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Heiner Rickers

Heiner Rickers | Vogelgrippe |

Nutztierhaltung als Auslöser der Vogelgrippe ausgeschlossen

Der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, erklärt zu heutigen (1. Dezember 2016) Informationsveranstaltung zur Vogelgrippe: „Im Interesse der Geflügelhalter kann eine solche - mit dem Leiter des Friedrich-Löffler-Instituts, Herrn Prof. Dr. Mettenleiter – hochkarätig besetzte Informationsveranstaltung nur begrüßt werden. Die immer wieder vorgebrachten Vermutungen…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Maut |

Maut-Kompromiss ist ein gutes Signal für alle Autofahrer

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zu den heutigen (1. Dezember 2016) Meldungen zum gefundenen Maut-Kompromiss: „Das ist eine gute Nachricht aus Brüssel: Die Maut kann kommen. Den jetzt gefundenen Kompromiss haben wir der Hartnäckigkeit unseres Bundesverkehrsministers Dobrindt zu verdanken, weil dadurch auch ausländische…
Daniel Günther

Daniel Günther | Ehrenbürger |

Herzlichen Glückwunsch, Professor Fielmann!

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (1. Dezember 2016) Professor Dr. Günther Fielmann zur verliehenen Ehrenbürgerschaft des Landes Schleswig-Holstein gratuliert: „Die Ehrenbürgerschaft ist eine ganz besondere Auszeichnung, die an Menschen verliehen wird, die Beachtliches für unser Land geleistet haben. Ich freue mich, dass das einzigartige Engagement von Professor Dr. Günther…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Landesplanung |

Rot-grüne Blockadehaltung gefährdet Akzeptanz der Energiewende

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, hat die heutige (30. November 2016) Ablehnung einer mündlichen Anhörung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes durch die Regierungsfraktionen scharf kritisiert: „Es ist mittlerweile typisch, dass sich SPD, Grüne und SSW einer fachlichen Diskussion verweigern. Schon beim Windgipfel hat die Landesregierung immer nur erklärt, was nicht…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Kommunen |

Schleswig-Holstein braucht ein schlüssiges Konzept zur Kommunalförderung

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Petra Nicolaisen, hat heute (30. November 2016) die Landesregierung aufgefordert, die Förderbedingungen für Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz anzupassen. „Die Entscheidung des Bundes, weitere 3,5 Milliarden Euro für finanzschwache Kommunen bereitzustellen, beschert Schleswig-Holstein zusätzliche 100 Millionen Euro. Damit stehen für unser Land…
Volker Dornquast

Volker Dornquast | Hochschulen |

Landesregierung hat unseren Hochschulen einen Bärendienst erwiesen

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Dornquast, erklärt zur heutigen (29. November 2016) Pressemitteilung der Regierungsfraktionen zur Neuverhandlung des beschlossenen Rahmenvertrages über die Intranet-Nutzung nach § 52a Urheberrechtsgesetz zwischen der Kultusministerkonferenz und der Verwertungsgesellschaft WORT: „Es ist gut und richtig, dass die Regierungsfraktionen ihre…
Daniel Günther

Daniel Günther | Haushalt |

Mit Investitionen in Kitas, Bildung, Straßen und Sicherheit bringen wir Schleswig-Holstein voran

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, und der finanzpolitische Sprecher Tobias Koch haben heute (29. November 2016) die Änderungsanträge der CDU-Fraktion zum Haushalt 2017 vorgestellt. „Die CDU-Fraktion setzt erneut die Priorität auf Investitionen in Kitas, Bildung, Sicherheit und Straßen und verzichtet im Gegenzug auf unnötige Bürokratie. Gleichzeitig wollen wir einen Teil der…
Volker Dornquast

Volker Dornquast | Bildungspolitik |

Landesregierung muss Erkenntnisse der TIMSS-Studie ernst nehmen

Der CDU-Bildungspolitiker Volker Dornquast erklärt zur heute (29. November 2016) veröffentlichten TIMSS-Studie: „Die Ergebnisse müssen auch Schleswig-Holstein eine Lehre sein. Wir müssen mehr dafür tun, um Kinder so früh wie möglich für Mathematik und die Naturwissenschaften zu begeistern. Die linksideologisierte Bildungspolitik, die wir leider auch in Schleswig-Holstein erleben, hat dem MINT-Unterricht…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Untersuchungsausschuss |

Eine bundesweite Evaluation ist längst überfällig

Die Obfrau im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Friesenhof, Katja Rathje-Hoffmann, erklärt zur heutigen (28. November 2016) Befragung des Gutachters Professor Dr. Mathias Schwabe: „Heute wurde vom Gutachter eindrucksvoll dargestellt, wie sich andere Bundesländer mit großem Einsatz in die Konzeptentwicklung von stationären Heimen der Jugendhilfe einbringen. Für den Untersuchungszeitraum des…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Pferdesteuer |

Die Pferdesteuer ist der falsche Weg

Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, und die örtliche Wahlkreisabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Katja Rathje-Hoffmann, haben heute (28. November 2016) ihre Kritik an der Einführung einer Pferdesteuer in Tangstedt bekräftigt. „Die Pferdesteuer ist und bleibt der falsche Weg. Es bleibt zu hoffen, dass die Tangstedter Gemeindesvertretung an diesem…

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