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Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

SPD, Grüne und SSW blamieren sich mit der Tourismusabgabe bis auf die Knochen

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, hat heutige (07. November 2014) Meldungen über die eklatanten Probleme Lübecks bei der Erarbeitung einer Satzung für die Tourismusabgabe als Blamage für SPD, Grüne und SSW bezeichnet:Gut ist, dass die Bettensteuer in Lübeck weg muss. Schlecht ist der handwerkliche Pfusch im Gesetzgebungsprozess der…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Jeder Euro für den Sport ist auch ein Euro für die wirksame Integration von Menschen, die neu in unser Land kommen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, und die sportpolitische Sprecherin Barbara Ostmeier haben die Sportpolitik von SPD, Grünen und SSW als unzureichend kritisiert:„Für den organisierten Sport tut die Landesregierung immer noch zu wenig. Wichtig ist, dass wir in Strukturmaßnahmen investieren. Das bedeutet, sowohl die kommunalen als auch die vereinseigenen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Eine verdiente schallende Ohrfeige für die rot/grün/blaue Regierungskoalition

CDU-Haushaltsexperte Tobias Koch hat die heute (07. November 2014) veröffentlichte Stellungnahme des Landesrechnungshofes als verdiente Ohrfeige für die rot/grün/blaue Regierungskoalition bezeichnet: „Der Landesrechnungshof widerlegt faktensicher alle Behauptungen von SPD, Grünen und SSW. Statt zu sparen und sinnvoll zu investieren, tut diese Regierung genau das Gegenteil“, erklärte Koch in Kiel.Angesichts…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Dank an Wolf Biermann

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Wolf Biermann für dessen heutigen (07. November 2014) Auftritt im Deutschen Bundestag gedankt: „Wolf Biermanns Auftritt gehört in jedes Geschichtsbuch. Ich hoffe, Herr Stegner hat sich vor allem die Sätze über die heutige LINKE sehr genau…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Wirtschaft, Straßen und Wissenschaft bleiben die Stiefkinder von SPD, Grünen und SSW

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und Oppositionsführer, Daniel Günther, hat die heute (06. November 2014) von den Regierungsfraktionen vorgestellten Linien für die anstehenden Haushaltsberatungen scharf kritisiert:„Trotz der schwammigen Aussagen wurde heute eins klar: Wirtschaft, Straßen und Wissenschaft bleiben die Stiefkinder von SPD, Grünen und SSW. Diese Koalition hat…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Lars Harms offenbart eine peinliche Ahnungslosigkeit über die Aufgaben von Gemeinden

Die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat die Forderung des SSW-Fraktionsvorsitzenden Lars Harms nach Zwangsfusionen von Gemeinden heute (05. November 2014) zurückgewiesen: „Harms` Begründung von Zwangsfusionen offenbart eine peinliche Ahnungslosigkeit über die Aufgaben von Gemeinden. Jeder blamiert sich auf seine Weise“, erklärte Nicolaisen…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Wenn im Team der Steuermann fehlt, fährt das Schiff in die Irre

Angesichts des zunehmenden Mangels an Sonderpädagogen in Schleswig-Holstein hat CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen die heutigen Aussagen von Bildungsministerin Britta Ernst erneut zum Anlass genommen, eine Überarbeitung des derzeit noch in der Anhörung befindlichen Inklusionskonzeptes der Landesregierung zu fordern: „Frau Ernst schwärmt zu Recht von der Bedeutung der Teamarbeit und der Bedeutung der…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Die Regierungsfraktionen müssen endlich ihren Widerstand gegen ein Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes aufgeben

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die Fraktionen von SPD, Grünen und SSW aufgefordert, endlich ihren Widerstand gegen ein Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes aufzugeben. In der morgigen Sitzung des Finanzausschusses müsse die entsprechende Änderung des Kommunalprüfungsrechtes jetzt verabschiedet werden: „Die Landtagsjuristen sehen keine…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

SPD, Grüne und SSW wollen Tierhalter verklagen lassen, die sich an Recht und Gesetz halten

Zur heutigen (05. November 2014) Verabschiedung eines Tierschutzverbandsklagerechtes durch die Mehrheitsfraktionen von SPD, Grünen und SSW im Agrar- und Umweltausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags, erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers: „Sie wissen nicht, was Sie mit ihrem Gesetzesentwurf anrichten“, sagte…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Streik-GdL |

Das Streikrecht darf nicht für Machtkämpfe unter Gewerkschaftsfunktionären missbraucht werden

Der Verkehrsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die erneute Streikankündigung der GdL als einen Missbrauch des Streikrechtes bezeichnet und deshalb eine Gesetzesänderung gefordert:Für diese Streikankündigung habe ich überhaupt kein Verständnis. Sie dient nicht im Ansatz der Durchsetzung von Arbeitnehmerinteressen. Hier wird das Streikrecht eindeutig missbraucht, um Kämpfe um Macht…

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