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Daniel Günther

Daniel Günther |

Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Innenminister Stefan Studt nach dessen heutiger (20. Februar 2015) Entscheidung, seine Wehrübung zu verschieben, Anerkennung ausgesprochen: „Es ist nie einfach, einen Fehler öffentlich einzugestehen und zu korrigieren. Die Art und Weise, wie der Innenminister das heute getan hat, verdient…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Ich freue mich über die offizielle Bestätigung der Übernahme von Thomsen in Kellinghusen durch Tönnies

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat die heutige (20. März 2015) Bestätigung der Übernahme der EU-Großschlachterei R. Thomsen in Kellinghusen durch die Tönnies Lebensmittel GmbH & Co KG begrüßt: „Ich freue mich über die offizielle Bestätigung der Übernahme. Damit wird in Kellinghusen endlich der von uns seit langem geforderte Ausbau…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 14 und 25: Oberste Zielsetzung muß der Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen sein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnKaum gibt es ein Urteil zur Erbschaftssteuer, schon sitzen die Geier wieder auf den Dächern. Und der Antrag der Koalition macht deutlich, dass es ihr um pure Umverteilung geht – zu Lasten langjähriger und erfolgreicher Familienbetriebe, die in ihrer Region verankert sind, verantwortungsvoll arbeiten und Arbeitsplätze schaffen.Sie wollen an das Geld der Leute…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 36: SPD, Grüne, und SSW tun nichts für kleine Grundschulstandorte

Rede wurde zu Protokoll gegebenBei dem vorliegenden Antrag der Regierungsfraktionen und der Piraten fragt man sich, worüber wir in den letzten Monaten eigentlich diskutiert haben. Wozu gibt es ein Gutachten der Akademie für ländliche Räume mit entsprechenden Handlungsempfehlungen? Nichts davon findet sich in diesem Antrag wieder, was wesentlich zum Erhalt von kleinen Grundschulstandorten beitragen…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 16: Ich erwarte keine rechtswidrige Behinderung von Demo-Beobachtern in Lübeck

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, erwartet beim G7-Gipfel in Lübeck keine rechtswidrige Behinderung von Demo-Beobachtern. Dies stellte er heute (20. März 2015) in der Debatte zum entsprechenden Antrag der Piraten-Fraktion klar.„Ich habe keinen Grund daran zu zweifeln, dass die Sicherheitsbehörden die Rechte von Demonstranten ebenso wahren werden, wie die Rechte…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 21: Wer Geheimdienste für verzichtbar hält, verkennt die Realität

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Axel Bernstein, hat sich in seinem heutigen (20. März 2015) Debattenbeitrag gegen ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber Nachrichtendiensten in Deutschland ausgesprochen.„Der Antrag der Piraten offenbart einen verqueren Blick auf die Nachrichtendienste in Deutschland. Nachrichtendienste nehmen eine wichtige Funktion im Rahmen der Sicherheitsarchitektur wahr…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Innenminister Stefan Studt nach dessen heutiger (20. Februar 2015) Entscheidung, seine Wehrübung zu verschieben, Anerkennung ausgesprochen: „Es ist nie einfach, einen Fehler öffentlich einzugestehen und zu korrigieren. Die Art und Weise, wie der Innenminister das heute getan hat, verdient…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Innenminister Stefan Studt nach dessen heutiger (20. März 2015) Entscheidung, seine Wehrübung zu verschieben, Anerkennung ausgesprochen: „Es ist nie einfach, einen Fehler öffentlich einzugestehen und zu korrigieren. Die Art und Weise, wie der Innenminister das heute getan hat, verdient Anerkennung.…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Der Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2015 mit den Schwerpunkten für Schleswig-Holstein ist peinlich!

Rede wurde zu Protokoll gegebenZum Tagesordnungspunkt „Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015“ der heutigen (20.03.2015) erklärte die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Astrid Damerow in Kiel:Seit 2011 gibt es eine Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung, gemeinsam die Schwerpunkte des Arbeitsprogramms der EU-Kommission zu bewerten. „Während das Hanse Office in Brüssel…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 29: Die Landesregierung darf die Hochschulen nicht länger im Stich lassen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMehr Abiturientinnen und Abiturienten denn je werden in 15 Monaten in Schleswig-Holstein ihr Abitur machen. Mit den doppelten Abiturjahrgängen wird es einen wahren Massenansturm auf die Hochschulen im Land geben. Die Hochschulen sind darauf nicht vorbereitet. Wie sollen die Hochschulen die größte Herausforderung ihrer Geschichte meistern, wenn diese Landesregierung…

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