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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehmarnbeltquerung |

Meyer hat zugelassen, dass das Umweltministerium die Fehmarnbeltquerung sabotiert

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer wegen der weiteren Verzögerung bei der Planfeststellung der Festen Fehmarnbeltquerung schwere Versäumnisse vorgeworfen: „Meyer kann noch nicht einmal dafür sorgen, dass sein Ministerkollege Robert Habeck pünktlich die Stellungnahme zu den Plänen vorlegt. Und das, obwohl…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Straßenausbaubeiträge |

Kritik des Kieler SPD-Oberbürgermeisters muss Rot-Grün zu denken geben

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, erklärt zu den heutigen (12. Dezember 2016) Äußerungen des Kieler Oberbürgermeisters, Dr. Ulf Kämpfer,  in den Kieler Nachrichten hinsichtlich der Straßenausbaubeiträge: „Wenn sich ein so hochrangiger SPD-Politiker wie der Oberbürgermeister der größten Stadt im Land öffentlich gegen die rot-grüne Koalitionsmeinung stellt,…
Daniel Günther

Daniel Günther | Energiewende |

Die CDU wird die Windpläne nach der Regierungsübernahme ändern

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat den heutigen (9. Dezember 2016) Start der Volksinitiativen gegen die Windpläne von Ministerpräsident Torsten Albig als weiteren Beleg für die Richtigkeit des CDU-Kurses bezeichnet: „Überall im Land wehren sich die Menschen gegen Albigs Pläne. SPD, Grüne und SSW haben bei dieser Planung wie keine Regierung zuvor den Natur- und Umweltschutz über…
Volker Dornquast

Volker Dornquast |

Schülerinnen und Schüler müssen frühzeitig auf die digitale Welt vorbereitet werden

Der CDU-Bildungspolitiker Volker Dornquast hat heute (8. Dezember 2016) die Strategie der Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“ begrüßt. „Im digitalen Zeitalter darf selbstverständlich auch ein digitales Klassenzimmer nicht fehlen. Schließlich müssen unsere Schülerinnen und Schüler angemessen auf die digitale Welt vorbereitet werden.“ Vor diesem Hintergrund sei der Vorstoß der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Bundesfernstraßen |

Unter Meyers Unfähigkeit darf nicht auch noch die Bundesinfrastrukturplanung leiden

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer aufgefordert, seine Blockadehaltung gegen die Infrastrukturgesellschaft des Bundes aufzugeben. Anlass ist die heutige Berichterstattung des SHZ (Seite 5) über einen Streit zwischen Land und Bund wegen der Personalgestellung: „Vor allem wegen Meyers völliger Unfähigkeit bei…
Daniel Günther

Daniel Günther | Windenergie |

Fünf schwere Fehler von Ministerpräsident Albig gefährden die Energiewende in Schleswig-Holstein

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Ministerpräsident Torsten Albig heute (06. Dezember 2016) aufgefordert, fünf zentrale Fehler der von ihm vorgestellten Windenergieplanung zu korrigieren. „Ich sehe in der Zeitgleichheit des Beteiligungsverfahrens mit dem Wahlkampf eine große Chance: Albig wird mit seiner bisherigen Strategie, konstruktive Vorschläge…
Volker Dornquast

Volker Dornquast | Pisa-Studie |

Es braucht eine Qualitätsoffensive für die MINT-Fächer

Der CDU-Bildungspolitiker Volker Dornquast erklärte zu den heute (6. Dezember 2016) veröffentlichten Ergebnissen der aktuellen PISA-Studie: „Es ist erfreulich, dass unsere Schülerinnen und Schüler in der PISA-Studie beim Leseverständnis leicht aufgeholt haben. Ein Alarmsignal muss für uns aber das erneut schlechtere Abschneiden in den MINT-Fächern sein. Sowohl in Mathematik und in den Naturwissenschaften…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

SPD, Grüne und SSW wollen, dass an vielen unserer KiTas die Notbetreuung der Normalfall bleibt

Angesichts der heutigen (05. Dezember 2016) Berichterstattung der Lübecker Nachrichten über die desolate Personalsituation an den Kindertagesstätten im Land hat die CDU-Sozialpolitikerin Katja Rathje-Hoffmann erneut eine deutliche Anhebung des Landesanteils an den Betriebskosten der Kindertagesstätten gefordert. „Ein großer Teil der KiTas unterschreitet nach der Studie die gesetzlichen Mindestanforderungen…
Daniel Günther

Daniel Günther | Landespolizei |

Der Personalmangel bei der Polizei ist hausgemacht

Angesichts der zusätzlichen Belastung durch das heute (05. Dezember 2016) in Hamburg beginnende OSZE-Außenministertreffen hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, die Koalition aus SPD, Grünen und SSW für die Personalprobleme in der Landespolizei verantwortlich gemacht: „Die Polizei hat von der Albig-Regierung in der gesamten Legislaturperiode nur mehr Arbeit…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Nebeneinkünfte |

Offenlegung von Nebeneinkünften darf keine wirtschaftlichen oder beruflichen Nachteile nach sich ziehen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zur heutigen (1. Dezember 2016) Pressemitteilung der Grünen über ihre Gesetzesinitiative zu Nebeneinkünften: „Im Grundsatz haben wir kein Problem damit, unsere Einkünfte offenzulegen. Das darf aber nicht dazu führen, dass berufliche oder wirtschaftliche Nachteile entstehen oder Verschwiegenheitspflichten ausgehöhlt…

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