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Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Verfassungsschutz |

zu TOP 60: Leistungsfähige Verfassungsschutzbehörden sind unerlässlich

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist RedebeginnEs ist nicht lange her, dass im Zuge der Debatten um die Vorwürfe gegenüber befreundeten Nachrichtendiensten auch hier im Hause die deutschen Verfassungsschutzbehörden und Nachrichtendienste verteufelt und sogar für überflüssig gehalten wurden.Heute sind diese Stimmen weitgehend verstummt. Das Erstarken von Extremisten aller Couleur macht deutlich:…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | sozialer Wohnungsbau |

zu TOP 30: Landesregierung handelt beim sozialen Wohnungsbau halbherzig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn den letzten Jahren konnte erfreulicher Weise die Zahl der Fertigstellungen im Wohnungsbau bundesweit von 245.000 in 2014 auf ca. 270.000 im Jahre 2015 gesteigert werden. Dies reicht allerdings bei weitem nicht aus, um den bestehenden Neubaubedarf abzudecken.Die Schätzungen, wie groß dieser Bedarf ist, liegen zwischen 350.000 und 430.000 Wohneinheiten. Wohnraum…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Flüchtlinge |

zu TOP 61: Frauen und Kinder sind besonders schutzbedürftig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Frauen und Kinder sind auf ihrer Flucht äußerst schutzbedürftig. Sie sind neben den allgemeinen Gefahren auf der Flucht ganz besonders noch geschlechtspezifischer Gewalt ausgesetzt. Frauen sind sehr häufig von den erlittenen Gewalterfahrungen traumatisiert und leiden deswegen. Auch wenn der Bericht es so darstellen mag, noch gibt es in den…
Karsten Jasper

Karsten Jasper | Barrierefreiheit |

zu TOP 62: Teilhabe von Menschen mit Behinderung stetig weiter voranbringen!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Auch wenn der Berichtszeitraum mit den Jahren 2013 und 2014 schon etwas her ist, möchte ich als erstes meinen Dank an unseren Landesbeauftragten Uli Hase und sein Team für die Erstellung des Berichtes und die von ihnen in all den Jahren geleistete Arbeit aussprechen! Aber kommen wir zum Bericht: Wir alle haben eine 170 Seiten starke Dokumentation über die…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Minister |

zu TOP 2: Die bestehende Regelung ist angemessen

Wir sind uns sicher alle einig, dass das Amt des Ministers nicht unbedingt zu den sichersten Arbeitsplätzen zählt. Ein Minister ist kein Lebenszeitbeamter. Nicht selten hält ein Ministeramt nicht einmal eine Legislaturperiode.Ich sage auch: Nur weil man Äpfel mit Birnen vergleicht, wird aus der Birne noch lange kein Apfel.Ein Ministeramt ist auch nicht in allen Fällen ein sicheres Standbein für eine Karriere…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Justiz |

zu TOP 20: Klare und effiziente Verfahrensabläufe fördern den gesellschaftlichen Frieden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm März dieses Jahres hat der Deutsche Bundestag für die Ausweisung von straffälligen Ausländern weitere Erleichterungen beschlossen. Mit dieser Gesetzesänderung soll zukünftig Ausländern, die Straftaten begehen, die Aufenthaltsberechtigung leichter entzogen werden können. Unabhängig von dieser neuen Regelung bleibt es aber dabei, dass die…
Heike Franzen

Heike Franzen | Informatik |

zu TOP 25:Informatik muss Pflichtfach in unseren Schulen werden

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnIch bin der Fraktion der Piraten für den vorliegenden Antrag dankbar. Im täglichen Leben gehen wir inzwischen fast alle selbstverständlich mit Informatiksystemen um. Zu ihnen gehören Computer, Handys und Kameras sowie die großen Systeme wie das Internet, Musiktauschbörsen und Suchmaschinen. Wie schnell ihre Entwicklung fortschreitet, haben wir alle selber…
Daniel Günther

Daniel Günther | Flüchtlingspolitik |

zu TOP 31 und 34: Wer Merkels Flüchtlingspolitik lobt, der muß auch im Bundesrat zustimmen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEigentlich ist die Debatte unnötig. Bereits im Januar hat der Ministerpräsident die Zustimmung Schleswig-Holsteins signalisiert. Albigs Wort zählt nichts. Warum lässt sich Schleswig-Holstein vom Pressesprecher Albig vertreten? Es wäre an der Zeit zu diesem Gipfeltreffen mal die Entscheider aus den Landtagsfraktionen zu schicken. Um die Blamage für Herrn Albig in…
Karsten Jasper

Karsten Jasper | Rente |

zu TOP 27: Wer vorsorgt, muss um Alter besser dastehen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Lebensleistungsrente, Solidaritätsrente, Garantierente. Rente mit 70, Rente mit 63, Einführung der Flexi-Rente, Mütterrente. Schon lange wurde nicht mehr so öffentlich und intensiv über Rentenpolitik diskutiert wie es in den letzten Wochen und Monaten der Fall war. Fast wöchentlich hört man neue Ideen zur Weiterentwicklung der Rente in Deutschland.…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeausbildung |

zu TOP 26: Die CDU befürwortet eine einheitliche Pflegeausbildung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEs ist nahezu unstrittig, dass wir in Deutschland eine Reform der Pflegeausbildung brauchen. Sie ist schon alleine aufgrund des demographischen Wandels und der gesundheitsbezogenen Veränderungen der Bevölkerung mit ihren Auswirkungen in naher Zukunft nötig.Fakt ist, dass die Menschen immer älter werden und kranke und chronische Erkrankungen ebenfalls zunehmen.…

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