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Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Wirtschaft |

Über einen so ahnungslosen Minister kann jeder nur den Kopf schütteln

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (11. April 2017) erneut die mittelstandsfeindliche Politik des Wirtschaftsministers kritisiert. Anlass war der Besuch von Meyer in Lauenburg. „Es ist schon ein Jammerbild, das Minister Meyer bei seinem jüngsten Besuch in Lauenburg hinterlassen hat. Erst muss er eingestehen, dass er die Verkehrsplanungen in den letzten fünf…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Sozial |

Eltern dürfen bei der Neuordnung der Kita-Finanzierung nicht außen vorgelassen werden

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, hat heute (7. April 2017) Ministerin Alheit aufgefordert, die Eltern umgehend an der Reform der Kita-Finanzierung zu beteiligen: „Die Eltern gehören an den Tisch und dürfen nicht außen vorgelassen werden, schließlich zahlen sie die höchsten Kitabeiträge aller Zeiten. Die CDU-Fraktion unterstützt darum die Forderung der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A7 |

Wieder einmal will der Ministerpräsident fremde Lorbeeren einheimsen

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt heute (6. April 2017) zur Freigabe eines weiteren Teilabschnitts der A7 durch den Ministerpräsidenten: „Hätte die CDU-geführte Vorgängerregierung das ÖPP-Projekt nicht auf den Weg gebracht, dann wäre die A7 heute noch immer vierspurig. Wieder einmal lässt sich Ministerpräsident Albig für etwas…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

Heinolds faule Schiffskredite verbrennen weiter Steuergeld

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, erklärt im Anschluss an die heutige (6. April 2017) Sitzung des Finanzausschusses: „Der Verlust für das Land wird immer größer. Heinolds faule Schiffskredite verbrennen noch mehr Steuergeld. Die Entscheidung von SPD, Grünen und SSW, die Kredite zu übernehmen, erweist sich als teurer Fehler.“ Die Landesregierung habe den Finanzausschuss…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Lang-LKW |

Ökoliner müssen auf allen Autobahnen rollen

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (5. April 2017) die Klage mehrerer Umweltverbände gegen die Regelzulassung für Ökoliner kritisiert: „Die Ökoliner schonen die Straßen, sorgen für weniger Verkehr und Spritverbrauch. Darum habe ich kein Verständnis für die Klage der Umweltverbände. Gerade in Zeiten höherer…
Daniel Günther

Daniel Günther | Landarztmangel |

Albig-Regierung versagt bei der Bekämpfung des Landarztmangels

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat der Landesregierung Versagen bei der Bekämpfung des Landarztmangels vorgeworfen: „Sozialministerin Alheit lehnt mit der Landarztquote beim Medizinstudium mal wieder genau das ab, was die Landesregierung selbst regeln könnte. Für Appelle an Studenten, Ärzte, Kliniken und Kommunen braucht man keine Ministerin“, erklärte…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzplanung |

Die rot-grüne Finanzplanung weist zu viele Lücken auf

Der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute (4. April 2017) der rot-grünen Landesregierung eine falsche Schwerpunktsetzung vorgeworfen. Anlass ist der Kabinettsbeschluss über die Haushaltseckwerte 2018 und die Finanzplanung 2017 – 2027: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Rot-Grün will in der neuen Legislaturperiode an der Bildung sparen.…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Westküste |

Hoffentlich bestätigen sich die guten Nachrichten für Brunsbüttel

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Medienberichte über eine Vorentscheidung für den Standort Brunsbüttel als LNG-Standort in Norddeutschland begrüßt: „Hoffentlich bestätigen sich die guten Nachrichten für Brunsbüttel. Das wäre ein großer Erfolg für die Westküste. Die Stadt Brunsbüttel und die Schramm-Gruppe mit ihrem…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Wohnungseinbrüche |

Es gibt keinen Grund für die „Alles-ist-gut“-Rhetorik des Innenministers

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat Innenminister Stefan Studt im Zusammenhang mit den Einbruchszahlen Schönfärberei vorgeworfen. „Es ist eine gute Nachricht, dass die Einbruchszahlen bundesweit zurückgehen. Wir bleiben aber auf einem sehr hohen Niveau. Und gerade in Schleswig-Holstein gibt es nun wirklich keinen Grund für die „Alles-ist-gut“-Rhetorik des…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landesnaturschutzgesetz |

Habeck schlägt eine Knickregelung vor, die er selbst 2016 abgeschafft hat

Angesichts heutiger (31. März 2017) Pressemeldungen über den „Vorstoß“ des Umweltministers, Landwirten und Gartenbesitzern den Zeitraum zum Schneiden der Bäume, Büsche und Knicks zu verlängern, erklärte der Agrar und Umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Im ersten Moment verschlägt es einem die Sprache, dann glaubt man an einen verfrühten Aprilscherz. Genau die nun von…

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