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Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Friesenhof |

Aussage des Rechtsbeistandes der Zeugin Toffolo widerspricht eklatant bisherigen Behauptungen der Hausspitze

Die Obfrau der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum „Friesenhof“, Katja Rathje-Hoffmann, hat die heutige (13. Juni 2016) Aussage des Rechtsbeistandes der Zeugin Toffolo als bemerkenswert bezeichnet:„Es ist bedauerlich, dass die Zeugin ihre Chance zur Aussage nicht wahrgenommen hat. Sie hätte sehr viel zur Erklärung der Arbeitsabläufe beitragen können. Nur wenn darüber Klarheit…
Karsten Jasper

Karsten Jasper | Palliativgesetz |

zu TOP 28: Eine zusätzliche Koordinierungsstelle ist wichtig

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnIn unserer alternden Gesellschaft wird eine patientengerechte und flächendeckende Hospiz- und Palliativversorgung immer wichtiger. Egal, wo Menschen ihren Lebensabend verbringen – ob im eigenen Haus, in einer Pflegeeinrichtung, in einem Krankenhaus oder eben in einem Hospiz – überall muss ein humanes Sterben möglich sein.Gottseidank hat sich in diesem Bereich…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Krippengeld |

zu TOP 15: Mit diesem Gesetz sollen die Eltern getäuscht und geblendet werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEinige haben ja schon seit einiger Zeit auf den von Ihnen angekündigten Entwurf gewartet. Und dennoch hat es ein Jahr gedauert, bis wir ihn nun vor uns liegen haben. Der Entwurf, mit dem Sie angeblich gute Familienpolitik machen wollen. Vor uns liegt aber größtenteils ein Entwurf, mit dem Eltern getäuscht und geblendet werden. Weil versucht wird, sie ein Jahr vor…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Diskriminierung |

zu TOP 23: Bundesjustizminister Maas muss unverzüglich einen Gesetzentwurf vorlegen

Sperrfrist Redebeginn!Es gild das gesprochene Wort!Es ist schön und ein gutes Zeichen, dass wir hier zu einem gemeinsamen Antrag gekommen sind. Bereits im Dezember 2014 hat sich der Landtag Schleswig-Holstein mit diesem Thema auseinandergesetzt und mit Mehrheit den Beschluss gefasst, sich auf Bundesebene für die Aufhebung dieser Urteile einzusetzen.Die CDU-Fraktion hatte sich mit einem Änderungsantrag in die…
Karsten Jasper

Karsten Jasper | Hospiz |

zu TOP 28: Eine zusätzliche Koordinierungsstelle ist unnötig

KORREKTUREs gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnIn unserer alternden Gesellschaft wird eine patientengerechte und flächendeckende Hospiz- und Palliativversorgung immer wichtiger. Egal, wo Menschen ihren Lebensabend verbringen – ob im eigenen Haus, in einer Pflegeeinrichtung, in einem Krankenhaus oder eben in einem Hospiz – überall muss ein humanes Sterben möglich sein. Gottseidank hat sich in…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Wahlrecht |

zu TOP 10 und 57: Für die Kommunen ist die zunehmende Zersplitterung ihrer Parlamente ein Problem

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben in und außerhalb des Innen- und Rechtsausschusses sehr intensiv über die vorliegenden Änderungen des Wahlrechts diskutiert. Das Ergebnis ist für mich in Teilen akzeptabel, in anderen Teilen aber auch enttäuschend. Der große Wurf ist das nicht!Ein enormes Problem wird durch die vorgeschlagenen Änderungen tatsächlich gelöst. SPD, Grüne und SSW haben…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesrechnugshof |

zu TOP 14: Wir brauchen Prüfungen durch den Landesrechnungshof und die Koordinierungsstelle

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFast auf den Tag genau ist es heute drei Jahre her, dass der Landesrechnungshof seine Bemerkungen des Jahres 2013 veröffentlichte. In den vorangegangen zwei Jahrzehnten hatte sich der Landtag vergeblich um ein Prüfungsrecht des Landesrechnungshofes bei den Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe bemüht. Mit den Bemerkungen 2013 präsentierte der LRH nun…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Infrastruktur |

zu TOP 35: SPD, Grüne und SSW haben die Mittel für die Sanierung von Kreisstraßen fast halbiert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Thema Entflechtungsmittel hört sich sperrig an, aber es geht im Kern um die Gelder, die der Bund für die Sanierung der Kreisstraßen zur Verfügung stellt. Die Landesregierung hat diese Mittel des Bundes aus der Gemeindeverkehrsfinanzierung 70/30 zu Lasten der Kommunalen Straßen umgeschichtet. Das ist das genaue Gegenteil von dem, was CDU und FDP bis 2012…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Fachkräfte |

zu TOP 39 und 56: Die Regierung Albig vernachlässigt die Fachkräfteinitiative

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMich erstaunt der Antrag der Koalition schon. Bisher war die Fachkräfteinitiative „Zukunft im Norden“ immer Bestandteil von Regierungserklärungen des Ministerpräsidenten. Jetzt darf also der Wirtschaftsminister nach vier Jahren die Fachkräfteinitiative als Ganzes diesem hohen Haus vorstellen. Das ist, finde ich, auch ein Signal, wie mit einem Thema umgegangen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehrspolitk |

zu TOP 32: Projekte von bundesweiter Bedeutung dürfen nicht länger an kleinkarierten grünen Landespolitikern scheitern

In seinem heutigen (10. Juni 2016) Debattenbeitrag zu TOP 32 hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, seine Forderung nach einer Umstrukturierung der Planungsbehörde des Landes bekräftigt:„Wohlstand entsteht dort, wo Infrastruktur funktioniert! In Schleswig-Holstein scheitern Projekte von bundesweiter Bedeutung an kleinkarierten grünen…

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