Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Heiner Rickers

Heiner Rickers | Klimaschutzgesetz |

zu TOP 16 und 56: Klimaschutzgesetz soll die Falschen bestrafen

In der heutigen (21. Juli.2016) 1. Lesung des Klimaschutzgesetzes für Schleswig-Holstein und und der Debatte zum 4. Energiewende- und Klimaschutzbericht hat der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, die Pläne der Landesregierung kritisiert: „Der Gesetzentwurf straft mit den Kommunen die Falschen ab. Die Landesregierung sollte besser bei sich selbst anfangen, das…
Daniel Günther

Daniel Günther | Einheitslehrer |

Keine Einheitslehrer für unterschiedliche Schularten

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die heutige (21. Juli 2016) Forderung des CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing nach einer Abschaffung der Einheitslehrerausbildung bekräftigt: „Wer unterschiedliche Kinder an unterschiedlichen Schularten unterrichtet, der braucht auch unterschiedlich ausgebildete Lehrkräfte. Die empfindliche Reaktion der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | TTIP |

zu TOP 22 und 25: TTIP und CETA sichern Wohlstand auch in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Als die CDU Anfang Mai ihren Antrag zu TTIP gestellt hat, so ist dies auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation in der schleswig-holsteinischen Landwirtschaft und der kritischen Marktsituation insbesondere der Milchbauern in Europa geschehen. Ziel ist es, die europäischen hohen Standards beizubehalten und gleichzeitig den Zugang zum US-Markt zu…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Landeswassergesetz |

zu TOP 2:Landeswassergesetz setzt falsche Akzente

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich stelle am Anfang meiner Rede fest, dass die von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Änderungen des Landeswassergesetzes in Teilen die falschen Akzente setzt. Dennoch möchte ich vorweg in aller Klarheit herausstellen, dass die CDU sich ohne Wenn und Aber zum Küstenschutz bekennt und immer auch den Vorrang des…
Daniel Günther

Daniel Günther | Europa |

Die EU muss wieder für Freiheit, Wohlstand und Frieden stehen“

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat sich in der heutigen (20. Juli 2016) Brexit-Debatte enttäuscht über die Ausführungen des Ministerpräsidenten gezeigt. „Das Mindeste, das wir machen müssen, ist es, positive Stimmung zu verbreiten. Unser Ansinnen muss es sein, wieder Begeisterung für Europa zu wecken. Wir müssen Europa herunterbrechen und aufzeigen, was die Euroäische Union für…
Volker Dornquast

Volker Dornquast | A23 |

Dauerstaus auf der A23 waren vermeidbar

Die Wahlkreisabgeordneten Volker Dornquast und Peter Lehnert haben heute (20. Juli 2016) Verkehrsminister Reinhard Meyer und die Regierungsfraktionen für die Schwere der derzeitig nahezu täglichen Staus auf der A23 verantwortlich gemacht: „Vor drei Jahren haben SPD, Grüne und SSW im Landtag unseren Antrag und die damit vorgeschlagenen Maßnahmen für die Entlastung der A7 und der A23 abgelehnt. Die Folgen sehen…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

zu TOP 33: Die Abgeordneten von SPD, Grüne und SSW werden nie erfahren, was sie eigentlich gekauft haben

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Auch nach der Veröffentlichung von Informationen zum Übertragungsportfolio durch die Finanzministerin am heutigen Tag bleibt es dabei: Sie haben der Übernahme der faulen Schiffskredite von der HSH Nordbank zugestimmt, ohne zu wissen, was sie damit eigentlich kaufen. Gleichwohl haben Sie grünes Licht für einen Kaufpreis in Milliardenhöhe gegeben. Als Begründung…
Daniel Günther

Daniel Günther | Karenzzeit |

CDU-Fraktion wird Karenzzeit für Minister ablehnen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat heute (20. Juli 2016) die Ablehnung der von SPD, Grünen und SSW vorgeschlagenen Karenzzeitregelung für Minister angekündigt: „SPD, Grüne und SSW wollen Regierungsämter künftig ausschließlich Berufspolitikern und Gewerkschaftsfunktionären übertragen. Fachleute aus Unternehmen werden mit dieser Regelung bewusst…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Landespolizei |

zu TOP 6, 39 und 46: Jeder Polizist könnte sich plötzlich bewaffneten Terroristen gegenübersehen

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen Landtagsdebatte eine bessere Ausstattung der Landespolizei und eine bessere Vorbereitung auf mögliche Terroranschläge gefordert: „Seit Monaten besteht eine hohe Bedrohungslage in Deutschland. Und die Anschläge zuletzt in Nizza und die Vorfälle von Würzburg zeigen, wie groß die Gefahr ist. Sollte es zu einem…
Daniel Günther

Daniel Günther | Polizei |

Wir müssen Polizei und Verfassungsschutz auf neue Herausforderungen vorbereiten

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther hat in der heutigen (20. Juli 2016) Debatte zu religiös motivierter Gewalt davor gewarnt, die Diskussion um die Auswirkungen für Schleswig-Holstein zu relativeren: „Eine 100-prozentige Sicherheit gegen Terror gibt es nicht, aber es ist unsere Pflicht unsere Sicherheitsbehörden optimal auszustatten“, so Günther. Zum einen müsste genügend Personal…

Pressemitteilungen filtern