ. Die wichtigste und klarste Aussage des Berichtes findet sich gleich auf der ersten Seite. Dort heißt es : „Dem Ministerium liegen nur wenige Informationen zur Mobilität von Kindern und Jugendlichen vor.“Dass…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 25: Albigs Austausch des Staatssekretärs ist angesichts der anstehenden Entscheidungen bei der HSH-Nordbank fahrlässig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnHerr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich ausnahmsweise mit einem Zitat aus meiner eigenen Pressemitteilung vom 10. April dieses Jahres beginnen. In der Überschrift hatte ich damals formuliert: Dies ist das Jahr der Entscheidung für die HSH Nordbank.Gemeint waren schon damals die in diesem Herbst anstehenden Prüfungen der EZB, nämlich…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Wendes Inklusionspläne sind nicht umsetzbar

Angesichts des aus dem Bericht des Bildungsministeriums über den Lehrkräfteausbildungsbedarf hervor gehenden zunehmenden Mangels an Sonderpädagogen (Link zum Bericht siehe unten) hat CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen Bildungsministerin Britta Ernst aufgefordert, die Inklusionspläne ihrer Vorgängerin Waltraud Wende unverzüglich zu stoppen: „Wendes Pläne wären schon dann kaum umsetzbar, wenn ausreichend…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 13: Seit zehn Monaten wartet der Landtag auf ein Geburtshilfekonzept

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm 13. Dezember 2013 haben wir uns erstmals hier im Landtag mit der Zukunftsfähigkeit der Geburtshilfe in Schleswig-Holstein beschäftigt. Anlass dafür war die Situation der Geburtshilfe auf der Insel Sylt. Die Schließung der Geburtshilfeabteilung in der Nordseeklinik Westerland stand kurz bevor und alle Bemühungen, ein Geburtshilfekonzept auf der Insel auf den…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Vernichtendes Zeugnis für Ministerpräsident Albig und dessen gesamte Regierung

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, wertet die Ergebnisse der heutigen (10. Oktober 2014) Blitzumfrage der UV-Nord als vernichtendes Zeugnis für Ministerpräsident Torsten Albig und dessen gesamte Regierung:„Albig bekommt die verdiente Quittung für seinen Regierungsstil. Nur 16 Prozent sind mit der Arbeit des Ministerpräsidenten…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 21: Das Abkommen mit Hamburg ist nur ein erster Schritt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn123 Frauen aus Hamburg und 162 Frauen aus anderen Bundesländern – das ist das Ergebnis einer „Kleinen Anfrage“ des Kollegen Volker Dornquast (Drs. 18/1933) nach der Frage, wie viele Frauen im Jahr 2013 in den hiesigen Frauenhäusern nicht aus Schleswig-Holstein kamen. Nicht mit eingerechnet wurden dabei die zahlreichen Kinder, die mit ihren Müttern kommen. Im…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 37: Unsere Politik hat die Regierung zum Umdenken ermuntert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Ehrenamtliches Engagement hat in Schleswig-Holstein einen hohen Stellenwert. Ohne ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger würden viele Vereine, Kirchen, soziale Einrichtungen, Feuerwehren und andere lokale Initiativen nicht existieren können. Die Ehrenamtlichen wenden hierfür einen beträchtlichen Anteil ihrer Zeit und Kraft auf. Ohne…

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