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Tobias Koch

Tobias Koch |

SPD, Grüne und SSW führen Schleswig-Holstein zurück in tiefrote Zahlen

CDU-Finanzexperte Tobias Koch sieht in dem von SPD, Grünen und SSW zu verantwortenden ungebremsten Ausgabenanstieg einen Grund für die erneute Schuldenaufnahme: Nach drei Jahren Küstenkoalition ist Schleswig-Holstein wieder tief in den roten Zahlen angekommen. Mit der Rot-Grün-Blauen Finanzpolitik steigen die Ausgaben seit 2012 wieder stärker als die Einnahmen. Finanzministerin Heinold hat die immer neuen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Heinolds 10-Millionen-Flickschusterei an den Stabilitätsrat ist heute bereits überholt

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat das heute (04. Februar 2015) von Finanzministerin Heinold vorgestellte „Ersatzmaßnahmenbündel“ an den Stabilitätsrat als bereits überholt bezeichnet: „In Folge der Keim-Krise und angesichts des Scheiterns von KoPers reichen die zur Gesichtswahrung der Finanzministerin in letzter Not zusammen gekratzten…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Segeln ist der Sport, bei dem Inklusion ideal funktioniert!

Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) hat beschlossen, dass Segeln bei den Paralympischen Sommerspielen in Tokio 2020 aus dem Paralympics-Programm gestrichen wird. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass angeblich in zu wenigen Nationen das paralympische Segeln durchgeführt werde.Diese Entscheidung halte ich für nicht richtig und für das falsche Signal. Segeln ist der Sport, bei dem Inklusion…

Barbara Ostmeier: Segeln ist der Sport, bei dem Inklusion ideal funktioniert!

Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) hat beschlossen, dass Segeln bei den Paralympischen Sommerspielen in Tokio 2020 aus dem Paralympics-Programm gestrichen wird. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass angeblich in zu wenigen Nationen das paralympische Segeln durchgeführt werde.Diese Entscheidung halte ich für nicht richtig und für das falsche Signal. Segeln ist der Sport, bei dem Inklusion…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Der Ministerpräsident hat sich heute als Zerrbild eines bürgerfeindlichen Verwaltungsbeamten präsentiert

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat Ministerpräsident Torsten Albig nach dessen heutigem Bericht im Innen- und Rechtsausschuss vorgeworfen, die offensichtlichen Fehler von Justizministerin Anke Spoorendonk in der Aufarbeitung der Geiselnahme in der JVA Lübeck-Lauerhof bewusst herunter zu spielen:„Herr Albig hat sich heute als das Zerrbild…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Die JVA-Mitarbeiter brauchen endlich Unterstützung – CDU-Fraktion stellt Antrag für kommende Landtagssitzung

CDU-Justizexpertin Barbara Ostmeier fordert nach Berichten über Mängel in der Schulung und psychologischen Unterstützung für JVA-Mitarbeiter sowie Fehler in der Ausgestaltung des Justizvollzuges Konsequenzen. Ihre Fraktion hat deshalb in ihrer heutigen (03. Februar 2015) Sitzung einen Antrag mit entsprechenden Forderungen für die kommende Landtagssitzung gestellt. (Link siehe unten)„Ich bin…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Das Maßnahmenpaket ist ein erster Schritt in die Wiederherstellung des Vertrauens der Patienten

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat Sozialministerin Kristin Alheit angesichts des heute (03. Februar 2015) von dieser vorgestellten Maßnahmenkataloges zum UKSH wegen ihres bislang zögerlichen Handelns kritisiert: „Es hat lange gedauert, bis Ministerin Alheit überhaupt ihre Zuständigkeit für die Probleme erkennen wollte. Viel zu…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Strafvereitelung ist der Ministerpräsident gefragt

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, sieht in der heutigen (03. Februar 2015) Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Strafvereitelung im Amt gegen die bisherige Leiterin der Justizvollzugsvollzugsanstalt Lübeck einen klaren Beleg dafür, wie sehr die Landesregierung die Situation bagatellisiert hat. „Noch in der Fragestunde im Landtag hat…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Abschaffung auf Raten des Landesmindestlohns kann nur der erste Schritt sein

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat den heutigen (03. Februar 2015) Kabinettsbeschluss für eine „Einfädelung“ des Landesmindestlohns in den Bundesmindestlohn als ersten Schritt bezeichnet:„Ein sofortiges Ende der Millionenkosten verursachenden unnötigen Doppelregelung aus Landesmindestlohn und Tariftreuegesetz wäre besser für…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Wir wünschen Herrn Habeck viel Erfolg für die sehr späte Initiative

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag unterstützt die Initiative von Umweltminister Robert Habeck für eine Fracking-Länderklausel:„Habeck kommt mit diesem Vorschlag sehr spät, um noch in den anderen Bundesländern für Unterstützung zu werben. Wir wünschen ihm viel Erfolg für die sehr späte Initiative“, erklärte Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.Offensichtlich…

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