Pressearchiv

2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Heike Franzen

Heike Franzen | Schulabschluss |

Es geht um die Zukunftschancen der jungen Generation

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, erklärte heute (24. August 2016) zu den Ergebnissen der bundesweiten Studie der Caritas und des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI): „Die Bildungspolitik der rot-grün-blauen Landesregierung geht zulasten der Schwächsten. Nach dem Bildungsmonitor der Wirtschaft und der Studie des Soziologischen Instituts der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A20 |

Verkehrsminister Meyer muss eigenes Versagen eingestehen

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt nach der heutigen (22. August 2016) Berichterstattung im Hamburger Abendblatt zum stockenden Ausbau der A20: „Das Geld vom Bund steht bereit und trotzdem kann nicht gebaut werden. Verkehrsminister Meyer muss endlich zu seinen eigenen Fehlern stehen. Seit vier Jahren weiß er, dass die…
Daniel Günther

Daniel Günther | Industriepolitik |

Negativzahlen der Industrie sind ein Weckruf für die Landespolitik

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (22. August 2016) die Landesregierung aufgefordert, endlich echte Industriepolitik zu machen. „Es reicht nicht länger aus, hochtrabende Kongresse zu veranstalten, auf denen über Industriepolitik geredet wird. Wir brauchen endlich ein klares Bekenntnis zu Industriearbeitsplätzen, das sich in einer aktiven Industriepolitik niederschlägt. Ein…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Haushalt |

Das Land muss kreisfreie Städte angemessen unterstützen

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Petra Nicolaisen, hat heute (18. August 2016) die rot-grün-blaue Landesregierung aufgefordert, die Städte in Schleswig-Holstein bei der Konsolidierung ihrer Haushalte und der Krankenhausfinanzierung besser zu unterstützen. „Die zeitliche Verkürzung der Konsolidierungshilfen durch Rot-Grün-Blau war ein Fehler. Das haben heute auch die kreisfreien Städte sehr…
Heike Franzen

Heike Franzen | Bildungsqualität |

Schlechtes Abschneiden beim Bildungsmonitor geht auf das Konto von SPD, Grünen und SSW

Die bildungspolitische Sprecherin Heike Franzen hat zum heute (18. August 2016) veröffentlichten Bildungsmonitor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln erklärt: „Das Ergebnis ist erschreckend, aber nicht verwunderlich. Dass Schleswig-Holstein als einziges Bundesland beim Bildungsmonitor Punkte verliert, dokumentiert die verkorkste Bildungspolitik der rot-grün-blauen Landesregierung.“ SPD, Grüne und SSW…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Haushalt |

Zeitliche Reduzierung der Landeshilfen für die Kommunen war falsch

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, erklärt zu den heute (17. August 2016) veröffentlichten Zahlen des Statistikamtes Nord zur kommunalen Verschuldung in Schleswig-Holstein. „Die Zahlen belegen, wie falsch die rot-grün-blaue Entscheidung war, die Konsolidierungshilfen des Landes für verschuldete Kommunen zeitlich zu verkürzen. Wenn die Landesunterstützung im Jahr 2018…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Nahverkehr |

Landesregierung muss noch mehr für den Nahverkehr tun

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zur heute (16. August 2016) vorgestellten Lage des Nahverkehrs: „Es ist erfreulich, dass der Nahverkehr in Schleswig-Holstein wächst. Allerdings ist gerade an der Westküste eine hohe Unzufriedenheit spürbar, weil dort das Angebot in den vergangenen Jahren ausgedünnt worden ist und die…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Wolfsmanagement |

Auch Habecks neues Wolfsmanagement lässt entscheidende Fragen offen

Der CDU-Abgeordnete Hauke Göttsch hat das heute (12. August 2016) von Umweltminister Robert Habeck vorgestellte neue Wolfsmanagement als unausgegoren bezeichnet: „Offenbar wurden einige wichtige und entscheidende Fragen nicht geklärt – sonst hätte Habeck dazu Lösungen präsentiert“, sagte Goettsch. So sei nach wie vor unklar, welche Kriterien Nutztierhalter erfüllen müssen, um im Fall einer Wolfsattacke…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH-Nordbank |

Finanzministerin Heinold erhält von der EU-Kommission Nachhilfe in Sachen Transparenz

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die von der EU-Kommission vorgenommene Veröffentlichung ihrer von der Landesregierung unter Verschluss gehaltenen HSH-Nordbank-Entscheidung vom 02. Mai 2016 begrüßt. „Was Frau Heinold in ihrem Tresor verwahrt und nur Wenige überhaupt einsehen lässt, stellt die EU-Kommission online. Europa erteilt…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Zusammenarbeit |

Stegner und Dolgner geht es nur um eine jedes Problem ausblendende Lobhudelei

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat die heute (10. August 2016) von SPD-Fraktionschef Ralf Stegner und dem SPD-Innenpolitiker Kai Dolgner präsentierten Fragen zur „Bestandsaufnahme der Zusammenarbeit von Land und Kommunen“ kritisiert: „Stegner und Dolgner geht es nicht um Erkenntnisgewinn, sondern um eine peinliche Lobhudelei der…

Pressemitteilungen filtern