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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Autobahn |

Meyer versucht sein Planungsversagen mit Wortklaubereien zu vertuschen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (12. Januar 2017) Presseinformation des Verkehrsministeriums über angebliche Falschbehauptungen als bemerkenswert bezeichnet: „Die gleichen Fakten haben die Kieler Nachrichten bereits vor Monaten unter ausdrücklichem Bezug auf eine von mir vorgestellte Liste präsentiert. Dieser Bericht vom 8.…
Astrid Damerow

Astrid Damerow | Abschiebehaft |

Hamburgs Erster Bürgermeister hat Recht

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, erklärt zur heutigen (11. Januar 2017) Forderung des Ersten Hamburger Bürgermeisters, Olaf Scholz nach konsequenteren Rückführungen: „Nur 100 Kilometer südlich von Kiel hat der Chef einer rot-grünen Landesregierung erkannt, dass es ohne das Instrument der Abschiebehaft nicht geht. Und bei uns in Schleswig-Holstein hält die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Wirtschaft |

Koalition ist nur noch beim Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ entscheidungsfähig

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Johannes Callsen, hat heute (11. Januar 2017) dass Abstimmungsverhalten der Regierungsfraktionen im Wirtschaftsausschuss scharf kritisiert. „SPD, Grüne und SSW haben heute sämtliche Sachanträge einfach so vertagt oder an andere Ausschüsse abgeschoben. Das zeigt: Die Auflösungserscheinungen innerhalb der Regierungskoalition sind offenkundig. Die Koalition…
Daniel Günther

Daniel Günther | Terrorismus |

CDU setzt Abschiebung von Gefährdern auf die Tagesordnung des Landtags

Die CDU-Landtagsfraktion fordert einen konsequenteren Umgang mit terroristischen Gefährdern. Ausreisepflichtige Personen, die von den Sicherheitsbehörden als gefährlich eingestuft werden, sollen konsequenter abgeschoben werden. Dazu hat die CDU-Fraktion in dieser Woche einen Landtagsantrag beschlossen. Zugleich forderte der Oppositionsführer, aus der Einigung innerhalb der Bundesregierung, härter gegen…
Daniel Günther

Daniel Günther | Abschiebung |

Für einen Abschiebestopp gibt es keinen Grund

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Daniel Günther hat heute (10. Januar 2017) die bekannt gewordenen Überlegungen der Landesregierung über einen Abschiebestopp nach Afghanistan scharf kritisiert. „Überall in Deutschland wird daran gearbeitet, Rückführungen konsequenter durchzuführen. Nur in Schleswig-Holstein wird offenbar daran gearbeitet, diese zu verhindern. Ein genereller Abschiebestopp nach…
Daniel Günther

Daniel Günther | Steuer |

CDU-Fraktion will Grunderwerbsteuersatz auf fünf Prozent senken

KORREKTUR: Bitte diese Version verwenden Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat sich anlässlich des vorläufigen Jahresabschlusses 2016 für eine Absenkung der Grunderwerbsteuer für Wohneigentum und Wohnungsbau auf fünf Prozent ausgesprochen: „Die herausragende Einnahmesituation des Landes verdankt die Landesregierung den Steuerzahlern. Es ist längst an der…
Daniel Günther

Daniel Günther | Steuern |

CDU-Fraktion will Grunderwerbssteuersatz auf fünf Prozent senken

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat sich anlässlich des vorläufigen Jahresabschlusses 2016 für eine Absenkung der Grunderwerbssteuer für Wohneigentum und Wohnungsbau auf fünf Prozent ausgesprochen: „Die herausragende Einnahmesituation des Landes verdankt die Landesregierung den Steuerzahlern. Es ist längst an der Zeit, diesen Leistungsträgern etwas…
CDU-Fraktion

Bundespräsident |

Daniel Günther zum Tod des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, erklärt heute (10. Januar 2017) zum Tod des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog: „Mit Roman Herzog verliert die Bundesrepublik und auch die CDU eine große Persönlichkeit, die unser Land über mehrere Jahrzehnte in vielfältiger Weise geprägt hat. Als Bundespräsident, als Richter und Präsident des Bundesverfassungsgerichtes sowie als…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Eine Zwangsabgabe ist der falsche Weg

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt heute (9. Januar 2017) zu den Plänen der Grünen zur Einführung eines verpflichtenden ÖPNV-Tickets: „Es ist richtig, die Mobilität im gesamten Land zu fördern und das ÖPNV-Angebot weiter auszubauen. Allerdings ist eine Zwangsabgabe, wie sie die Grünen fordern, genau der falsche Weg.…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Meyer schnackt – Dobrindt macht

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heute (05. Januar 2016) von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt angekündigten Gesetzentwurf für eine Konzentration des Klageweges bei wichtigen Bundesfernstraßen begrüßt. Zugleich bedauerte er, dass in der heute (05. Januar 2016) bekannt gewordenen Erweiterung der Liste der unter das…

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