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Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

Jamaika wird ein Erfolgsmodell

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Landtagspräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Ministerpräsident, kaum jemand hätte vor einem halben Jahr geglaubt, dass sich diese letzten beiden Worte der Begrüßung heute an einen CDU-Ministerpräsidenten richten würden. Eine Regierung nach nur einer Amtszeit abzulösen, ist an sich schon eine Besonderheit.…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | ÖPNV |

Wettbewerb hat zur Verbesserung der Service Qualität geführt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, die Anträge des SSW zur Vergabe öffentlicher Aufträge im öffentlichen Personennahverkehr und im Schienenpersonennahverkehr greifen wichtige Aspekte zur Sicherung von Standards und der Sicherheit von Arbeitsplätzen auf. Das Land hat auf die Einhaltung dieser Standards stets einen großen Wert gelegt und ich bin sicher, dass auch die…
CDU-Fraktion

Fraktion |

Tobias Koch ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

Die CDU-Fraktion hat nach der Wahl des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther zum Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein in ihrer heutigen (28. Juni 2017) Fraktionssitzung, Tobias Koch zum neuen Vorsitzenden im Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählt. Auf den 43-jährigen Ahrensburger Tobias Koch entfielen in geheimer Wahl 22 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Die Fraktion…
CDU-Fraktion

Informationen |

CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag besetzt Fraktionsvorstand, - Arbeitskreise und Ausschüsse neu

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (27. Juni 2017) Sitzung den Fraktionsvorstand mit Ausnahme des Vorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführers neu gewählt. Die Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann, Peter Lehnert und Tim Brockmann wurden zu gleichberechtigten Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Fraktionsarbeitskreise sowie die Ausschüsse wurden im…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Der Verfassungsschutzbericht bestätigt den vereinbarten Kurs bei der Inneren Sicherheit

CDU-Polizeiexperte Dr. Axel Bernstein sieht durch den heute (14. Juni 2017) veröffentlichten Verfassungsschutzbericht den von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der Sicherheitspolitik verfolgten Kurs als bestätigt an: „Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verfassungsschutzes anlässlich dieses Berichtes ausdrücklich für ihre Arbeit. Der Bericht zeigt, wie deutlich auch ihre Belastung im…
Daniel Günther

Daniel Günther | Landtagspräsident |

Herzlichen Glückwünsch, Klaus Schlie!

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (6. Juni 2017) Klaus Schlie zu seiner Wiederwahl als Landtagspräsident gratuliert: „Im Namen der gesamten CDU-Landtagsfraktion gratuliere ich Klaus Schlie zu seiner Wiederwahl. In der vergangenen Legislaturperiode hat er sich in diesem Amt großen Respekt erworben. Daher freue ich mich, dass er dem Land in dieser herausragenden Funktion auch in…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushaltspolitik |

Investieren und Sparen gehören zusammen

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, erklärt zu den heute (2. Juni 2017) veröffentlichten Bemerkungen des Landesrechnungshofes: „Der Landesrechnungshof hat Recht: Eine künftige Landesregierung muss für eine nachhaltige Haushaltspolitik und höhere Investitionen sorgen. Investieren und Sparen gehören für die CDU-Landtagsfraktion untrennbar zusammen. Dafür werden wir unseren…
Daniel Günther

Daniel Günther | Länderfinanzausgleich |

Das Ergebnis stimmt für Schleswig-Holstein

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat den heutigen (1. Juni 2017) Beschluss des Bundestages über einen neuen Bund-Länder-Finanzausgleich begrüßt: „Für Schleswig-Holstein ist heute ein guter Tag. Mit seiner Entscheidung hat der Bundestag eine wichtige Hürde für bessere Bund-Länder-Finanzbeziehungen genommen. Die Länder sind eindeutige Gewinner des ausgehandelten Finanzpaketes. Auch…
CDU-Fraktion

Fraktion |

CDU-Fraktion benennt Klaus Schlie für zweite Amtszeit als Landtagspräsident

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute (30. Mai 2017) in ihrer Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, Klaus Schlie erneut für die Wahl zum Landtagspräsidenten vorzuschlagen. Der 63-Jährige erhielt in geheimer Wahl 23 von 24 abgegeben Stimmen, bei einer…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Altenpflege |

Der Fachkräftemangel ist das drängendste Problem

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, erklärt zum heutigen (12. Mai 2017) „Tag der Pflege“: „Eines der drängendsten Probleme der Pflege ist der Fachkräftemangel, vor allem in der Altenpflege. Die Menschen werden älter und sind immer mehr auf qualifiziertes Pflegepersonal angewiesen. Allein Schleswig-Holstein braucht bis 2020 rund 10.000 zusätzliche Frauen und…

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