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Tobias Koch

Tobias Koch | Klimaschutzgesetz |

EWKG-Einigung ist starkes Signal für Jamaika

Zu der heutigen (05. Oktober 2021) Veröffentlichung der Formulierungshilfe zum Energiewende- und Klimaschutzgesetz durch die Landesregierung erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz zeigt Jamaika wie es geht: Schon mit dem im Juni in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf werden die Versäumnisse der Vorgängerregierung beseitigt. Anstatt nur…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Wir sorgen für unsere Jüngsten

Zum heute gestartetem Kita-Aktionsprogramm erklärt die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: "Für Kinder gibt es in Kindertageseinrichtung und der Kindertagespflege viel nachzuholen. Sie hatten in der Corona-Pandemie viel zu oft das Nachsehen. Häufig war der Kita-Besuch nicht möglich und damit fehlte auch die wichtige frühkindliche Betreuung…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Gänsemanagement |

Landtag setzt Zusagen des Ministerpräsidenten zum Gänsemanagement um

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der Westküstenabgeordnete Klaus Jensen den von ihm initiierten und jetzt von der Jamaika-Koalition eingereichten Landtagsantrag zur Weiterentwicklung des Gänsemanagements. „Mit diesem Antrag setzt der Landtag die von Ministerpräsident Daniel Günther auf dem diesjährigen Landesbauerntag gemachten Zusagen um,“ so Jensen. An der Westküste sowie auf den Inseln und…
Anette Röttger

Anette Röttger | Schuljahr des Ehrenamts |

TOP 15: Schuljahr des Ehrenamts motiviert zum freiwilligen Einsatz

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor wenigen Wochen habe ich mich mit Jugendlichen der DLRG in ihrer Wachstation am Klempauer Hofsee getroffen, um mit ihnen über den Verlauf der diesjährigen Badesaison zu sprechen. Einige wesentliche Dinge haben mich bei diesem Besuch sehr beeindruckt: Die DLRG gehört mit ihren über 1500 Mitgliedern…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Sportförderung |

TOP 13: Klares Bekenntnis zum organisierten Sport

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Sports setzen wir ein klares Bekenntnis zum organisierten Sport in Schleswig-Holstein. Endlich wird das in Art. 13 unserer Landesverfassung formulierte Staatsziel zur Sportförderung gesetzlich verankert. Die Basis dafür haben wir gleich zu Beginn dieser…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Internationale Unternehmensbesteuerung |

TOP 34: Die Reform muss weiter vorangebracht werden

Anrede, mit unserem Landtagsantrag vom 05. September 2019 zur Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle wollten wir das Thema Steuergerechtigkeit auf OECD-Ebene unterstützen. Das nützt vor allem unserem Mittelstand, der hier ansässig ist, aber sich international behaupten muss. Damals haben wir gefordert, dass insbesondere bei einer immer digitaler werdenden Welt, die Wertschöpfung dort besteuert werden soll, wo…
CDU-Fraktion

Fraktion |

CDU-Landtagsfraktion auf Informationsreise in Bayern

Die Schleswig-Holsteinische CDU-Landtagsfraktion geht vom 28. September bis 1. Oktober 2021 auf Fraktionsreise nach Bayern, teilt der Parlamentarische Geschäftsführer Hans-Jörn Arp mit. Sie trifft im Bayrischen Landtag in München den CSU-Fraktionsvorstand, um sich dort mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer sowie den Vorstandmitgliedern auszutauschen. Gerade nach der Bundestagswahl am Sonntag versprechen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Aufarbeitung |

TOP 23: Das Schicksal der Heimkinder darf nicht in Vergessenheit geraten

Es gilt das gesprochene Wort! „Die Aufarbeitung des Leids, Unrechts und der Medikamentenversuche an Heimkindern ist einer der wichtigsten Punkte der Arbeit des Landtages in dieser Wahlperiode. Und mit dem heutigen Beschluss stellen wir sicher, dass diese auch in der nächsten Wahlperiode fortgesetzt wird. Es kommt nicht oft vor, dass das Parlament das nachfolgende zu etwas anhält. Hier ist es angesichts der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ganztagsbetreuung |

TOP 27: Der Verhandlungserfolg zahlt sich aus

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen stammt aus dem Regierungsprogramm von CDU/CSU - wohlgemerkt nicht zur diesjährigen Bundestagswahl, sondern zur Bundestagswahl 2017. Wir erinnern uns: Damals hieß die Überschrift „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben". An den Titel…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Gewerbeansiedlungen |

TOP 19+48: Chancen für Schleswig-Holstein nutzen!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, vielen Dank an den Wirtschaftsminister, dessen Ausführungen ich voll unterschreiben kann. Ein paar Ergänzungen dazu: Die Wirtschaft, die Industrie folgt der Energie. Schleswig-Holstein ist jetzt in der einmaligen Lage, über Energie im Überfluss zu verfügen – hauptsächlich durch Wind- und Solarenergie. Die Situation müssen wir nutzen – sonst machen es andere. Lange…

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