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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Bahnverkehr |

Albig und Meyer haben die Regierungsfraktionen voll vor die Wand laufen lassen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinsichen Landtag, Hans-Jörn Arp, sieht nach der heutigen Mitteilung von Verkehrsminister Reinhard Meyer über künftige ICE-Verbindungen die Redner der Regierungsfraktion blamiert:Das war wirklich eine skurrile Debatte. Als Opposition sind wir gewohnt, von der Regierung nicht informiert zu werden. Ich hätte aber nicht damit gerechnet, dass Albig…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 13: Unser Mittelstand braucht dringend neue Impulse

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer UV Nord hat es letzte Woche auf den Punkt gebracht: Die Warnsignale für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein werden größer!Unabhängig von der guten Konjunkturlage werden Zukunftsindikatoren zunehmend negativer: Die Zahl neu angesiedelter Unternehmen ist zum zweiten Mal in Folge zurückgegangen, und zwar um fast ein Viertel. Die Investitionen der…
Volker Dornquast

Volker Dornquast |

zu TOP 11: Unsere Hochschulen haben mehr Vertrauen und mehr langfristigeSicherheit verdient

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNach der langen Dauer für die Überarbeitung des Landeshochschulgesetzes hätten wir eigentlich ein wenig mehr Innovation in Ihrem Gesetzentwurf erwartet,- doch weit gefehlt.Es wird ein wenig hier und ein wenig dort geändert, doch der erwartete große Wurf – leider absolute Fehlanzeige. Auch notwendige Festlegungen auf seit langer Zeit offene Fragen werden…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 18 und 45: Der für die HSH haftende Steuerzahler hat einen Anspruch auf transparente Darstellung der Vorstandsgehälter

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnHerr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, immer deutlicher zeichnet sich ab, dass die HSH Nordbank für die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein und damit für die Steuerzahler zu einem Milliardenverlust wird! In dieser Situation gibt die Landesregierung nun grünes Licht dafür, dass der neue Risikovorstand neben dem Jahresgehalt von 500 TEUR –…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 28: Wir brauchen keinen weiteren runden Tisch, wir brauchen eine effektive Heimaufsicht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Geschehen der letzten Wochen um die Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Friesenhof in Dithmarschen macht mich persönlich betroffen und traurig. Dieser Fall beschäftigt nicht nur das Ministerium und das angegliederte Landesjugendamt, er beschäftigt auch uns als Parlament, die Journalisten, ja und sogar die Staatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein.Die Situation…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 26: Angesichts des Alters der Betroffenen brauchen wir bald eine Lösung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein hat sich bereits 2007 auf den Weg gemacht, die Geschichte der Heimerziehung in unserem Land aufzuarbeiten. Damals waren wir Vorreiter in der Bundesrepublik. Inzwischen hat es auf Bundesebene einen Runden Tisch dazu gegeben, aus dem der Fond Heimerziehung hervorgegangen ist.In der Dokumentation des Runden Tisches heißt es: „Häufig waren Heime…
Daniel Günther

Daniel Günther |

Glückwunsch und einen herzlichen Dank, Ulrich Mietschke!

Sperrfrist: 18.00 Uhr Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, und der wirtschaftspolitische Sprecher Johannes Callsen haben heute (16. Juli 2015) dem langjährigen Präsidenten des Handwerks Schleswig-Holstein e.V., Ulrich Mietschke, zu seiner Ernennung zum Ehrenpräsident gratuliert. „Das sind gute Nachrichten für das Handwerk in Schleswig-Holstein. Ulrich Mietschke hat als langjähriger…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 14: SPD, Grüne und SSW haben jede Glaubwürdigkeit verloren

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (16. Juli 2015) Landtagssitzung noch einmal die Notwendigkeit der Einführung von Höchstspeicherfristen für Telekommunikationsverkehrsdaten betont.„Es bleibt dabei, dass Behörden in bestimmten, eng umgrenzten Fällen einen verlässlichen Zugriff auf Verkehrsdaten bekommen müssen. Die gegenwärtige Rechtslage macht…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 4: Niemand will diese Pflegekammer

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm 11. Juni fand die mündliche Anhörung zum Gesetz zur Errichtung einer Pflegekammer statt. Mit der Erkenntnis, dass selbst Befürworter der künftigen Kammer - hier beispielhaft der Landespflegerat genannt - den Gesetzentwurf in Teilen als problematisch ansehen. Er sieht beim Verhältnis der Fachkräfte zu den Hilfskräften durch die Pflegekammer…
Daniel Günther

Daniel Günther | Regierungserklärung |

Zwei Jahre vor der Wahl hat die rot-grün-blaue Regierungskoalition die letzte Karte ausgespielt

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat in seiner heutigen (15. Juli 2015) Antwort auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten die Landesregierung scharf kritisiert.„Diese Regierung schlittert von einer Krise in die andere. Statt aber Risikovorsorge zu treffen, gibt die Landesregierung alles Geld aus. Mal wieder wird viel Geld dafür aufgewandt, um angeschlagene Minister…

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